Weltflüchtlingstag 2021

Mehr Wertschätzung und Unterstützung der Kommunen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten

Deutschland ist das fünftgrößte Aufnahmeland weltweit. Seit dem Jahr 2015 wurden hier rund 1,8 Millionen Geflüchtete aufgenommen. Der größere Teil von ihnen wird längerfristig oder dauerhaft bleiben. Dies lässt eine Vielzahl an Kommunen - trotz sinkender Zuzugszahlen in der Pandemie- an ihre Grenzen stoßen. Die Corona-Pandemie verschärft bereits da gewesene Herausforderungen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten wie unter einem Brennglas, bereits erzielter Erfolge werden wieder gefährdet.

Der Zugang zu Integrationskursen, Freizeit- und Unterstützungsangeboten sowie sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe in den Kommunen ist derzeit unter den geltenden Pandemiebedingungen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Digitale Angebote und Teilhabemöglichkeiten können dies nur bedingt ersetzen. Die Verfügbarkeit von geeignetem und bezahlbarem Wohnraum stellt eine Herausforderung dar, auch die personelle und finanzielle Situation in den Städten und Gemeinden ist vielerorts enorm angespannt.

Die Integration in Arbeit und Gesellschaft ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Jahre andauern wird und erhebliche finanzielle Anstrengungen erfordert. Um diese Aufgabe meistern zu können, benötigen die Städte und Gemeinden verlässliche finanzielle und personelle Unterstützung von Bund und Ländern über das Jahr 2021 hinaus. Die Finanzierung der Integrationskosten darf nicht weiter zurückgefahren, sondern muss aufgestockt werden. Dabei ist anzuerkennen, was Bund und Länder bislang an Unterstützung geleistet haben. Insbesondere, dass der der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2022 dauerhaft erhöhen wird.

Auf europäischer Ebene muss endlich eine Grundsatzeinigung der EU-Staaten erfolgen, um eine faire Verteilung von Geflüchteten sowie eine klare Lastenteilung und Hilfen für die EU-Staaten bei der Integration und Ausbildung von anerkannten Flüchtlingen zu erreichen. International muss sich Deutschland gemeinsam mit den anderen EU- Staaten für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien in Krisenregionen einsetzen und die Umsetzung vereinbarter Ziele kontrollieren. Auch müssen Fluchtursachen, wie etwa der Klimawandel, stärker bekämpft werden. Dazu ist es nötig, die von den Krisen betroffenen Regionen nachhaltig zu stabilisieren, wirtschaftlich zu stärken und die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern.

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