Archiv 2015

03/04/2015 Tourismus-Trend: Teilen statt Besitzen

Tourismus ist in Deutschland - auch für die Städte und Gemeinden - ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor. Grund genug, anlässlich der weltgrößten Reisemesse – die Internationale Tourismus Börse 2015 in Berlin – einen Blick auf den Trend der Sharing-Economy zu werfen. Eine positve Ergänzung …

01/06/2015 Über Marketing Mitglieder für Freiwillige Feuerwehren gewinnen

Das bereits ausgezeichnete Image der Feuerwehren und die bisherigen Erfolge, mehr Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund für die Mitarbeit zu gewinnen, haben den vielerorts spürbaren Rückgang bei der Zahl der Aktiven wohl abgemildert, nicht jedoch verhindert. In dem Artikel „Werben um die …

06/03/2014 Verwaltung der Zukunft – Praxisreport mit Beispielen für eine moderne Personalpolitik

Die Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA) hat einen Praxisreport „Verwaltung der Zukunft“ erarbeitet. Diese neue Handreichung bietet Verantwortlichen der öffentlichen Verwaltung praxisorientierte Tipps für eine zukunftsorientierte Per-sonalpolitik und zeigt, wie Engagement, Motivation, …

01/13/2015 Volksfeste als Teil gelebter traditioneller Kultur

Volksfeste haben bedeutende Effekte für Wirtschaft und Tourismus der Städte und Gemeinden als Volksfestorte. Eine Untersuchung des Deutschen Schaustellerverbandes aus dem Jahr 2013 belegt, dass Volksfeste mit fast 180 Mio. Besuchern echte Freizeitmagneten sind. Die Untersuchung zeigte jedoch auch, …

03/04/2015 Wettbewerb 2015 „Menschen und Erfolge“ gestartet

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat den diesjährigen Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ gestartet. Das Wettbewerbsmotto lautet „In ländlichen Räumen willkommen!“. Der DStGB unterstützt den Wettbewerb als Partner.

02/04/2015 Beirat "Umwelt und Sport" nimmt Arbeit auf

Am 02.02.2015 hat der beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gegründete Beirat "Umwelt und Sport" im Beisein von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks in Berlin seine Arbeit aufgenommen.

03/12/2015 Bestseller-Autor Marc Elsberg spricht am 11.05.2015 im Innovators Club

Auf dem 18. Deutschlandforum des DStGB Innovators Club am 11. Mai 2015 im Gebäude der KfW in Berlin wird auch der Bestseller-Autor Marc Elsberg sprechen. Er wurde durch den Thriller „Blackout – Morgen ist es zu spät“ bekannt, in dem er das Szenario eines flächendeckenden Zusammenbruchs der …

03/31/2015 Bürgermeister Andreas Memmert im Interview in der Zeitschrift „Economist“

Interview zu den Herausforderungen des demografischen Wandels.

04/14/2015 Das aktuelle europäische Beihilferecht in der Praxis

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) führt gemeinsam mit dem dem DStGB und dem Deutschen Städtetag seine Seminarreihe zum Europäischen Beihilferecht „von Kommunen für Kommunen“ fort. Am 22./23. Juni 2015 findet in Berlin die nunmehr vierte Veranstaltung mit beihilferelevanten Themen statt. …

03/23/2015 Das mobile Rathaus

Am 14. April 2015 veranstaltet der Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlin eine Innovators Lounge mit dem Titel „Das mobile Rathaus“. Der Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf der Fragestellung, wie Verwaltung künftig digital und persönlich gestaltet werden kann. …

02/24/2014 Der Mobil-Trend erreicht die Verwaltung

Der Bundesverband Deutscher Internetportale lädt zum 20. Expertenforum am 19. Mai 2014 in das Rote Rathaus nach Berlin ein.

03/24/2015 Deutscher Bürgerpreis 2015 gestartet

Zum dreizehnten Mal schreibt die Initiative „für mich. für uns. für alle.“ Deutschlands größten Ehrenamtspreis aus. Der Deutsche Bürgerpreis 2015 würdigt Personen, Projekte und Unternehmer, die mit ihrem Engagement dazu beitragen, kulturelle Werte zu stärken und Menschen unter dem Leitstern der …

06/12/2014 Difu-Seminar zur Elektromobilität in ländlichen Räumen

Elektromobilität wird in Deutschland weiter ausgebaut. Die Bundesregierung hält unverändert an der Zielsetzung fest, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen zuzulassen. Der Beitrag von Elektromobilität zu Verkehr in ländlichen Räumen kann dabei eine wesentliche Rolle spielen. An der …

01/06/2015 Digitale Verwaltung in Deutschland

In einem InnoVisions-Interview nahmen Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des DStGB, und Gerd Schürmann, Stellv. Institutsleiter Fraunhofer FOKUS, Stellung zur Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland.

03/03/2015 DStGB bei der Anhörung des Bundestags-Verkehrsausschusses zum Elektromobilitätsgesetz

„Die Zielsetzung des Gesetzentwurfes, Elektromobilität durch die Einführung von Nutzerprivilegien im Straßenverkehr zu fördern ist grundsätzlich zu begrüßen“, stellte Timm Fuchs, Beigeordneter des DStGB gleich zu Beginn der Anhörung im Verkehrsausschuss fest.

01/15/2015 DStGB beim Zukunftsforum ländliche Entwicklung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist bei der Konferenzveranstaltung der Internationalen Grünen Woche, dem Zukunftsforum ländliche Entwicklung, vom 21. – 22. Januar mit zwei Veranstaltungen präsent. Die Veranstaltungen befassen sich mit der Gründung von Unternehmen und guten Lebens- und …

11/05/2014 DStGB-Hauptausschuss tagt in Stuttgart

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund führt seine Jahresversammlung 2014 am 17. und 18. November in Stuttgart durch. An der Veranstaltung werden ca. 100 Oberbürgermeister und Bürgermeister aus allen Teilen Deutschlands teilnehmen.

10/14/2014 "Gut versorgt in meiner Stadt - Mehr Lebensqualität durch qualifizierte Nahversorgung"

Am 21. Oktober 2014 veranstalten der Gemeindetag Baden-Württemberg und der Deutsche Städte- und Gemeindebund in Wernau (Neckar) eine Tagung zum Thema qualifizierte Nahversorgung. Kommunale Fachleute diskutieren dabei verschiedene Aspekte der Nahversorgung im ländlichen Raum und welche …

11/05/2014 "Gut versorgt in meiner Stadt - Mehr Lebensqualität durch qualifizierte Nahversorgung"

Am 02. Dezember 2014 veranstaltet der Deutsche Städte- und Gemeindebund in Leipzig eine Tagung zum Thema qualifizierte Nahversorgung. Kommunale Fachleute diskutieren dabei verschiedene Aspekte der Nahversorgung und welche Handlungsoptionen existieren.

02/10/2015 Engagiert in Deutschland: Dirk Arendt im Facebook-Interview

Er zählt zu den engagiertesten Akteuren der e-Government-Szene in Deutschland. Dirk Arendt, 48 Jahre alt, aus Berlin. Seit Jahr und Tag schreibt er im Netz. Ihm liegt besonders die Modernisierung des Gemeinwesens am Herzen. Er beobachtet intensiv das Netz. Franz-Reinhard Habbel interviewt den …

03/03/2015 Engagiert in Deutschland: Kristina Fabijancic-Müller im Facebook-Interview

Sie ist Pressesprecherin des Gemeindetages Baden-Württemberg. In Facebook postet Sie aber weitgehend privat. Und das in Deutsch und Kroatisch. Mit der 38-jährigigen sprach Franz-Reinhard Habbel in der Reihe „Das Facebook-Interview“.

02/26/2015 Engagiert in Deutschland: Ulrich Janssen im Facebook-Interview

Der Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern ist ihm wichtig. Gerade mal 41 Minuten sind seit dem Facebook Eintrag mit einem Hinweis auf die Veröffentlichung kompletter Entwürfe eines Bauvorhabens auf der städtischen Webseite vergangen, da gingen die ersten “Gefällt mir Hinweise” und Kommentare ein. …

03/13/2015 Erfolgreiche Strategien zur Fachkräftesicherung

Gerade vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels wird das Thema lebenswerte Stadt zu einem wichtigen Faktor bei der Bewohner- und Fachkräftegewinnung. Neben infrastrukturellen Anforderungen wie einem flächendeckenden Breitbandinternet in der Gemeinde, sind flexible Arbeitsmodelle, attraktive …

03/23/2015 eTowns 2015: Neustart für Wettbewerb um die digitalsten Städte Deutschlands

Google und das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) zeichnen gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund die digitalsten Städte Deutschlands aus. Erstmals können Bürger und Betriebe mitwirken.

05/12/2014 Fachkonferenz „Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden“

Am 24. Juni 2014 werden der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Alcatel-Lucent-Stiftung die Fachkonferenz „Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden“ in der Landesvertretung Baden-Württemberg beim Bund in Berlin durchführen. Hauptthema dieser Konferenz wird aus gegebenem …

01/06/2015 Fachkräfte für meinen Standort

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund führt am 11. März 2015 mit ExperConsult ein gemeinsames Fachseminar zur Wirtschaftsförderung in Berlin durch. Ziel dieser Kooperation ist es, kreisangehörige Städte und Gemeinden bei Maßnahmen und Strategien zur Fachkräftesicherung zu unterstützen.

