DStGB bei der Anhörung des Bundestags-Verkehrsausschusses zum Elektromobilitätsgesetz

Johannes Wiesinger/pixelio.de

Die verminderte Schadstoff- und Lärmbelastung für die Bürger vor Ort durch mehr Elektromobilität ist ein zentraler Vorteil gegenüber Autos mit Verbrennungsmotoren. Der Pkw-Verkehr in Deutschland verursacht derzeit rund 14 % der gesamten deutschen CO2 -Emissionen. Die Schadstoffe an der Quelle zu reduzieren ist die beste Lösung. Die positiven Auswirkungen von Elektrofahrzeugen werden umso deutlicher spürbar, je stärker deren Marktdurchdringung ist.

Ein besonders großes Potenzial hat die Umstellung des innerstädtischen Lieferverkehrs auf E-Antrieb. Hier kann die Abgas- und Lärmbelastung besonders wirksam verringert werden und „ deshalb müssen gerade hier Anreize geschaffen werden, dass der örtliche Lieferverkehr in den Innenstädten verstärkt mit Elektrofahrzeugen erfolgt",  forderte Fuchs.

Des Weiteren sprach sich Fuchs und mit ihm die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände dafür aus, dass Kommunen selbst entscheiden sollten, wo Ladestationen gebaut und eventuell kostenlose Parkplätze für E-Autos eingerichtet werden. Nur so wird die Elektromobilität vor Ort angenommen.

Vor dem Hintergrund der nach wie vor schleppenden Zulassungszahlen im Bereich der E-Kfz wurde deutlich, dass in vielen Kommunen vergleichsweise hohen Anschaffungskosten eine Hürde darstellen. „Komplementär zu der bereits im Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 der Bundesregierung vorgeschlagenen Möglichkeit einer AfA-Sonderabschreibung im Bereich der gewerblichen Flotten sollten auch Fördermöglichkeiten für den kommunalen Bereich geschaffen werden. Dies gerade vor dem Hintergrund, dass die Sonderabschreibung im gewerblichen Bereich für Einnahmeausfälle bei Bund, Ländern und Kommunen führen“, hob Fuchs hervor. 

Die Einräumung von Vorteilen für E-Fahrzeuge im Rahmen des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) ist dabei nur ein Teil eines neuen Mobilitätskonzepts. Um das Potenzial der E-Mobilität für die Kommunen zu erschließen, müssen weitere Schritte folgen. Schon heute bieten die Kommunen elektrischen Nahverkehr mit Trams und Bahnen an, sie verbessern die Bedingungen für den Radverkehr mit seinen steigenden Anteilen von Pedelecs und E-Bikes. Nun ist es an der Zeit, auch den elektrischen Kfz-Verkehr ernsthaft in den Blick zu nehmen und die Verknüpfung der Verkehrsmittel zu verbessern. Dann lässt sich die Energie- mit einer Verkehrswende verknüpfen.

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