Live-Stream aus dem Rathaus

In Städten wie Gera, Jena, Bonn, Helmstedt und Schortens ist schon eine Live-Stream eingerichtet. Die Stadt Bonn beispielsweise überträgt ihre Stadtratssitzungen schon seit drei Jahren ins Internet. Dort schauen dem Stadtrat dann, je nach allgemeinem Interesse, 400 bis 700 Bürger über die Schulter. Andere Städte und Gemeinden diskutieren noch über die Vorteilhaftigkeit einer solchen Maßnahme. Besonders rechtliche Fragen und der Kostenaspekt spielen in den Argumenten der Skeptiker eine große Rolle. So will nun beispielsweise die Stadt Essen ihre Stadtratssitzungen nicht per Live-Stream ins Netz stellen. Der erst vor acht Monaten gefasste Beschluss wird doch nicht umgesetzt. Hauptargumente sind die hohen Kosten (Essen rechnet mit 15.450 Euro einmalig und 25.000 Euro pro Jahr) und rechtliche Fragen in Verbindung mit dem Persönlichkeitsrechts der Abgeordneten. Auch die Stadt Wuppertal hat ein solches Vorhaben Anfang des Jahres abgelehnt weil sie sich damals noch im Nothaushalt befunden hat.

Die Kosten für die Stadt Bonn belaufen sich hingegen auf einmalige 4.000 Euro für die Ausstattung und jährliche 1.000 Euro und sind damit vergleichsweise gering. Auch dem Datenschutz wird Rechnung getragen: Vor jeder Stadtratssitzung müssen bzw. können sich die Mitglieder mit der Übertragung der Sitzung im Internet einverstanden erklären. Dies war bis jetzt immer und bei Jedem der Fall, so die Sprecherin der Stadt Bonn.

Es zeigt sich also, dass die Umstände und Gegebenheiten in jeder Stadt und in jeder Gemeinde unterschiedlich sind. Dementsprechend ist von Pauschallösungen abzuraten. Von Kommune zu Kommune muss das Kosten-Nutzen-Verhältnis einer solchen Maßnahme einzeln geprüft werden.
Auch die thüringischen Städte Gera und Jena übertragen ihre Stadtratssitzungen live ins Lokalfernsehen und ins Internet. „Uns geht es dabei um mehr Transparenz und Öffentlichkeit“, sagt der Geraer Stadtratsvorsitzender Dieter Hausold. Je nach Interesse der Bürger werden die Geraer Stadtratssitzungen von 50 bis zu 500 Bürgern verfolgt. „Ich spüre das auch an den Reaktionen der Bürger. So wird man heute häufiger angesprochen als früher“, so Hausold weiter.

Allein das Angebot, die Ratssitzung öffentlich im Internet via Live-Stream zu verfolgen trägt einen Teil dazu bei Transparenz zu schaffen und die Bürger mehr für die Belange der Stadt bzw. für die Belange der Gemeinde zu interessieren. So kann durch relativ geringen Aufwand und gleichzeitiger Wahrung aller Kompetenzen mehr Bürgerbeteiligung, Kooperation, Engagement und Sympathie der Bürger für die eigene Kommune geschaffen werden.  Haben die einzelnen Kommunen die rechtlichen Fragen geklärt und hat man innovative und kostengünstige Umsetzungsvorschläge erarbeitet, so ist, wie die Beispiele aus Bonn, Gera, Jena und Helmstedt zeigen, die Live-Übertragung ein gutes Instrument für die Gewinnung des Vertrauens und des Engagements der Bürger.

Quellen:

http://mobil.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/Wenn-der-Stadtrat-im-Internet-tagt;art83467,2057850

http://www.helmstedter-nachrichten.de/lokales/Helmstedt/hohes-interesse-an-ratssitzungen-im-internet-id696482.html

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Live-Stream-aus-dem-Rathaus-1641239.html

http://www.westfalen-heute.de/mitteilung.php?28289

http://www.doebelner-allgemeine.de/web/daz/politik/detail/-/specific/Ringen-um-mehr-Transparenz-Stadtratssitzungen-im-Internet-120140629