03/31/2015 Faltblatt „Einbruchschutz zahlt sich aus“

Der DStGB ist Kooperationspartner des Deutschen Forums für Kriminalprävention (DFK) bei dem Vorhaben, ein gemeinsam erarbeitetes Faltblatt „Einbruchschutz zahlt sich aus“ zu verbreiten. Es könnte gut in kommunalen Ämtern mit Bürgerverkehr ausgelegt werden, um zur Eigenvorsorge der Bevölkerung …

03/24/2015 Finde mich!

Verlieren und Finden im digitalen Zeitalter

12/09/2014 Geschäftsführendes Vorstandsmitglied

Beim Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V. – Geschäftsstelle Schwerin - ist ab sofort die Position des geschäftsführenden Vorstandsmitglieds in hauptamtlicher Funktion zu besetzen.

01/23/2015 "Gut versorgt in meiner Stadt - Mehr Lebensqualität durch qualifizierte Nahversorgung"

Am 17. März 2015 veranstalten der DStGB und die Stadt Beckum eine Tagung zur qualifizierten Nahversorgung. Kommunale Fachleute diskutieren dabei verschiedene Aspekte der Nahversorgung und welche Handlungsoptionen existieren.

01/23/2015 "Gut versorgt in meiner Stadt - Mehr Lebensqualität durch qualifizierte Nahversorgung"

Am 25. Februar 2015 veranstalten der Bayerische Gemeindetag, die Stadt Freising und der Deutsche Städte- und Gemeindebund in Freising eine Tagung zum Thema qualifizierte Nahversorgung. Kommunale Fachleute diskutieren dabei verschiedene Aspekte der Nahversorgung im ländlichen Raum und welche …

03/23/2015 Konferenz: In Zukunft investieren – Finanzierung öffentlicher Infrastruktur

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag und der Bundesverband deutscher Banken laden zu einer Konferenz unter dem Titel „In Zukunft investieren – Finanzierung öffentlicher Infrastruktur am 02. Juni 2015 in Berlin ein. Hauptredner bei dieser Veranstaltung …

01/06/2015 Internationaler Tag zur Überwindung von Rassismus

Jährlich finden um den UN-Tag gegen Rassismus herum in Deutschland Veranstaltungen statt, die sich gegen Rechtsextremismus und Alltagsrassismus richten. 2014 wurden deutschlandweit über 1.300 Veranstaltungen an 300 Orten registriert. Veranstalter vor Ort sind vielfach Sportvereine, Gewerkschaften, …

03/31/2015 Kleinstadtpioniere gesucht!

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) sucht im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) sechs peripher gelegene Kleinstädte, die Lust auf einen modellhaften Zukunftsprozess haben. Die Modellvorhaben werden dabei unterstützt, ihre …

03/04/2015 Klimaschutz am Himmel

Innovative Konzepte und neue technologische Möglichkeiten können einen wichtigen Beitrag zum kommunalen Klimaschutz leisten. Eine dieser modernen Lösungen ist die sogenannte „Thermografiebefliegung“. Hierbei werden durch ein spezielles Flugzeug Thermografiebilder aller Gebäude einer Kommune aus der …

01/21/2015 Klimaschutz am Himmel

Am 23. Februar 2015 veranstaltet der Innovators Club des DStGB gemeinsam mit der Gemeinde Wallenhorst eine Innovators Lounge zum Thema Thermografiebefliegung.

01/06/2015 Kommunen fordern Masterplan

Die Finanzlage vieler Städte und Gemeinden in Deutschland ist nach wie vor angespannt. Geld fehlt an allen Ecken und Enden, auch für den Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur. Deshalb fordern die Kommunen jetzt einen „Masterplan öffentliche Infrastruktur“. Im Interview mit der Initiative …

01/06/2015 Kommunale Klärschlammverwertung: Verbände legen gemeinsame Eckpunkte vor

Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag für eine Beendigung der Klärschlammausbringung zu Düngezwecken ausgesprochen. Die Umsetzung dieser Vorgabe wird erhebliche Auswirkungen für die kommunale Wasserwirtschaft haben. Vor diesem Hintergrund haben die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam …

03/24/2014 Metropolitan Solutions - Leben in zukunftsfähigen Kommunen

Am 8. und 9. April 2014 führt der DStGB gemeinsam mit der Deutschen Messe und dem Deutschen Städtetag ein Kommunalsymposium im Rahmen der Messe Metropolitan Solutions durch.

01/06/2015 Mit ZEITMEILEN gegen den Verkehrsstau

Zeit ist zu einem knappen und kostbaren Gut in unserer durchgetakteten Lebenswelt geworden. Verkehrsstaus gelten allgemein als “verlorene” Zeit. Mit der Initiative ZEITMEILEN will man hiergegen angehen. Möglich ist dies durch den Einsatz moderner Informationstechnologien und der Nutzung von …

01/06/2015 Modernisierung des Fundsachenwesens: Online-Konferenz am 3. Februar 2015

Das Online-Fundbüro Matchfix hat ein Verfahren zur Digitalisierung des Fundsachenwesens entwickelt, bei dem Fundbüros von Kommunen und Verkehrsunternehmen virtuell vernetzt werden und der Finder bzw. Verlierer eine aktive Einbindung erfährt.

03/04/2015 Neuauflage des Branchenbildes der deutschen Wasserwirtschaft 2015

Einleitung: Die Neuauflage des "Branchenbildes der deutschen Wasserwirtschaft 2015" ist am 24. März 2015 erschienen. Das aktualisierte Branchenbild in seiner nunmehr vierten Auflage wurde im Rahmen der Fachmesse „Wasser Berlin International“ der Bundesregierung, vertreten durch …

03/04/2015 Neuauflage des Handbuchs „Rechtspraxis der kommunalen Unternehmen“

Die Neuauflage des Handbuchs „Rechtspraxis der kommunalen Unternehmen“ ist erschienen. Ausgehend von der Frage, ob und inwieweit Kommunen als Unternehmer tätig sein dürfen, werden die europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie die kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen unternehmerischen …

09/03/2014 Neustart Kommune 2014: Der kommunale Sektor in Bewegung

Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung stehen in den kommenden Jahren vor gewaltigen Herausforderungen. Zentrale Themen sind die Energiewende , Mobilität, der demografische Wandel, Migration und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Wie können sich Kommunen Gestaltungsräume bei der …

02/12/2015 Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“ wird erstmals 2015 verliehen

Erstmals vergibt in diesem Jahr Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“. Damit sollen Einzelpersonen, Gruppen oder Institutionen wertgeschätzt werden, die sich in besonderem Maße für die Belange der Bundeswehr oder ihrer Angehörigen in …

01/06/2015 Private Nutzung von Tablet-PCs durch Ehrenamtler künftig steuerfrei

Die private Nutzung mobiler Endgeräte wie etwa Tablet-PCs ist für ehrenamtliche kommunale Mandatsträger ab dem 01. Januar des Jahres 2015 von der Einkommensteuer befreit. Dies haben Bundestag und Bundesrat Ende vergangenen Jahres im Rahmen des „Gesetzes zur Anpassung der Abgabenordnung an den …

06/13/2014 Publikumspreis E-Government-Wettbewerb

Im Rahmen des diesjährigen E-Government-Wettbewerbs wird auch ein Publikumspreis vergeben.

06/05/2014 Seminar zum aktuellen europäischen Beihilferecht von Kommunen für Kommunen

Am 30. Juni und 1. Juli 2014 veranstaltet das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag (DST) und dem DStGB ein Seminar zu aktuellen Themen des Beihilferechts in Berlin. Unter dem Motto: „Von Kommunen für Kommunen“ werden anhand aktueller Beispiele und …

03/04/2015 Stadt Moers öffnet Aktenschränke

Am 21./22. März 2015 fand in Moers ein erster Hackday statt. Menschen entwickelten in einer kreativen Atmosphäre Lösungen für politische und gesellschaftliche Probleme. Veranstalter waren die Stadt Moers, die Bertelsmann-Stiftung und das Team Wegweiser. Er galt als Experiment und sollte u.a. den …

03/13/2015 Referentin/Referent im Geschäftsbereich Finanzen gesucht

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund in Berlin sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen Referentin/Referent im Geschäftsbereich Finanzen. Gesucht wird für diese Funktion bevorzugt eine Volljuristin/ein Volljurist oder eine Volkswirtin/ ein Volkswirt.

01/06/2015 4. Reinigungsstufe bei der Abwasserbeseitigung

Hohe Qualität der Abwasserreinigung gesichert - Kosten-Nutzen-Analyse bei verschärften Anforderungen unverzichtbar - Vorsorgeprinzip zur Vermeidung von Gewässerbelastungen stärken

02/24/2015 8. DStGB-Klimaschutzkonferenz

Klimaschutzziele nur mit Kommunen und Bürgern erreichbar
„Dämmwahn“ verhindern – Alternativen prüfen

02/25/2015 „Jetzt müssen Lösungen her“

50 Kommunalpolitiker machten am 24. Februar 2015 in Berlin auf die schwierige Finanzlage ihrer Kommunen aufmerksam. „Die Aktion ist mehr als reine Symbolpolitik", betonte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg im Gespräch mit der Rheinischen Post und appellierte an die Landeschefs, ihre …

02/11/2015 Bauprogramm für neue Flüchtlingsunterkünfte gefordert

Die Kommunen fordern von Bund und Ländern ein permanentes 500-Millionen-Euro-Bauprogramm für neue Flüchtlingsunterkünfte. "Die Kommunen brauchen ein festes mittelfristiges Bauprogramm des Bundes und der Länder für neue möglichst dezentrale Flüchtlingsunterkünfte", sagte Gerd Landsberg, …

11/27/2014 DStGB ist froh über Geld für Flüchtlinge

Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer begrüßt die Erhöhung der Flüchtlingshilfe. Auf Dauer müsse aber eine gesamteuropäische Lösung gefunden werden, sagte er auf NDR Info am 26.11.2014.

