Am 11. Mai 2019 findet bundesweit der „Tag der Städtebauförderung“ statt. Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und…
Die vom Bundeskartellamt genehmigte Fusion von Karstadt und Kaufhof muss jetzt schnell zur Attraktivitätssteigerung und der Gewinnung neuer und auch junger Käuferschichten genutzt werden. Ein…
Am 6. Juni 2017 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Ergebnisse der „Dialogplattform Einzelhandel - Neue Perspektiven für den Einzelhandel“ in Berlin veröffentlicht. Vor…
Die BauGB-Novelle und damit das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenhalts in der Stadt“ wurde am 12. Mai 2017 im Bundesgesetzblatt…
Reform des Wohngeldrechts: Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände vorgelegt
Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat am 26.01.2015 eine schriftliche Stellungnahme zum Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes…
Der DStGB hat zusammen mit dem DOSB sowie dem DFB eine gemeinsame Stellungnahme zur beabsichtigten Novelle der Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) veröffentlicht! Das Bundeskabinett hat am 30.…
Der DStGB und der Deutsche Städtetag haben die erstmals im Jahr 1991 veröffentlichte Mustersatzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen aktualisiert und inhaltlich vollständig überarbeitet.…
Die vom Bundeskartellamt genehmigte Fusion von Karstadt und Kaufhof muss jetzt schnell zur Attraktivitätssteigerung und der Gewinnung neuer und auch junger Käuferschichten genutzt werden. Ein…
Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks hat am 08. Mai 2017 das Weißbuch „Grün in der Stadt – für eine lebenswerte Zukunft“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Weißbuch enthält…
Erleichterungen im Bauplanungsrecht zur Unterbringung von Flüchtlingen in Kraft getreten
Immer mehr Flüchtlinge bringen die angespannten Wohnungsmärkte der Städte und Gemeinden an ihre Grenzen. Auch wenn die erfolgreiche Umnutzung von Gebäuden eine wichtige Möglichkeit bietet, wird diese…
Kommunen bei aktiver Bodenpolitik nachhaltig unterstützen
Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat Anfang Juli 2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens…
DStGB präzisiert seine Forderungen zur Wohnungspolitik
Am 03. März 2016 fand in Berlin im Rahmen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen ein Gespräch der Bündnispartner mit Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks statt. Vor dem Hintergrund des besonders…
Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen legt Empfehlungen vor
Das vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) initiierte „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ hat am 27.11.2015 „Kernempfehlungen und Maßnahmen“ zur…
Stellungnahme zur Änderung des Raumordnungsgesetzes (ROG)
Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat mit Datum vom 28. August 2015 zum Gesetzentwurf zur Änderung des Raumordnungsgesetzes (ROG) Stellung genommen.
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat Anfang 2015 unter dem Titel „Verwahrloste Immobilien“ einen Leitfaden zum Einsatz von Rechtsinstrumenten beim Umgang…
Die Fachkommission Städtebau (Bauministerkonferenz) hat nach Abstimmung mit Vertretern des Rechtsausschusses (RUV) der Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) eine Arbeitshilfe…
"Planungs- und Baukultur in der integrierten Stadtentwicklung"
Der DStGB hat gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag ein aktuelles Positionspapier „Planungs- und Baukultur in der integrierten Stadtentwicklung“ veröffentlicht. Das Papier zielt darauf ab, Planungs-…
BVerwG: Solaranlage in allgemeinem Wohngebiet zulässig
Das BVerwG hat mit Beschluss vom 10.07.2014 – 4 BN 42.13 – eine Solaranlage in einem allgemeinen Wohngebiet für rechtlich zulässig erklärt. Nach der Entscheidung sind baulich untergeordnete Anlagen…
DStGB antwortet auf die EU-Konsultation zur „Urbanen Agenda“
Der DStGB hat auf die von der EU-Kommission lancierte Konsultation zur Entwicklung einer sogenannten „Urbanen Agenda (Städtische Agenda)“ geantwortet. Der Wortlaut der Antwort kann hier als…
Am 15. Mai 2014 ist die überarbeitete UVP-Richtlinie (RL 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.04.2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die …
Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen gegründet
Am 10.07.2014 fand im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Berlin unter Federführung von Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks die Auftaktveranstaltung im…
Studie zu § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung – Endbericht vorgelegt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat den Endbericht der Studie zur städtebaulichen Wirkungsweise des § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) vorgelegt. Kernbotschaft: Eine Änderung der…
Die zehn Thesen des DStGB zur rechtlichen Fortentwicklung der Bürgerbeteiligung
1. These: Bürgerbeteiligung ist Grundlage und gelebte Praxis kommunaler Selbstverantwortung. Eine umfassende und qualitätsvolle Beteiligung der Bürger wird aber immer mehr zum Schlüssel für die…
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