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2020-09-17
DStGB-Arbeitskreis Garnisonen im Gespräch mit der Wehrbeauftragten
Foto v. l. n. r.:  Finn Brüning, Dr. Eva Högl,Timm Fuchs. Copyright DStGB

Am 15. September 2020 kam der Arbeitskreis Garnisonen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlin zusammen. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Deutschland hatten in diesem Rahmen die Gelegenheit, ihre Fragen an die neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Dr. Eva Högl, zu richten. Diese hat angekündigt, für Fragen zu den Standorten dem DStGB bzw. den Kommunen auch in Zukunft jederzeit zur Verfügung zu stehen. 

Mitte September 2020 kam der Arbeitskreis Garnisonen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlin zu seiner 71. Sitzung zusammen. Auf Einladung des DStGB sowie mit Unterstützung der Landesvertretung Schleswig-Holstein trafen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Deutschland mit Vertretern der Bundeswehr zusammen, um gemeinsam Fragen der örtlichen Gemeinschaften an den jeweiligen Standorten zu diskutieren. 

Zu Beginn der Sitzung richtete die neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags ein Grußwort an die Teilnehmer. Dr. Högl berichtete unter anderem von ihren ersten Monaten als Wehrbeauftragte. Bei ihren ersten Standortbesuchen habe sie bereits erfahren, dass die Standortkommandanten weit überwiegend eine gute, sowie enge Zusammenarbeit mit den Kommunen pflegen. Vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise habe dies vielerorts in den Gemeinden und Städten die Amtshilfe bzw. Abstimmung bei vielen Themen erleichtert. Die Diskussion um das Ende der Aussetzung der Wehrpflicht habe sie nicht mit dem Ansinneninitiiert, die alte ausgesetzte Wehrpflicht wieder aufleben zu lassen. Vielmehr sei es ihr um das Ziel gegangen, über ein verpflichtendes Jahr für Männer und Frauen für Deutschland zu diskutieren. Ob dies bei der Bundeswehr oder bspw. dem Bundesfreiwilligendienst zu leisten sei, wäre aus ihrer Sicht nicht ausschlaggebend. Die Aussetzung der Wehrpflicht habe auch zu einer Verringerung der Anzahl an Plätzen im Bundesfreiwilligendienst geführt. 

Weiter berichtete die Wehrbeauftragte, dass das Thema Kita-Betreuung zu zahlreichen Eingaben von Soldaten in ihrem Büro geführt habe. Insofern dankte Högl dem DStGB, auch dieses Thema im Arbeitskreis zu behandeln. Weiter betonte sie, dass dieses Thema auch viele Männer in der Truppe beschäftige. Eine enge Kooperation der Garnisonen mit den Kommunen, die für die Kitaplanung zuständig seien, wäre ausdrücklich zu begrüßen. Abschließend bekundete die Wehrbeauftragte allen Soldaten unserer Streitkräfte ihren Respekt und Anerkennung für ihren Dienst an unserem Land. Dr. Högl bedankte sich für die frühe Kontaktaufnahme des DStGB und äußerte den Wunsch, auch zukünftig bei allen Themen der Städte und Gemeinden zur Bundeswehr durch den Städte- und Gemeindebund eingebunden zu werden. 

Weitere Themen des Ausschusses waren die Verbesserung der Bereitstellung/Koordinierung von Kita-Plätzen, die Modernisierung der Liegenschaften/Sammelunterkünfte der Bundeswehr in den Standorten sowie die melderechtliche Situation von Soldaten in Gemeinschaftsunterkünften. Seitens des Bundesverteidigungsministeriums wurde außerdem zu den Themen Betreuung und Fürsorge bzw. dem Netzwerk der Hilfe vorgetragen. Weiter wurden bereits erste Details zum Tag der Bundeswehr 2021 sowie zur Preisverleihung Bundeswehr & Gesellschaft erläutert. 

Hintergrund: 

Der DStGB unterstützt die enge Verbindung zwischen den Städten, Gemeinden und der Bundeswehr in vielfältiger Weise. U.a. vernetzen sich die Kommunen mit Bundeswehrstandorten im Arbeitskreis Garnisonen des Verbandes, dem rund 30 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Deutschland angehören. Themen sind bspw. die Entwicklung der Standorte, die bessere Wahrnehmbarkeit der Soldaten  in der Öffentlichkeit sowie Fragen der Daseinsvorsorge im Zusammenhang mit der Bundeswehr.

Foto v. l. n. r.:  Finn Brüning, Dr. Eva Högl,Timm Fuchs. Copyright DStGB

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