01/20/2014 Einladung zur Pressekonferenz - Deutscher Pflegetag 2014

Am Donnerstag, 23. Januar 2014, findet von 11.00 bis 12.00 Uhr im Hotel Maritim proArte, Berlin, die Pressekonferenz zum 1. Deutschen Pflegetag statt.

03/24/2015 Elektromobilität vorantreiben

Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) testet E-Auto von Mitsubishi. Die Einführung von Elektroautos sollte beschleunigt werden.

07/01/2014 Hartz-IV-Regelungen entbürokratisieren und vereinfachen - Sanktionsmöglichkeiten unverzichtbar

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert den Gesetzgeber auf, die Hartz-IV-Regelungen deutlich zu vereinfachen und überflüssige Bürokratie abzuschaffen. In einem Statement gegenüber der „Welt“ (Ausgabe vom 01. Juli 2014) betonte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg, dass oftmals kleine …

02/22/2015 Investitionsfonds für Kommunen einrichten - Planung und Umsetzung von Vorhaben beschleunigen

Investitionsschwäche der Kommunen dringend beseitigen - Planung und Umsetzung von Vorhaben deutlich beschleunigen. Statement für Die Welt am Sonntag von Dr. Gerd Landsberg (22.02.2015).

02/12/2015 Geordnete Verfahren durch Flüchtlingslager in Nordafrika

Vor ziemlich genau zehn Jahren plädierte der damalige und Bundesinnenminister Otto Schily für Asylzentren in Nordafrika. Damals stieß der Vorschlag des SPD-Thomas de Maizière befürwortet Flüchtlingslager in Nordafrika Manns auf großes Entsetzen. Die Idee, Lager für Flüchtlinge vor den Toren Europas …

03/03/2015 Investitionsfonds für Kommunen richtiger Schritt! - Planung und Umsetzung von Vorhaben beschleunigen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die durch den Bund
vorgesehenen zusätzlichen Finanzmittel von 1,5 Milliarden Euro im Jahre 2017 für Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Das vom Bund zusätzlich in Aussicht gestellte Sondervermögen (Einrichtung ab 2015) in Höhe von 3,5 Milliarden …

02/20/2014 Inklusion in den Schulen braucht Qualität

Städte- und Gemeindebund NRW und Landkreistag NRW für verfassungsgerichtliche Klärung der Finanzierungspflichten des Landes

03/18/2015 Investitionshilfen des Bundes: Zusätzliche Mittel an Städte und Gemeinden gerecht verteilen

Entlastungen bei Asylbewerberkosten müssen bei Kommunen ankommen

03/11/2015 Investitionspaket: Zusätzliche Mittel gerecht verteilen

Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, Berlin.

01/06/2015 Islamischer Terrorismus: Gefährdete Personen erkennen – Hinschauen statt wegducken

Um die Rekrutierung islamischer Terroristen zu verhindern und ein ausländerfeindliches Klima in Deutschland zu verhindern, bedarf es gemeinsamer Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen. Der kontrollierte Islamunterricht und die Aufklärungsarbeit sei zu verstärken sowie Hilfs- und …

01/06/2015 Kommunale Schwimmbäder: Unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsvorsorge

Die Städte und Gemeinden wissen, wie wichtig es ist, Schwimmbäder zu unterhalten und das Schwimmenlernen insbesondere von Kindern zu fördern. In Deutschland gibt es eine historisch gewachsene, ausgeprägte Kultur öffentlicher Schwimmbäder. Sie machen das Sport- und Freizeitangebot einer kommunalen …

01/19/2015 Kommunen stärken, Klima schützen

Bundesumweltministerium und kommunale Spitzenverbände veröffentlichen gemeinsame Erklärung.

03/06/2015 Landsberg: Mietpreisbremse löst Probleme nicht

Interview des NDR-Info Radio vom 05. März 2015 mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur beschlossenen Mietpreisbremse.

02/14/2015 Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren aus dem Kosovo richtiger Schritt

Einstufung als sicheres Herkunftsland prüfen - Menschen in den Herkunftsländern helfen

01/14/2015 Netzausbau braucht Akzeptanz - Akzeptanz braucht Information und Dialog

Die Energiewende bringt einen Umbau der Erzeugungslandschaft mit sich, der sich weiter beschleunigen wird: Im Jahr 2050 sollen nach den Zielen der Bundesregierung 80 Prozent des elektrischen Stroms in Deutschland aus regenerativen Quellen stammen. Dies führt dazu, dass immer größere Mengen …

04/03/2014 Noch drei Tage bis zum Ersten Deutscher Kommunalradkongress

Bereits rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich für den Ersten Deutschen Kommunalradkongress am 03. Juli 2014 in Siegburg angemeldet. Gemeinsam mit zahlreichen Kooperationspartnern veranstaltet der Deutsche Städte- und Gemeindebund diese Konferenz rund um das Thema Radverkehr in Kommunen. …

03/11/2015 Null Toleranz bei Übergriffen auf Flüchtlingen und gegen Einschüchterung von Politikern

DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg hat die Anfeindungen von Rechtsextremen, durch die sich ein Bürgermeister in Sachsen-Anhalt zum Rücktritt gezwungen sah, scharf verurteilt. In der deutschen Gesellschaft muss immer wieder für die humanitäre Aufgabe der Flüchtlingsaufnahme geworben …

02/04/2015 Nutzung von E-Fahrzeugen fördern Verkehrswende einleiten!

Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, anlässlich der Anhörungen zum EmoG am 04.02.15 im Deutschen Bundestag.

04/08/2014 Ohne finanzielle Entlastung Förderung von Sport und Kultur in Gefahr

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) sieht in der immer noch in vielen Städten und Gemeinden schwierigen kommunalen Finanzsituation eine ernsthafte Gefahr für die örtlichen Angebote des Sports sowie der Kultur.

02/11/2015 Schnelles Internet flächendeckend ausbauen – Regulierungshindernisse vermeiden

In einem Gespräch zu Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus auf der CeBIT in Hannover haben der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom AG, Timotheus Höttges und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, eine schnelle Erschließung der derzeit …

09/17/2014 Solidarität mit Flüchtlingen weiter stärken

Die Krisen in der Welt, insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, führen zu immer größeren Flüchtlingsströmen. Die deutschen Städte und Gemeinden bekennen sich zu ihrer humanitären Verpflichtung, Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber aufzunehmen und ihnen zu helfen. Andererseits dürfen die …

03/17/2015 Kommunen fordern flächendeckende Maut

Anlässlich der Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss des Bundestages zu den Pkw-Maut-Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erneuert Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), die Forderung des DStGB nach …

03/06/2015 Fernbusse: Lust oder Last für die Städte und Gemeinden?

Der deutsche Fernbusmarkt boomt. Daraus ergeben sich Chancen für neue Verbindungen zwischen den Städten und Gemeinden, aber auch Herausforderungen an die Qualifizierung und den Ausbau der Infrastruktur. Zunehmend stellt sich die Frage, wohin mit den Fernbusterminals und wer finanziert den Bau dieser …

02/05/2015 Kommunale Finanzlage angespannt

Zugesagte Entlastungen umsetzen - Investitionen ermöglichen - Soli-Aufkommen unverzichtbar

02/03/2015 Landgericht Leipzig: Urteil zu Schadenersatz für fehlende Kita-Plätze

Das Landgericht Leipzig verurteilte am Montag, den 02.02.2015 die Stadt Leipzig zur Zahlung von Schadenersatz an drei Familien, die für ihre Kleinkinder nicht rechtzeitig einen Kita-Platz fanden (Az.: 7 O 1455/14, 7 O 1928/14, 7 O 2439/14). Die klagenden Mütter blieben deswegen länger als gewünscht …

01/07/2015 Mehr Geld vom Bund für Flüchtlinge – reicht das?

DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg hat in einem Interview mit dem Nordwestradio (07.01.2015) den Vorschlag von Bundesminister Sigmar Gabriel zur finanziellen Entlastung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung begrüßt. Neben einem von Bund und Ländern finanzierten Bauprogramm sei …

01/06/2015 Personallage in den Rathäusern verschärft sich - Personal sind keine Kosten, sondern Potential für die Sicherstellung öffentlicher Dienstleistungen

Angesichts zunehmender Aufgaben wird sich der Arbeitskräftebedarf in den Kommunen in den nächsten Jahren verschärfen. In einem Interview mit der WELT am Sonntag (Ausgabe vom 04. Januar 2015) wies DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg darauf hin, dass bereits heute in bestimmten Bereichen des …

01/05/2015 Kommunale Finanzlage angespannt - Entlastung notwendig - Soli-Aufkommen unverzichtbar

„Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung in Deutschland bleibt die Finanzlage vieler Städte und Gemeinden weiter angespannt und dramatisch. Obwohl die Arbeitslosigkeit niedrig ist, sind die Sozialausgaben der Kommunen gestiegen und werden die Schallgrenze von 50 Mrd. Euro 2015 überschreiten. Ein …

01/05/2015 Masterplan Öffentliche Infrastruktur notwendig - Investitionshürden abbauen - Breitbandausbau beschleunigen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen Masterplan Öffentliche Infrastruktur, um den immer weiteren Verfall endlich zu stoppen.

