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Corona-Virus

2021-01-14
Akzeptanz der Bevölkerung wesentlicher Baustein der Pandemie-Bekämpfung
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Transparente und nachvollziehbare Regelungen notwendig

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund weist darauf hin, dass bei der Pandemiebekämpfung die Akzeptanz in der Bevölkerung ein unverzichtbarer Baustein ist. Wenn die Menschen die Regelungen nicht verstehen, sie widersprüchlich sind und ohnehin nicht kontrolliert und umgesetzt werden können, drohen wir die Akzeptanz zu verlieren. Notwendig sind auch klare Strategien und Hoffnungssignale, wie das Zurückfahren des Lockdowns erfolgen sollte. Dazu gehört auch eine klare Perspektive, unter welchen Voraussetzungen wann, wo, welche Einrichtungen und Geschäfte wieder vorsichtig geöffnet werden sollen. Denkbar wäre ein an die jeweiligen Inzidenzzahlen gekoppelter, bundesweit verbindlicher Katalog. Darin sollte festgehalten werden, wann welche Lockerungen kommen oder aber eben Verschärfungen erfolgen müssen. Dies würde die Transparenz und Verständlichkeit erhöhen und auch die Zustimmung in der Bevölkerung sichern. Man sollte dabei immer bedenken, dass nach fast einem Jahr auch bei der Akzeptanz in der Bevölkerung gewisse „Ermüdungserscheinungen“ feststellbar sind. Immer neue und zum Teil nur schwer nachvollziehbare Regelungen können die Menschen überfordern mit der Folge, dass sie die Vorschriften leider nicht immer beachten.

Ein Beispiel für kaum nachvollziehbare Regelungen sind die 15-km-Beschränkungen in Gebieten, wo der Inzidenzwert über 200 Neuinfektionen pro Woche liegt. Hier stellt sich schon die Frage, ob eine solche Einschränkung den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügt, also angemessen und erforderlich ist. Entscheidend ist ja nicht, wie weit jemand fährt, sondern welche Kontakte die Personen an ihrem Zielort haben. Hinzu kommt, dass die Regelung wegen der vielen Ausnahmen (beruflich veranlasste Bewegungen, Arztbesuche, Einkäufe usw.) kaum kontrollierbar ist.

Langfristige Planungen sind auch für die Wirtschaft in Deutschland unverzichtbar. Die teilweise geäußerte Auffassung, es sollte auch die gesamte Wirtschaft lahmgelegt werden, halten wir nicht für richtig. Das wäre eine nachhaltige Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland und für unsere gemeinsame Hoffnung, dass wir 2021 wieder auf einen echten Erholungskurs im Normalbetrieb kommen.

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