KfW-Kommunalpanel 2021

149 Mrd. € Investitionsstau

Dass die Investitionen trotz Corona-Pandemie weiter gesteigert werden konnten und für das laufende Jahr nochmals höhere Investitionen geplant sind, ist vor allem auch auf die hohe Vorlaufzeit kommunaler Investitionen sowie im vergangenen Jahr auf die frühzeitige politische Verständigung auf einen kommunalen Rettungsschirm zurückzuführen. Kommunen brauchen Planungssicherheit um ihre Investitionspläne vorantreiben und ihre Personalkapazitäten in den Bauämtern ausbauen zu können. Ein weiterer kommunaler Rettungsschirm von Bund und Ländern ist daher zwingend notwendig. Nur so ließe sich eine letztlich fatale Trendumkehr bei den kommunalen Investitionen vermeiden. Im Übrigen benötigt auch die Bauwirtschaft Planungssicherheit für einen weiteren Kapazitätsausbau. Hierauf haben auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes in einem gemeinsamen Papier kürzlich hingewiesen.

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