11/24/2014 Immer mehr Flüchtlinge - Wann ist das Boot voll?

Diese Frage diskutierte der ZDF Moderator Peter Hahne mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB und Günter Burkhardt von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl am vergangenen Sonntag im ZDF-Fernsehen.

03/21/2014 Nachhaltige Wohnungspolitik besser als Mietpreisbremse

Der am 20.03.2014 von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegte Gesetzentwurf zur Einführung einer „Mietpreisbremse“ (Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung – Mietrechtsnovellierungsgesetz (MietNovG)) …

01/09/2014 Sicherheit in Städten und Gemeinden

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Gewerkschaft der Polizei stellen am 27.01.2014 in der Bundespressekonferenz in Berlin ihr gemeinsames Positionspapier "Sicherheit in Städten und Gemeinden" vor.

05/13/2014 „Die Stadt von Morgen“ - Stadt Bensheim und Innovators Club veranstalten Forum im Rahmen des Hessentages

Wie sieht die „Stadt von Morgen“ konkret aus? Dieser Frage werden die Stadt Bensheim und der Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Hessen auf dem Hessentag 2014 nachgehen. Am 12. Juni laden die Gastgeberstadt des diesjährigen …

03/23/2015 Alle sind gefragt!

Am 23. April 2015 veranstaltet der Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Zirndorf eine „Innovators Lounge“ mit dem Titel „Alle sind gefragt: Kommunale Veränderungsprozesse medienübergreifend kommunizieren“. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stehen verschiedene Konzepte der …

01/23/2015 "Gut versorgt in meiner Stadt - Mehr Lebensqualität durch qualifizierte Nahversorgung"

Am 10. März 2015 veranstalten der DStGB und der Sächsische Städte- und Gemeindetag in Leipzig eine Tagung zur qualifizierten Nahversorgung. Kommunale Fachleute diskutieren dabei verschiedene Aspekte der Nahversorgung und welche Handlungsoptionen existieren.

12/09/2014 8. DStGB-Klimakonferenz "Kommunale Strategien zur Klimafolgenbewältigung"

Zum achten Mal seit dem Jahr 2008 lädt der Deutsche Städte- und Gemeindebund zur Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ nach Bonn ein. Die Veranstaltung wird am 24. Februar 2015 zum ersten Mal in den Räumlichkeiten der Deutschen Welle im früheren Regierungsviertel durchgeführt.

03/04/2015 “Die sozialen Netzwerke haben in meinem Wahlkampf eine zentrale Rolle gespielt”

Seit Sonntag, dem 1. März 2015, ist Marian Schreier mit 25 Jahren der jüngste Bürgermeister Deutschlands. Mit großer Mehrheit wurde Schreier zum Bürgermeister der Gemeinde Tengen im Süden Baden-Württembergs gewählt - im Wahlkampf hatte er dabei intensiv die Möglichkeiten sozialer Netzwerke und des …

01/12/2015 „Schrottimmobilien“: Aktualisierter BMUB-Leitfaden

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat Anfang 2015 unter dem Titel „Verwahrloste Immobilien“ einen Leitfaden zum Einsatz von Rechtsinstrumenten beim Umgang mit verwahrlosten Immobilien – „Schrottimmobilien“ vorgestellt.

01/06/2015 Aufnahme von Flüchtlingen stellt Städte und Kreise im Land vor große Herausforderungen

Aloysius Söhngen, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz und Verbandsgemeindebürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm, hat in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur erläutert, was die Aufnahme von Flüchtlingen für eine Kommune konkret bedeutet.

07/20/2015 250 „letzte Hemden“ sprechen für sich

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Hessen setzen vergangene Woche ein Zeichen für die nach wie vor mangelnde Mindestausstattung der Kommunen. Vor seiner Geschäftsstelle hatte der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) in Mühlheim am Main das Ergebnis einer spektakulären Aktion …

07/17/2015 Menschen im Mittelpunkt

Kommunikationskonzept erforderlich: Öffentlichkeit für Einzelschicksale sensibilisieren. Im ARD Morgenmagzin führte Dr. Gerd Landsberg ein Gespräch zu der aktuelle Flüchtlingssituation und betonte, dass Transparenz und Kommunikation sowohl im Hinblick auf die Anzahl der zu erwartenden Flüchtlinge …

07/16/2015 Ausbau KfW-Förderprogramm

Die KfW hat ihr Förderprogramm „IKK – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung“ ausgebaut. Das Programm fördert Investitionen in quartiersbezogene Wärmeversorgung und energieeffiziente Wasserver- und Abwasserentsorgung.

07/16/2015 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Die Zahlen in Obhut genommener unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge steigen unaufhaltsam. Bundesweit befinden sich derzeit über 22.000 Kinder und Jugendliche in vorläufigen Schutzmaßnahmen oder Anschlussmaßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe. Mit einem Rückgang bzw. einer Stagnation ist nicht zu …

07/09/2015 Vergabe vereinfachen

Das Bundeskabinett hat am 08.07.2015 den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts verabschiedet. Damit wird die größte Reform des Vergaberechts seit über zehn Jahren eingeleitet. Es werden drei neue EU-Vergaberichtlinien in deutsches Recht umgesetzt.

07/09/2015 Leistungen für flüchtlinge

In einem Statement für die Schwäbische Zeitung forderte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg, sich bei der Flüchtlingshilfe auf Menschen aus den Krisengebieten zu konzentrieren. In dem Statement heißt es:

07/08/2015 Schwung für den ländlichen Raum

Die Stärkung des ländlichen Raumes stand im Mittelpunkt eines Gesprächs von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt mit dem Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Roland Schäfer, und des Deutschen Landkreistages, Landrat Reinhard Sager, heute in Berlin. Zentrale …

06/18/2015 Solidarität mit Flüchtlingen weiter stärken

Infrastruktur ausbauen - Nachhaltige Finanzierung sicherstellen.
Die Krisen in der Welt, insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, führen zu immer größeren Flüchtlingsströmen. Hinzu kommen die Menschen, die aufgrund der wirtschaftlichen Situation ihres Heimatlandes oder ihrer persönlichen Situation …

07/02/2015 Klimaschutz und Netzausbau vorantreiben

Der Koalitionsausschuss hat in einem Spitzentreffen am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Energiewende entschieden. Dabei einigte man sich auf Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Strommarkts, der KWK-Förderung, des CO2-Minderungsbeitrags des Stromsektors sowie zum Netzausbau. Zur Erreichung …

07/01/2015 EugH kippt Weservertiefung

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 01.07.2015 eine mit Spannung erwartete Entscheidung in Sachen „Weservertiefung“ getroffen. Dem Urteil zufolge gelten die in der EU-Wasserrahmenrichtlinie vorgesehenen Verpflichtungen zur Verbesserung und zur Verhinderung der Verschlechterung auch für …

06/26/2015 Null Toleranz

Der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, fordert ein konsequentes Vorgehen bei Übergriffen auf Flüchtlinge, auf Kommunalpolitiker oder auf Flüchtlingsunterkünfte.

06/19/2015 Auf dem Richtigen WEg

Der DStGB begrüßt die Ergebnisse des Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zum Thema Flüchtlinge. Insbesondere die Verdopplung der bislang vom Bund zur Verfügung gestellten Finanzmittel auf eine Milliarde Euro im Jahr 2015 sowie die …

06/17/2015 beziehungen neu ordnen

Verfall der Infrastruktur stoppen - Kein Spielraum für Steuerentlastungen

06/17/2015 Breitband flächendeckend ausbauen

Zusätzliche Finanzmittel unverzichtbar - Anreize durch Regulierung verbessern

06/17/2015 Wettbewerb Zukunftsstadt

Anlässlich der Eröffnung der Sitzung des Hauptausschusses des DStGB am 16. Und 17. Juni in Bonn hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Stefan Müller, die wichtige Rolle der Kommunen bei aktuellen Zukunftsfragen betont und die Bereitschaft des …

06/16/2015 Neue Verbandsspitze

Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, ist seit 01.07.2015 neuer Präsident des DStGB. Hans-Joachim Grote, Oberbürgermeister der Stadt Norderstedt, ist 1. Vizepräsident.

06/12/2015 Positives Signal

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in den Ergebnissen des Gesprächs der kommunalen Spitzenverbände mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder zur Flüchtlingspolitik ein positives Signal.

06/12/2015 Daseinsvorsorge nicht gefährden

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, und die kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben sich auf ein gemeinsames Positionspapier zu den Verhandlungen über …

06/11/2015 Neue Politik für Flüchtlinge nötig  

Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes erwartet von Bund und Ländern mehrstellige Milliardenbeträge für Flüchtlinge in den kommenden Jahren. Es müsse ein klares Signal für eine Neuausrichtung von dem heute Abend in Berlin stattfindenden Spitzentreffen zur …

06/09/2015 Alle Kommunen entlasten

Die Bertelsmann-Stiftung hat am 08. Juni 2015 eine Studie zur kommunalen Entlastung von Sozialausgaben vorgestellt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt diese Bestandsaufnahme. Die Stiftung benennt zu Recht die immer weiter steigenden Sozialausgaben als Ursache für die kommunalen …

06/03/2015 Willkommen bei Freunden

"Willkommen bei Freunden" heißt das neue Bundesprogramm, das Kommunen bei der Integration allein reisender junger Flüchtlinge unterstützt.

