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Spitzentreffen

2020-11-17
Zweite Welle noch nicht gebrochen
© yaisirichai - stock.adobe.com

Deutscher Städte- und Gemeindebund zum Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen vom 16. November: Infektionszahlen müssen deutlich sinken – Vertagung der Entscheidungen über Fortsetzung der Maßnahmen richtig. Ein Statement des Hauptgeschäftsführers Dr. Gerd Landsberg gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

"Es ist richtig, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten heute noch keine Entscheidung darüber getroffen haben, ob der Lockdown light über Ende November hinaus fortgesetzt werden muss. Wir sehen derzeit zwar, dass die Infektionszahlen nicht mehr so stark ansteigen, aber die Welle ist noch nicht gebrochen. Es muss deshalb abgewartet werden, wie sich das Infektionsgeschehen in den nächsten Tagen entwickelt und ob es gelingt, die Zahl der Neuinfektionen zu senken. Nur dann werden wir schrittweise die Beschränkungen wieder lockern können. Die heute dringend empfohlenen zusätzlichen Kontaktbeschränkungen sind vor diesem Hintergrund richtig und müssen von den Menschen auch befolgt werden. So können alle dazu beitragen, die extrem beanspruchten Gesundheits- und Ordnungsämter noch zusätzlich zu belasten. Es gilt alles zu unternehmen, um eine Überforderung der Krankenhäuser und der Intensivstationen, wie wir sie in anderen europäischen Ländern sehen, zu vermeiden. 
Klar ist, dass die Einschränkungen den Bürgerinnen und Bürgern viel abverlangen. Auch für die betroffenen Betriebe in der Gastronomie und die Kulturschaffenden sind die derzeitigen Regelungen hart. Bei der derzeit immer noch sehr hohen Zahl an täglichen Neuinfektionen gibt es aber keinen Spielraum für Lockerungen. Wir müssen alles daransetzen, die Kontakte auf ein Minimum zu beschränken, um die Pandemie einzudämmen. Daher ist es richtig, die Zahl der privaten Kontakte noch deutlicher zu begrenzen.

Um gut durch die Pandemie zu kommen braucht es die Mitwirkung und die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger, die wir durch regelmäßige und verständliche Kommunikation stärken müssen. Das Verständnis und die Zustimmung der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung ist nach wie vor vorhanden. Sogenannte „Querdenker“ und andere Gruppen sind eine verschwindend geringe Minderheit, deren mediale Wahrnehmung in keinem Verhältnis zu ihrer Bedeutung steht. Denn eins steht fest: Mit dem Virus können wir nicht diskutieren oder verhandeln."

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