Kommunalfinanzen

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05/15/2023KfW Kommunalpanel Kommunaler Investitionsrückstand wächst auf rund 166 Milliarden Euro

05/15/2023

Die Ergebnisse des aktuellen KfW Kommunalpanel, der Befragung der Kämmereien in Kommunen für das Jahr 2023, liegen vor. Der Investitionsrückstand wächst demnach weiter auf nun rund 166 Milliarden Euro. Trotz erheblicher kommunaler Anstrengungen ist an Schulen, Straßen und Wegen, Gebäuden und vielem …

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05/11/2023Kommunalfinanzen Die Steuerschätzung – Ein Scheinriese

05/11/2023

Kommunale Einnahmen sind stabil, aber gleichzeitig explodieren die Ausgaben. 

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03/24/2023Kommunalfinanzen Fragebogen zur Prognose der Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2026

03/24/2023

Die kommunalen Spitzenverbände führen jährlich eine Umfrage zu den Haushaltsplanungen der Kommunen durch. Die auf diesem Wege gewonnenen Informationen über die Entwicklung wichtiger Einnahmen und Ausgaben der Kommunen sichern unsere finanzpolitische Argumentation ab. Wie in den Vorjahren sind wir …

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10/10/2022Kommunalfinanzen KfW-Kommunalpanel 2023 – Befragung läuft

10/10/2022

Noch bis zum 7. November 2022 können sich Städte, Gemeinden und Landkreise an der Umfrage des Difu zum Investitionsbedarf, zur Investitionstätigkeit und zu Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen beteiligen. Die erhobenen Daten sind wesentliche Grundlage des KfW-Kommunalpanels 2023, welches …

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08/18/2022Prognose Kommunalfinanzen Hohe Defizite der Kommunen in den Jahren 2022 und 2023

08/18/2022

Die Finanzlage der Kommunen verschlechtert sich. Für das laufende Jahr rechnen die
kommunalen Spitzenverbände mit einem Defizit von 5,8 Milliarden Euro. Auch 2023 ist
keine Besserung in Sicht. Das geht aus einer aktuellen Prognose des Deutschen
Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des …

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05/17/2022Bundesverfassungsgericht Bettensteuer verfassungsgemäß

05/17/2022

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Übernachtungssteuer für verfassungsgemäß erklärt. Der Fall zeigt die Finanznot der Städte und Gemeinden auf. 

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05/16/2022KfW-Kommunalpanel Kommunaler Investitionsrückstand immer größer

05/16/2022

Das aktuelle KfW-Kommunalpanel 2022 zeigt, dass sich die Unsicherheiten in den Haushalten der Kommunen gravierend verschärfen. Knapp die Hälfte der Kommunen bewertet ihre Finanzlage bereits als nur noch „ausreichend“ oder sogar „mangelhaft“. Der kommunale Investitionsrückstand wächst um weitere 10 …

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05/10/2022Statement Kommunale Altschulden tilgen - Neue Schulden vermeiden

05/10/2022

Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Ralph Spiegler, begrüßt die Absicht von Bundesfinanzminister Christian Lindner, das Problem der kommunalen Altschulden zu lösen. „Über 2.000 Kommunen mussten derart hohe Schulden machen, dass sie trotz aller Anstrengungen ohne …

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