Besorgniserregend ist dabei, dass bei dieser schon gewaltigen Zahl von rund 166 Milliarden Euro nötiger kommunaler Investitionen noch nicht die anstehenden kommunalen Investitionen in Zukunftsthemen wie die digitale Transformation, Klimaschutz und Klimaanpassung, Energiewende, Wärmewende, demographischer Wandel oder nachhaltige Mobilität berücksichtigt sind. Dies zeigt, dass die kommunale Finanzausstattung und Investitionsfähigkeit auf neue Grundlagen gestellt werden müssen. Sie muss nachhaltig und dauerhaft sichergestellt werden.
So nützlich Förderprogramme sein mögen, diese stellen keine langfristige Finanzierungssicherheit dar und sind zudem mit Bürokratie und Vorgaben überfrachtet, so dass sie der Praxis oftmals nicht gerecht werden.
Hintergrund KfW-Kommunalpanel
Das KfW-Kommunalpanel beruht auf einer Befragung der Kämmereien in Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie allen Landkreisen. Die jährliche Umfrage und bundesweit repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der KfW durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit 2009 durchgeführt. Im Mittelpunkt der Befragung stehen Aspekte zur Finanzlage, Investitionstätigkeit und Finanzierung der Kommunen. Große Bekanntheit hat die Hochrechnung zum wahrgenommenen Investitionsrückstand der Kommunen. Ein wechselndes Sonderthema, die Eckwerte der Finanzstatistik sowie die Berücksichtigung aktueller kommunalpolitischer Debatten ergänzen den Endbericht.