Tempo bei der EEG Reform zu begrüßen

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Der Geschäftsführer des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck, äußert sich in einem Interview mit dem Deutschlandfunk zu den Reformvorschlägen der Bundesregierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG): Das von der Regierung aufgenommene Tempo für eine Reform des Fördersystems sei aus Sicht der kommunalen Unternehmen ausdrücklich zu begrüßen. Der dort vorgesehen Entwicklungspfad für Erneuerbare Energien müsse nun zügig in ein integriertes Energiemarktdesign münden, in dem auch eine adäquate Anpassung an den Netzausbau und die Bereitstellung eines fossilen Kraftwerksparks zu erfolgen habe. Entscheidend sei die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, Einzelinteressen müssten dahinter zurückstehen.

Reck begrüßte die von Bundesenergieminister Gabriel eingeleiteten Reformschritte für ein neues EEG vom Grundsatz her ausdrücklich. Dabei sei sowohl die Umstellung des Fördersystems weg von der Preissubventionierung hin zu einer Mengensteuerung, als auch der Ansatz richtig, die durch Kraftwerke zur Verfügung gestellte Leistung zu honorieren.

Kommunen und Kommunale Unternehmen würden derzeit insbesondere im Bereich der Investitionen in den Bau und Betrieb neuer, hocheffizienter Gaskraftwerke unter erheblichen finanziellen Verlusten leiden. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, werde eine Menge von rund 80 mittleren, fossilen Kraftwerken benötigt, die regional aufgestellt werden müssten. Um Investitionen in einen hocheffizienten Kraftwerkspark rentabel zu machen, müssten die entsprechenden Rahmenbedingungen, auch im europäischen Kontext, geschaffen werden.

Kommunen und ihre Unternehmen seien in erster Linie dem Gemeinwohl verschrieben. Am Ende zähle daher nicht jedes Einzelinteresse, sondern vielmehr, der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in der internationalen Gemeinschaft und die Sicherung der damit verbundenen Arbeitsplätze.

Reck hob abschließend hervor, dass beim Thema Rekommunalisierung zwei unterschiedliche Entwicklungen zu beobachten seien. Einerseits die Bestrebung der Bürger nach einer stärker dezentral ausgerichteten Energieversorgung, an der sie selbst teilhaben und Einfluss nehmen können und andererseits, die Politik großer Regionalversorger ihre Investments, wie z.B. Stadtwerkebeteiligungen, an kommunale Verbünde abzugeben.

Das vollständige Interview kann hier nachgehört werden.

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