06/02/2015 Investitionsstau endlich beheben

Um die Wirtschaftsleistung und den Wohlstand Deutschlands nicht zu gefährden, muss wieder mehr in die Infrastruktur investiert werden. Dies fordern der Bankenverband (BdB), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) anlässlich einer …

06/08/2015 Streik endet - Schlichtung Beginnt

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist erleichtert, dass die Schlichtungen in der kommenden Woche beginnen und damit der Streik beendet ist. Die vernünftige Versorgung der Kinder ist somit wieder gewährleistet.

06/01/2015 Pflege und Beruf verbinden

Seit Mitte Mai bietet das krz seinen Beschäftigten ein betriebliches Informationsangebot zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Vier ehrenamtlich ausgebildete Pflegebegleiter stehen beim Lemgoer IT-Dienstleister als persönliche Ansprechpartner für die Berufstätigen bei der Bewältigung der …

05/29/2015 rückstand deutlich gestiegen

Der Investitionsrückstand in den deutschen Kommunen ist trotz günstiger konjunktureller Rahmenbedingungen im Jahr 2014 deutlich angewachsen. Nach den vorgelegten Zahlen des KfW Kommunalpanel 2015 beträgt der Investitionsstau 132 Milliarden Euro. „Die aktuellen Zahlen belegen, dass sehr viele Städte …

05/27/2015 Stellungnahme: Vergabe vereinfachen

Die kommunalen Spitzenverbände fordern im Zuge der anstehenden Umsetzung des EU-Vergaberechts eine grundlegende Vereinfachung. Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 06.05.2015 den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“ (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – …

05/19/2015 In Zukunft investieren

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag und der Bundesverband deutscher Banken laden zu einer Konferenz unter dem Titel „In Zukunft investieren – Finanzierung öffentlicher Infrastruktur am 02. Juni 2015 in Berlin ein. Hauptredner bei dieser Veranstaltung …

06/16/2015 DStGB Hauptausschuss tagt in Bonn

Der Hauptausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes kommt am 16. und 17. Juni 2015 zu seiner Jahrestagung in Bonn zusammen. Im Mittelpunkt der Tagung stehen die aktuellen Themen "Die Stadt der Zukunft gestalten" und "Flüchtlingsströme meistern - Einwanderung steuern".

05/18/2015  Gesund älter werden

Der Bundeswettbewerb "Gesund älter werden in der Kommune - bewegt und mobil" fördert innovative Ansätze von Städten und Gemeinden in der Kategorie "Bewegungs- und Mobilitätsförderung bei älteren Menschen" mit einem Preisgeld in Höhe von insgesammt 60.000€.

05/12/2015 Kommunen treffen Bundesminister de Maizière

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, hat im Anschluss an das Gespräch mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände die jüngsten Verabredungen zwischen Bund und Ländern über die Asyl- und …

05/12/2015 Pflege in Kommunen stärken

Am heutigen Dienstag wurden die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege vorgelegt, die gemeinsam von Vertretern des Bundes, der Länder und der Kommunalen Spitzenverbände erarbeitet wurden.

05/11/2015 Die flexible Stadt

Unter dem Titel „Die flexible Stadt“ hat in Berlin das 18. Deutschlandforum des Innovators Club begonnen. Eröffnet wurde die Jahrestagung der kommunalen „Ideenschmiede“ mit Vorträgen von Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe, Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen …

05/08/2015 politik neu ausrichten

Organisatorische, personelle und finanzielle Voraussetzungen verbessern - Überforderung der Kommunen beenden. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB.

05/07/2015 Kein Spielraum für Entlastungen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht im Hinblick auf die positive Steuerschätzung keine Spielräume für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger. Die Kommunen haben das Jahr 2014 mit einem Defizit abgeschlossen, sind mit über 136 Milliarden Euro verschuldet und schieben einen Investitionsstau …

05/06/2015 Ein guter Tag

Die Konferenz der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat heute in Berlin der erste freien Kommunalwahlen in der ehemaligen DDR gewürdigt. Am 6. Mai 1990 haben erstmals nach dem zweiten Weltkrieg die Bürger der DDR Stadträte, Gemeinderäte und Kreistage frei gewählt. "Die Kraft …

05/05/2015 Finanzhilfen auf hohem Niveau erhalten

Am 09. Mai 2015 findet in Deutschland zum ersten Mal der gemeinsam von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden durchgeführte „Tag der Städtebauförderung“ statt. Aus diesem Anlass fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Bund auf, seiner Mitverantwortung für die Schaffung und den …

05/05/2015 Medienbildung in Lehrplänen verankern

Der Bildungsausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert die Kultusministerkonferenz auf, einheitliche Mindeststandards zur schulischen Medienkompetenz zu erarbeiten und in den Lehr- und Bildungsplänen zu verankern. Schülerinnen und Schüler brauchen eine umfassende Medienkompetenz. …

05/05/2015 Investitionen dringend notwendig

Der Bericht der Expertenkommission zur „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ betont die dringende Notwendigkeit von Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Die Vorschläge des Expertengremiums, die heute in Berlin vorgestellt werden, sind aus Sicht der Städte und Gemeinden überwiegend …

05/05/2015 Ländliche Wege erhalten

Auf die Bedeutung der ländlichen Wege und die Verbesserung der Finanzierung für die Wegebaulastträger weist der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr anlässlich seiner Sitzung in Herzogenaurach hin. „Die ländlichen Wege in den Städten und Gemeinden haben für Wirtschaft und Lebensqualität …

05/05/2015 Planungssicherheit im ÖPNV

Der DSGB-Verkehrsausschuss fordert, im Rahmen des Vermittlungsausschusses schnell für eine angemessene langfristige Finanzierung der Regionalisierungsmittel zu sorgen. „Kommunen sind im Interesse der Bürger auf ein gutes Angebot des öffentlichen Nahverkehrs angewiesen. Hierfür muss die derzeitige …

04/20/2015 Flüchtlinge: EU muss handeln

In einem Statement gegenüber der Rheinischen Post forderte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, die Europäische Union auf, das Thema Flüchtlinge ins Zentrum ihrer Politik zu stellen. Am Wochenende waren erneut Hunderte Menschen auf dem Mittelmeer zu …

04/17/2015 Kein generelles Tempo 30

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt ein generelles Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften ab. Die Einführung einer Regelung, die es den Städten und Gemeinden erlaubt, in eigener Verantwortung die Tempo-30- Zonen auszuweiten, ist dagegen richtig. Tempo 30 vor Kitas, Schulen oder …

04/16/2015 Wettbewerb Zukunftsstadt: Gewinner bekannt gegeben

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka hat am 15.04.2015 die Gewinner im bundesweiten Wettbewerb „Zukunftsstadt“ bekanntgegeben. Der Wettbewerb ist die zentrale Initiative im Wissenschaftsjahr 2015 zur Zukunftsstadt sowie Teil der Nationalen Plattform Zukunftsstadt (NPZ). Der DStGB ist Partner der …

04/16/2015 Städtebau zum Mitmachen

Mehr als 570 Städte und Gemeinden nehmen mit zahlreichen Veranstaltungen am Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 teil. Der Tag der Städtebauförderung findet in diesem Jahr zum ersten Mal statt und hat das Ziel, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung der …

04/08/2015 Keine Flüchtlingspolitik nach Kassenlage

Vor dem Hintergrund der ungebrochen stark steigenden Flüchtlingszahlen in Deutschland und der Ereignisse im sachsen-anhaltinischen Tröglitz mahnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine bessere und nachhaltigere Ausrichtung in der Flüchtlingspolitik an. Notwendig seien ein gemeinsamer Aktionsplan …

04/01/2015 Liberalisierung der Feiertagsgesetze gefordert

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, befürwortet mit Blick auf die sogenannten „Tanzverbote“ an Karfreitag eine Lockerung der Feiertagsgesetze. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung betonte Landsberg, es sei eine „Anpassung an die …

03/26/2015 Situation der Kommunen verschärft sich weiter

Der DStGB bewertet die aktuellen Zahlen zur Entwicklung der Gemeindefinanzen im Jahr 2014 als höchst kritisch. „Dass Städte und Gemeinden in einem grundsätzlich sehr günstigen konjunkturellen Umfeld einen negativen Finanzierungssaldo ausweisen ist alarmierend. Von der schwarzen Null wie im …

03/23/2015 neuer Aktionsplan Flüchtlingshilfe gefordert

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts der immer stärker steigenden Flüchtlingszahlen einen neuen Aktionsplan von Bund, Ländern und Kommunen, um die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen. Mehrere Bundesländer äußerten Zweifel an der Prognose des Bundesamtes für Migration und …

10/01/2015 Regionalverkehr bekommt mehr Zuschüsse vom Bund

Die Verständigung von Bund und Ländern zum Thema Flucht und Asyl beinhaltet auch eine Regelung zur weiteren Finanzierung der Regionalisierungsmittel, ihrer Dynamisierung und Verteilung. Danach werden die Regionalisierungsmittel in 2016 auf 8 Mrd. Euro erhöht und in den Folgejahren jährlich mit einer …

03/23/2016 Kommunen arbeiten am Aufbau von Elektromobilität!

Städte und Gemeinden fördern den Aufbau von Elektromobilität. Das Engagement der Kommunen ist breit verteilt und bezieht sich sowohl auf den Aufbau von Ladeinfrastruktur, als auch auf die Anschaffung von Elektrofahrzeugen. Da die Mehrheit der Kommunen Elektromobilität außerhalb von …

10/01/2015 ICCA 2015 im Livestream

Kommunen gestalten die Zukunft - so lautet das Motto der Internationalen Kommunalen Klimakonferenz. Sie beginnt am Mittwoch in Hannover. NDR.de überträgt den Auftakt im Livestream von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr.

