Rösler würdigt Rolle der Kommunen bei der Energiewende

Bundeswirtschaftsminister Philipp RöslerFoto: Bernhardt Link

 Er wies darauf hin, dass alle fünf Aktionsfelder wie Netzausbau, Kraftwerkskapazitäten, der Ausbau erneuerbarer Energien, Steigerung der Energieeffizienz und Energieforschung nur mit den Kommunen erfolgreich umgesetzt werden können. Ausdrücklich dankte er dem DStGB für seinen Einsatz bei der Einrichtung und Arbeit der Netzplattform. Der Bund sei sich wohl bewusst, dass die Kommunen insbesondere bei Planungs- und Baumaßnahmen eine ganz entscheidende Rolle bei dieser Herkulesaufgabe spielen.  Diskussionsteilnehmer forderten ein liberaleres Vorgehen beim Gemeindewirtschaftsrecht damit Städte und Gemeinden eine ortsnahe Erzeugung von Energie mittels ihrer Stadtwerke sicherstellen können. Minister Rösler dazu: „Wir brauchen eine dezentrale Versorgung. Es müssen pragmatische Lösungen gefunden werden.“

Prof. Dr. Peter BofingerFoto: Bernhardt Link

Der Diskussionsrunde mit Minister Rösler vorausgegangen war ein Vortrag von Prof. Dr. Peter Bofinger, Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung über die wirtschaftliche Lage Deutschlands im Vergleich zu anderen Staaten. Bofinger plädierte für mehr Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Er äußerte sich kritisch zur Schuldenbremse. Sie sei kein probates Mittel für eine notwendige Wachstumsstrategie.

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