ElektroG: Stellungnahme der Kommunalen Spitzenverbände

Der Gesetzesentwurf sieht ein Verbot der Kooperation kommunaler Sammel- und Übergabestellen mit Rücknahmesystemen der Hersteller vor. Aus Sicht der kommunalen Spitzenverbände ist diese Regelung unzweckmäßig und sollte gestrichen werden. Es bestehen bereits Ko-operationen zwischen Herstellern und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) oder Vertreibern und örE. Diese fördern die Erfassung und Verwertung von Elektroaltgeräten und reduzieren den logistischen Aufwand, somit auch die Umweltbelastung.
Weiter ist die Regelung zu kritisieren, dass sämtliche Altgeräte, die potentiell sowohl von privaten Haushalten als auch von anderen Nutzern verwendet werden, immer als Elektro- und Elektronikgeräte  aus privaten Haushalten gelten sollen. Im Ergebnis würde dies dazu führen, dass zu viele Altgeräte dem Herkunftsbereich der privaten Haushalte  zugeschlagen werden könnten. Praktisches Beispiel hierfür sind die Photovoltaik-Module, die auf privaten Hausdächern eingesetzt werden.

Die vollständige Stellungnahme kann unten als PDF-Dokument heruntergeladen werden.

Download:

(Foto: © nmann77 - Fotolia.com)

0VDl

Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.