09/30/2015 Pressemitteilung der PRäsidenten des DstGB

DStGB: Deutschlands Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge nicht unbegrenzt
- Anhaltender steigender Flüchtlingsstrom überfordert Kommunen
- Nationale, europäische und internationale Strategien zur Begrenzung der Flüchtlingsströme notwendig

09/24/2015 Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik

- Finanzielle Beteiligung des Bundes vorgesehen
- Beschleunigung der Asylverfahren eingeleitet
- Ansätze zur Begrenzung des Zustroms erkennbar
- Schnelle Umsetzung der Maßnahmen vorantreiben

09/24/2015 Entscheidungen zur gemeinsamen politik begrüsst

Am 23. September 2015 fand in Brüssel ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten statt, der vor allem auf Druck von Bundeskanzlerin Merkel und Bundeskanzler Faymann zustande kam. Die Konflikte in der EU-Flüchtlingspolitik konnten teilweise beigelegt werden. Und es …

09/23/2015 Krankenhäuser zukunftsfest machen

Kommunale Spitzenverbände appellieren an Bund und Länder, die Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten zu verbessern.

09/21/2015 Sozialen Wohnungsbau reaktivieren

Bezahlbarer Wohnraum ist ein wichtiger Baustein der Integration. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hautpgeschäftsführer des DStGB.

09/22/2015 Austausch mit der Kanzlerin

Vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am 24. September erörterte die Bundeskanzlerin mit den kommunalen Spitzenverbänden die aktuelle Situation und die Erwartungen der Kommunen.

09/21/2015 Flüchtlinge: Willkommen in ländlichen Räumen

Das Willkommen und die Integration von Flüchtlingen sind in ländlichen Räumen gut ausgeprägt. Im Wettbewerb „Menschen und Erfolge – in ländlichen Räumen willkommen!“ wurden aus mehr aus 260 Beiträgen 17 beispielgebende Projekte ausgezeichnet. Das Ziel des Wettbewerbes war es, Menschen auszuzeichnen, …

09/17/2015 Bundeskongress im Zeichen der Flüchtlingskrise

1.000 Teilnehmer beim Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik am 16./17. September 2015 in Leipzig.

09/15/2015 DStGB Begrüsst Entscheidung des EuGH zu Sozialleistungen

DStGB begrüßt heutige Grundsatzentscheidung des EuGH, wonach Deutschland bestimmte EU-Zuwanderer von Sozialleistungen ausschließen kann.

09/15/2015 DStGB plädiert für gesetz zur Integration

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich für ein Integrationsgesetz ausgesprochen. Ein derartiges Gesetzt sei vor dem Hintergrund der hohen Flüchtlingszahlen deutlich wichtiger als ein Zuwanderungsgesetz sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Dr. Gerd Landsberg, in …

09/15/2015 EU zu Zaghaft

Der Einstieg in gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik ist nach Einschätzung des DStGB viel zu zaghaft. Ein europäischer solidarischer Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge auf alle EU-Mitgliedsstaaten muss vereinbart werden.

09/14/2015 Massnahmen des Bundes richtiger Ansatz

Eine schnelle Umsetzung und Verstetigung für die nächsten Jahre sind notwendig. Die Überforderung der Kommunen nimmt zu.

09/14/2015 Unnötige Standards abbauen

Angesichts von über 800.000 nach Deutschland kommenden Flüchtlingen alleine in diesem Jahr fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Europäische Union, den Bund und die Länder dringend zum weiteren Handeln auf. „Die Städte und Gemeinden fühlen sich bei der Unterbringung von Flüchtlingen oft …

09/14/2015 Notwendige Atempause

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk begrüsst Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, die Einführung von vorübergehenden Grenzkontrollen als notwendige Atempause für die Kommunen. Dies sei aber keine endgültige Lösung. Insgesamt mahnte Landsberg ein professionelleres Management in …

09/09/2015 Vielfalt und integration in den Zentren von Klein- und Mittelstädten

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) bearbeitet seit Juli 2015 das Forschungs-Praxis-Projekt „Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe“. Kooperationspartner sind neben dem DStGB das Bundesamt für …

09/09/2015 Aufruf des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der Stiftung Lesen

„(Ober)Bürgermeister/innen lesen vor!“ und „Vorlesehauptstadt“ gesucht! 12. Bundesweiter Vorlesetag am 20.11.2015.

09/07/2015 Start des verfahrens zur Interessensbekundung für KitaPlus

Berufstätigkeit und Familie miteinander in Einklang zu bringen ist manchmal nicht leicht – besonders in Berufen, in denen auch sehr früh morgens, spät abends, an Wochenenden und an Feiertagen gearbeitet wird oder Schichtarbeit üblich ist. Steht kein passendes Kinderbetreuungsangebot zur Verfügung, …

09/07/2015 Weltalphabetisierungstag

Mehr als jeder Siebte in Deutschland kann nicht richtig lesen und schreiben! Zum Weltalphabetisierungstag am Dienstag, 8. September soll daran erinnert werden, dass weltweit rund 781 Millionen Menschen Analphabeten sind. In Deutschland kann mehr als jeder Siebte im erwerbsfähigen Alter nicht richtig …

09/07/2015 Wichtiger Schritt

In einem Statement zur Sitzung des Koalitionsausschusses im Kanzleramt (06.09.2015) begrüßt Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, die Ergebnisse als wichtigen Schritt. Gleichzeitig fordert er eine schnelle Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen.

09/07/2015 Gut versorgt in meiner Stadt

Am 16. September 2015 veranstalten der DStGB und die Stadt Norderstedt gemeinsam mit dem Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag und dem Städteverband Schleswig-Holstein eine Tagung zur qualifizierten Nahversorgung. Kommunale Fachleute diskutieren dabei verschiedene Aspekte der Nahversorgung und welche …

09/07/2015 Europäische Woche der Abfallvermeidung: Anmeldefrist gestartet

In diesem Jahr findet die Europäische Woche der Abfallvermeidung im Zeitraum vom 21. bis zum 29 November 2015 statt. Die Abfallvermeidungswoche wird durch die Europäische Kommission innitiiert und gefördert. Ziel der Aktionswoche ist es, mit lokalen Maßnahmen deutschland- und europaweit für …

09/03/2015 Geld für Kitas verwenden

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes freiwerdenden Finanzmittel für den quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung einzusetzen. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung …

08/31/2015 DStGB-VizepräsIdent Grote: Glasfaser wird zum Lebenselixier

Hans-Joachim Grote (im Bild re.) ist seit Juli 2015 neuer Erster Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, seit Mai 2015 Präsident des Deutschen Bibliotheksverbandes und seit 17 Jahren Verwaltungschef in Norderstedt. KOMMUNAL sprach mit ihm über Metropolregionen, Zukunft im ländlichen …

08/28/2015 Investition in den Standort Deutschland

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt das von Bundesminister Dobrindt angekündigte Bundesförderprogramm, für den Breitbandausbau den Kommunen in den Regionen 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.

08/26/2015 Olg Entscheidung begrüsst

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden, wonach Eltern keinen Verdienstausfall geltend machen können wenn ihr Kind weder einen Kita-Platz noch eine Betreuung durch eine Tagesmutter erhalten hat.

08/25/2015 Kultur vor Ort

Kulturangebote vor Ort und in der Region sind im Wettbewerb um Unternehmens- und Familienansiedlungen ein wichtiger Standortfaktor geworden. Ein ausdifferenziertes Kulturangebot steht für Lebensqualität, sinnvolle Freizeit- und Beteiligungsmöglichkeiten vor Ort. Die Kommunen haben die Bedeutung der …

08/24/2015 Bauprogramm notwendig

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in Wohnungsbeschlagnahmungen keine Lösung für das Problem der Unterbringung von Flüchtlingen. Es sei ein „Irrglaube“ damit auch nur ansatzweise zur Lösung beizutragen, sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Dr. Gerd Landsberg, …

08/21/2015 EU muss handeln

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen ein rasches Handeln auf europäischer Ebene. Ohne eine europäische Asyl- und Zuwanderungspolitik sei die Freizügigkeit in Europa ernsthaft in Gefahr, betonte Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg in der …

08/17/2015 Lebenswerte Innenstädte erhalten

In einem Statement fordert Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB mehr Spielräume bei der Stadtentwicklung für Kommunen, um zu gewährleisten, dass die Städte auch in Zukunft "Erlebnisstädte" blieben.

08/17/2015 Schrumpfende Städte

Am 13. August 2015 veröffentlichte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) die Studie „Wachsen oder Schrumpfen?“. Diese schlägt eine Typisierung vor, mit der eine wertneutrale und problemorientierte Zuordnung von Kommunen und Regionen erfolgen kann. Die aktuelle …

08/07/2015 Stellungnahme zum staatsvertrag

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat am 28. Juli 2015 eine schriftliche Stellungnahme zu der angekündigten Novelle des Rundfunkbeitragstaatsvertrages (RBStV-E) an die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, die den Vorsitz der Rundfunkkommission innehat, gerichtet. Am 05. August 2015 fand …

09/07/2015 katalog an Massnahmen für Flüchtlinge

Nach der aktuellen Schätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge werden im Jahr 2015 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Dies sind rund dreimal so viele Menschen, wie noch zu Beginn des Jahres angenommen. Städte und Gemeinden stehen vor einer Herkulesaufgabe, die sie bereits …

08/14/2015 Frauen in der Kommunalpolitik fördern

Demokratie braucht Frauen! Die neue Ausgabe der Stadt und Gemeinde mit dem Titel „Frauen in der Stadt“ ist verfügbar. Dr. Gerd Landsberg spricht sich im Editorial dafür aus, ein Leitbild „Frauenförderung in der Kommunalpolitik“ zu etablieren. Wir geben es hier im Wortlaut wider:

08/10/2015 Forderungen illusorisch

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bedauert die Ablehnung des Schlichterspruchs im Kita-Tarifstreit durch die Gewerkschaften. Gleichzeitig erteilte er den Forderungen der Gewerkschaften nach Gehaltserhöhungen von zehn Prozent eine klare Absage.

