Kommunale Schwimmbäder: Unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsvorsorge

Bildrechte Franziska Borngräber, pixelio

„Die Städte und Gemeinden wissen, wie wichtig es ist, Schwimmbäder zu unterhalten und das Schwimmen lernen insbesondere von Kindern zu fördern. Es ist ein Alarmzeichen, dass immer weniger Schülerinnen und Schüler nach Abschluss der Grundschule schwimmen können (Ca. 50 % der Grundschüler gelten als keine sicheren Schwimmer). Wie Lesen und Schreiben sollte jedes Kind auch Schwimmen können. Schwimmen ist ein unverzichtbarer Bestandteil des Bildungsauftrages.

Damit wird zugleich deutlich, dass die Verantwortlichen der Bildung dies auch im Blick haben müssen. Das sind sicher die Kommunen als Schulträger, das ist aber auch das Land, welches die internen Schulangelegenheiten verantwortet, das sind aber natürlich auch die Eltern und die Vereine und Initiativen, die sich im Bildungsbereich engagieren. Notwendig sind also abgestimmte Gesamtkonzepte in einer Region, die die schwächelnde Schwimmkompetenz fördern und sichern.

Schwimmbäder sind ein unverzichtbarer Bestandteil der örtlichen Daseinsvorsorge (zu 80 Prozent sind die Kommunen die Träger). Das heißt allerdings nicht, dass jede noch so kleine Gemeinde ein eigenes Schwimmbad haben muss.

Das kann schon deshalb nicht funktionieren, weil die Unterhaltung von Schwimmbädern oder Hallenbädern, eine erhebliche finanzielle Belastung für die Kommunen darstellt. Denn jeder Schwimmbetrieb ist zugleich ein Zuschussbetrieb. Umgerechnet auf den einzelnen Besucher der Badeanstalt liegen die Zuschüsse zwischen 5 und 10 Euro pro Schwimmer. Deshalb sind zusätzliche Landes-, aber auch Bundesmittel unverzichtbar.

Gleichzeitig müssen die Kommunen alle Synergieeffekte nutzen, um einerseits die Schwimmkompetenz zu fördern und andererseits sicherzustellen, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen. So kann es durchaus Sinn ergeben, dass zwei sanierungsbedürftige Schwimmbäder durch eins ersetzt werden, dafür aber ein Pendelbus unentgeltlich die Bürger in das sanierte Schwimmbad der Nachbargemeinde fährt. (Ein Ansatz, den beispielsweise die Gemeinde Raesfeld in NRW seit Jahren praktiziert).

Neben dem gemeinsamen Betrieb eines Schwimmbades durch zwei Gemeinden (sogenannte interkommunale Kooperationen) sind auch Kooperationen mit Erlebnisbädern oder Fördervereinen oder ein genossenschaftlicher Betrieb denkbar. Gerade im Schwimmbereich ist die Bereitschaft der Menschen, durch bürgerschaftliches Engagement eine solche Einrichtung weiter zu betreiben, groß.

Problem: Investitionsstau/Kommunalfinanzen
Ein nach wie vor ungelöstes Problem ist der Sanierungsstau bei den Schwimmbädern. Viele Schwimmbäder (schätzungsweise 30-40 Prozent) stammen aus den 60er und 70er Jahren. Hinzu kommt, dass vor dem Hintergrund des demografischen Wandels auch Maßnahmen z. B. hinsichtlich der Zugänglichkeit (Barrierefreiheit) ergriffen werden müssen. Nach dem KfW-Kommunalpanel 2014 haben die Kommunen nach wie vor einen immensen Investitionsstau von 118 Milliarden Euro. Der größte Investitionsrückstand besteht in den Bereichen Straßen und Verkehrsinfrastruktur (26 % bzw. 31 Milliarden), Schulen (20 % bzw. 24 Milliarden) und Sportstätten/Bäder (10 % bzw. 12 Milliarden). Vor allem im Bereich Sportstätten/Bäder hat der Rückstand zugenommen.

Der Haushaltsüberschuss von 1,7 Milliarden Euro in den Kernhaushalten 2013 wird von den finanzstarken Kommunen erwirtschaftet. Der Anteil der Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt ist im Jahr 2013 auf 34 % gestiegen. Im Jahr 2012 lag er noch bei 28%. Zudem ist auch ein leichter Anstieg der Kassenkredite auf nunmehr knapp 50 Milliarden Euro zu beobachten. Die Mehrheit der Gemeinden (56%) geht nach dem KfW-Kommunalpanel für das Jahr 2014 von einer nachteiligen oder sehr nachteiligen Finanzsituation aus.

Dies zeigt, dass die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen immer weiter auseinanderklafft. Gerade dort, wo Investitionen in die Zukunft notwendig wären sind diese aufgrund der Haushaltslage nicht möglich. Das ist gerade der Grund dafür, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund immer wieder fordert, die Kommunen von den erdrückenden Soziallasten teilweise zu befreien, um wieder Kraft für neue und zusätzliche Investitionen zu gewinnen. Wir brauchen in Deutschland eine Infrastrukturoffensive und dazu gehört auch die Sanierung vieler Schwimmbäder.

Der in der Rheinischen Post erschienene Artikel kann auf der Homepage der Zeitung unter folgendem Link nachgelesen werden:
http://www.rp-online.de/politik/hunderten-freibaedern-droht-das-aus-aid-1.4328822