BV-Stellungnahme zum Entwurf der LAGA-Mitteilung 31 A „Umsetzung des ElektroG“

Grundsätzlich soll die LAGA-Mitteilung 31 A die bestehenden gesetzlichen Regelungen des ElektroG konkretisieren und für einen ländereinheitlichen Vollzug sorgen.

Durch die umfassenden Ausführungen besteht allerdings die Gefahr, dass Standards festgeschrieben werden, die sich so nicht aus dem geltenden Recht ergeben. Ferner besteht die Gefahr einer zusätzlichen Verkomplizierung des Vollzugs des ElektroG. Insgesamt die Anforderungen gerade im 2. Kapitel zu umfangreich und es werden teilweise kostenträchtige und in der Praxis unrealistische Forderungen vorgebracht, die in der Vergangenheit bereits mit guten Argumenten verworfen wurden. Praktisch ungeeignet ist beispielsweise ein Einwurfverbot von Geräten in einen 36 m3-Container, da dieser aufgrund seiner Größe nicht ausschließlich durch Einlegen der Geräte befüllt werden kann.

Die vollständige Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände kann unten als PDF-Dokument heruntergeladen werden.

Weitere Informationen:

(Foto: © animaflora2016 - Fotolia.com)

p2O1

Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.