08/03/2015 Langfristig Glasfaser

Es droht eine digitale Spaltung Deutschlands. Mittel- und langfristig benötigen wir eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen. Kurzfristig kann es eine Verbesserung der Versorgung durch den Einsatz eines „Technologiemix“ geben. Dr. Gerd Landsberg äußerte sich im Interview mit der Neue …

08/01/2015 Neuausrichtung erforderlich

Der ungebrochen wachsende Flüchtlingsstrom macht aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine völlige Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik in Deutschland erforderlich. Dabei gelte es, wirklich nachhaltige Konzepte zu entwickeln, die auch für die Jahre 2016 und 2017 tragfähig seien, sagte …

07/30/2015 Länderspiel Deutschland - Südtirol

Am 3. Oktober 2015 findet erneut ein Fußball-Länderspiel der deutschen Nationalmannschaft der Bürgermeister statt. Gespielt wird gegen die Mannschaft aus Südtirol. Austragungsort ist die Sportanlage des TSV Nesse 1860 in Loxstedt (Niedersachsen).

07/28/2015 "Wir brauchen ein neues Finanzierungssystem"

Der Städte- und Gemeindebund fordert von den Gewerkschaften mehr "Realitätssinn" bei den Tarifverhandlungen. Was ist die Realität in Bezug auf die kommunalen Kitas? Ein Interview mit DStGB Beigeordnetem Uwe Lübking.

07/27/2015 Bettelverbot für Kinder

Die Überlegungen vieler Kommunen, mit einem Verbot gegen das zunehmende Betteln von und vor allem mit Kindern in Innenstädten vorzugehen, finden auch Unterstützung durch den Deutschen Städte- und Gemeindebund. Oft sind es organisierte Banden, die Kinder beim Betteln einsetzen, um bei Passanten mehr …

07/24/2015 Auslobung des Marie-Simon-Pflegepreises

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund zeichnet gemeinsam mit spectrumK zum wiederholten Mal besonders innovative Pflegeprojekte aus. Pflege und Pflegekonzepte werden auch für Städte und Gemeinden in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt daher auch im …

07/21/2015 BVerfG kippt Betreuungsgeld

Dem Bund fehlt die Gesetzgebungszuständigkeit für das Betreuungsgeld. Dies hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem heute am 21. Juli 2015 einstimmig ergangenem Urteil (1 BvF 2/13) entschieden. Die Regelungen zum Betreuungsgeld sind zwar dem Gebiet der „öffentlichen Fürsorge“ nach Art. 74 Abs. 1 …

07/21/2015 Investitionen im ganzen land erforderlich

„Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat es grundsätzlich begrüßt, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) 2,7 Milliarden Euro zur Sanierung von insbesondere der Autobahnen angekündigt hat. Im Gespräch mit der NOZ äußerte DStGB-Hauptgeschäftsführer, dass die Investitionsankündigungen …

12/23/2015 Sonderpreis für künstlerische Projekte zur Integrationsförderung

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat einen Sonderpreis ausgelobt, mit dem herausragende künstlerische Projekte kultureller Integration ausgezeichnet werden sollen, die bereits erfolgreich in die Praxis umgesetzt worden sind. Die Auszeichnung unterstreicht die …

12/22/2015 „Kultur öffnet Welten“ - bundesweite Aktionswoche im Mai 2016

In den Städten, Landkreisen und Gemeinden wird die „Kultur für alle“ und die „Kultur von allen“ gefördert. Kultur für alle heißt, dass alle Bevölkerungsgruppen unabhängig von Herkunft und sozialem Status an den kulturellen Angeboten teilhaben und diese mitgestalten können. Der Kultur kommt eine …

12/21/2015 Einwanderung in Sozialsystem verhindern

Der Deutschen Städte- und Gemeindebund fordert die Bundesregierung auf, den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern in Deutschland eindeutig zu beschränken. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes haben EU-Bürger unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Sozialleistungsbezug.

12/21/2015 Leistungsrecht anpassen

In einem Statement gegenüber der Thüringer Allgemeinen hat Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, ein eigenes Leistungsrecht für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefordert. Die neu zu etablierenden Regelungen sollten nach Auffassung des kommunalen …

12/21/2015 Rechtsanspruch ist falsches Signal

Den von der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt geforderten einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Flüchtlingskinder hält Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, für ein falsches Signal. Mit einer derartigen Ankündigung würden …

12/16/2015 Vorlesehauptstädte 2015 gekürt

Bremen, Dresden und Selm sind durch ihr besonderes Engagement in der Förderung der Lesekompetenz und Lesefreude zur Vorlesehauptstädte 2015 gewählt worden. Zum bereits 12. Mal wurde der bundesweite Wettbewerb veranstaltet und konnte dieses Jahr über 110.000 Vorleser und 2 Millionen Zuhörer …

12/10/2015 Bundeswettbewerb „Klimaaktive Kommune 2016“ startet im Januar 2016

Der seit 2009 stattfindende bundesweite Wettbewerb „Kommunaler Klimaschutz“ heißt ab sofort Wettbewerb „Klimaaktive Kommune“. Der neue Name unterstreicht das umfassende Engagement von Kommunen in Bezug auf die Bewältigung des Klimawandels. Gefragt sind erfolgreich realisierte und wirkungsvolle …

12/09/2015 Flexible Lösungen für Integration

Am 09.12.2015 traf die Bundeskanzlerin Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der bayerischen Kommunalverbände in Berlin. Das Gespräch fand im Rahmen des regelmäßigen Dialogs der Kanzlerin mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Flüchtlinge statt und diente dem Austausch zu den aktuellen …

12/05/2015 Ehrenamt ist unverzichtbar

Das Ehrenamt ist ein unverzichtbarer Baustein für die Funktionsfähigkeit des Staates und eine lebendige Demokratie.

12/04/2015 nachhaltige und gerechte Ausstattung gefordert

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt, dass die Länder nun eine Einigung erzielt haben und fordert, diese Chance zu ergreifen und die wichtige Reform der föderalen Finanzbeziehungen zu einem Erfolg zu führen und umzusetzen. „Diese bietet die Grundlage dafür, die großen …

12/03/2015 Gewinner des Deutschen Bürgerpreises 2015 ausgezeichnet

Zum 13. Mal prämierte die Initiative „für mich. für uns. für alle.“ ehrenamtliches Engagement mit dem Deutschen Bürgerpreis. Unter dem Jahresthema „Kultur leben – Horizonte erweitern“ wurden insgesamt zehn Preisträger mit der begehrten Auszeichnung geehrt. Der Preis für das Lebenswerk ging an Dr. …

12/02/2015 Asylpaket II zügig verabschieden

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund mahnt eine zügige Verabschiedung des Asylpaketes II an. Die dort vorgesehenen Regelungen sind ein wichtiger Schritt, um die Steuerungsfähigkeit in der Flüchtlingskrise zurück zu gewinnen und den Zuzug zu begrenzen. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, …

11/30/2015 nachhaltige Kommunen ausgezeichnet

Am 27. November 2015 sind die nachhaltigsten Städte und Gemeinden des Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2015 ausgezeichnet worden. Die Verleihung findet auf Grundlage einer Jury-Entscheidung statt, in der für den Deutschen Städte- und Gemeindebund der Präsident, Bürgermeister Roland Schäfer, …

11/27/2015 Flüchtlinge auf dem Land ansiedeln

Bei der Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden können die ländlichen Räume mit ihren Dörfern und kleinen Städten einen wesentlichen Beitrag leisten. Dadurch können Ballungsräume entlastet und mögliche soziale Spannungen vermieden werden. Hierauf verweist der Hauptgeschäftsführer des …

11/26/2015 Limit längst erreicht

Der DStGB sieht die Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen „längst am Limit“ und zum Teil schon überfordert. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, gegenüber der Neue Osnabrücker Zeitung.

11/24/2015 Bädersterben gefährdet Schwimmunterricht

Etwa ein Drittel der Kinder zwischen zehn und 12 Jahren können nicht schwimmen. „Besonders wichtig für den Schwimmunterricht sind öffentliche Bäder in den Städten und Gemeinden. Dass diese immer öfter aus Kostengründen geschlossen werden, stellt die Wasserwacht als Anbieter von Schwimmkursen vor …

11/24/2015 Wertstoffgesetz: Kommunale Spitzenverbände sprechen mit BMUB

Am 23. November trafen sich die kommunalen Spitzenverbände und Vertreter des BMUB (Abteilungsleiter Dr. Wendenburg und Herr Dr. Rummler) zu einem mehrstündigen Gespräch über den Arbeitsentwurf eines neuen Wertstoffgesetzes. Die kommunalen Spitzenverbände machten deutlich, dass sie den am 21. Oktober …

11/23/2015 Kommunalwald Kontra Wildnis

Bürgermeister waldbesitzender Städte und Gemeinden lehnen die vom Bundesumweltministerium (BMUB) und Bundesamt für Naturschutz (BfN) in einer bislang ungeahnten Dimension geplanten Wildnisgebiete in Deutschland ab. In einer so dicht besiedelten Kulturlandschaft wie Deutschland schaffen …

11/23/2015 Asylpaket II: Integration fördern und fordern

Der DStGB begrüßt den vorgelegten Entwurf des Asylpakets II. Es enthält viele wichtige Ansätze und Regelungen, die rasch eingeführt und umgesetzt werden sollten. Die Städte und Gemeinden in Deutschland erwarten von der Bundespolitik eine zeitnahe Einigung über das Asylpaket II.

11/20/2015 Bundesweiter Vorlesetag in Bonn

Der Bundesweite Vorlesetag fand in diesem Jahr zum 12. Mal statt! Am 20. November 2015 haben wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vorgelesen. Mit dabei waren der Bonner Oberbürgermeister Ashok-Alexander Sridharan und DStGB- Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg …

11/19/2015 Bundesregierung zieht erneut Bilanz zur Energiewende

Die Bundesregierung hat den vierten Monitoring-Bericht zur Energiewende verabschiedet und eine Energieeffizienzstrategie für Gebäude auf den Weg gebracht. Im Monitoring-Bericht wird ein Überblick zum Stand der Energiewende gegeben. Die Bilanz ist durchaus gemischt: Zwar geht aus dem Bericht hervor, …

11/19/2015 DStGB warnt vor Panikmache

Angesichts der aktuellen Terroranschläge appelliert der Deutsche Städte- und Gemeindebund sich nicht von Ängsten erdrücken zu lassen und sämtliche Veranstaltungen, wie etwa die jetzt anstehenden Weihnachtsmärkte, abzusagen. Der „Kultur der Angst“ sollte eine „Kultur der Verantwortung“ …

11/18/2015 Sonderprogramm „Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug“

Das Bundesministerium für Familie,Senioren, Frauen und Jugendhat neue Informationen zum Sonderprogramm des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) mit Flüchtlingsbezug bekannt gegeben. Die bis zu 10.000 zusätzlichen BFD-Plätze mit Flüchtlingsbezug werden hälftig an kommunale Einsatzstellen vergeben. …

11/17/2015 Smart-Meter ist unverzichtbarer Baustein der Energiewende

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in einem intelligenten Stromversorgungssystem zu dem auch Smart Meter gehören einen unverzichtbaren Baustein der Energiewende. Speziell eine innovative Umwelttechnologie und eine intelligente Energienutzung durch denkende Stromsysteme und Zähler, also …

11/16/2015 Online-Datenbank unterstützt Kommunen bei der Suche nach Förderangeboten

Die Deutsche Energieagentur (dena) bietet eine neue Online-Datenbank an, mit der Kommunen bei der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten für Klimaschutzmaßnahmen unterstützt werden.Das Projekt wird vom Bundeswirtschaftsministerium gefördert.

11/09/2015 Präsidium tagte in Lemgo

Am 09. November 2015 trafen sich die Mitglieder des Präsidiums des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu Ihrer Sitzung in westfälischen Lemgo. (Fotos: Anetta Enenko)

11/09/2015 Deutschlands Aufnahmefähigkeit ist begrenzt

Der starke Zustrom an Flüchtlingen stellt für die Kommunen eine immense Herausforderung dar. Notwendig sind nationale, europäische und internationale Strategien zur Begrenzung der Flüchtlingsströme. „Deutschlands Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ist begrenzt“, sagte DStGB-Präsident Roland Schäfer, …

11/06/2015 Modulbauweise zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ein neu entwickeltes Konzept zur Holzmodulbauweise ermöglicht eine schnelle und unkomplizierte Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge. Das Konzept wird interessierten Kommunen zur Verfügung gestellt und kann vor Ort einfach und schnell durch regionale Gewerbebetriebe umgesetzt werden. Ein …

11/05/2015 Öffentliche Haushalte stabilisieren

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, sagte zu den heute vorgestellten Zahlen der Steuerschätzung: "Die neue Steuerschätzung zeigt erneut, dass für die kommunalen Haushalte keinerlei Entwarnung gegeben werden kann. Im Gegenteil, die Zahlen zeigen, …

11/04/2015 Ausgezeichnete Bürger

Das BMUB hat 17 Bürgerinitiativen ausgezeichnet, die sich bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in ländlichen Regionen in herausragender Weise engagieren. Das Wettbewerbsmotto lautete „In ländlichen Räumen willkommen!“. Der DStGB hat den Wettbewerb als Partner unterstützt.

11/03/2015 Entschlossenes Handeln

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk äußerte sich Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer, zu den Ergebnissen des heutigen Gesprächs mit der Kanzlerin. Themen waren der geplante Flüchtlingsausweis, die Begrenzung des Zustroms und die Kosten der Flüchtlingspolitik.

11/03/2015 Streit hilft nicht weiter

In mehreren Interviews hat sich der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, kritisch zu den Ergebnissen des Spitzentreffens zur Flüchtlingskrise am 01. November im Kanzleramt geäußert.

11/02/2015 Gemeinschaftsaufgabe Integration

Um die Integration der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge bewältigen zu können und die damit verbundenen finanziellen Lasten besser zu verteilen schlägt der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine Änderung des Grundgesetzes vor.

10/30/2015 Asylunterkunft zum Selberbauen

Die Dresdner Morgenpost berichtet über eine Initiative des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz zur Unterbringung von Flüchtlingen in leicht zu errichtenden Holzunterkünften.

10/29/2015 bürgermeister überzeugt mit Barrierefreier Innenstadt

Die Gewinner des Ideenwettbewerbs „Jeder will alt werden, keiner will alt wohnen!“ wurden am Mittwochabend in Stuttgart ausgezeichnet. KUBUS360, inno-focus businessconsulting und „Deutschland – Land der Ideen“ ehrten die besten Ideen zum Thema „Wohnen im Alter“.

10/28/2015 Verbesserte Förderung durch die Kommunalrichtlinie am 1. Oktober 2015 in Kraft getreten

Die erfolgreiche Förderung der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (BMUB) von Klimaschutzprojekten in Kommunen ist zum 1. Oktober deutlich verbessert worden. Für finanzschwache Kommunen sowie Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen werden …

10/26/2015 Wichtiges Signal für Deutschland

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich im Grundsatz zustimmend zur Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ geäußert, die das Bundeskabinett am 21.10.2015 beschlossen hat. Die Bundesregierung stellt rund zwei Milliarden Euro bereit, um …

10/19/2015 Integration gesetzlich festschreiben

Der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, Oberbürgermeister Stefan Skora (Hoyerswerda), und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, betonten anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz heute in Dresden, dass der anhaltende, sehr starke …

10/19/2015 Aktionsplan gegen Hasskriminalität

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen Aktionsplan von Bund und Ländern gegen Hasskriminalität in der politischen Auseinandersetzung. Notwendig sei eine Null-Toleranz Linie gegenüber derartigen Vorkommnissen, die auch rechtlich und tatsächlich konsequent umgesetzt werde, forderte der …

10/13/2015 Flüchtlinge: Sicherheit, Unterbringung, Integration

Gemeinsame Pressemitteilung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft: Die Zahl der Gewalttaten gegenüber Flüchtlingen steigt deutlich an. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums sind in diesem Jahr bereits knapp 500 Straftaten gegenüber …

10/13/2015 Polizeigewerkschaft und DStGB

Am 14. Oktober geben der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Deutsche Polizeigewerkschaft eine gemeinsame Pressekonferenz im Haus der Bundespressekonferenz.

10/12/2015 einheitliche verwaltung

DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg war zu Gast bei Peter Hahne. Gemeinsam mit Renate Künast, MdB, von Bündnis 90/Die Grünen, diskutierte Landsberg darüber, welche Werte uns bei der Integration von Flüchtlingen wichtig sind.

10/09/2015 Tempo 30 vor Kitas, Schulen und Seniorenheimen

Die Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern will Tempo 30 vor Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen oder Krankenhäusern zur Regelgeschwindigkeit machen. Der DStGB begrüßt diesen Beschluss. Tempo 30 ist zum Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer sinnvoll. Die Kompetenz, Tempo 30 Zonen dort …

10/08/2015 freiwilliger dienst für die Flüchtlingshilfe

Angesichts des anhaltenden starken Zustroms von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Deutschland wird deutlich, dass kurzfristige Maßnahmen zur Flüchtlingshilfe als auch ihre langfristige Integration dringend erforderlich sind. Kommunen stoßen derzeit an ihre Grenzen bei der Flüchtlingsaufnahme. Um sie …

10/08/2015 Weitere Maßnahmen erforderlich

10/02/2015 Kommunen gewinnen Preise für klimaschutz

Neun Kommunen erhalten je 25.000 Euro Preisgeld für herausragende Klimaschutzaktivitäten. Das ist das Ergebnis des Wettbewerbs „Kommunaler Klimaschutz 2015“.

10/01/2015 Gut versorgt in meiner Stadt

Am 18. November 2015 veranstalten der DStGB und die Stadt St. Ingbert gemeinsam mit dem Saarländischen Städte- und Gemeindetag eine Tagung zur qualifizierten Nahversorgung. Kommunale Fachleute diskutieren dabei verschiedene Aspekte der Nahversorgung und welche Handlungsoptionen existieren.