DStGB fordert Infrastrukturoffensive: Kommunale Investitionskraft stärken

Quelle: pixelio/Thorben Wengert

„Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Der festgestellte Finanzierungsbedarf von 1 Mrd. € pro Jahr allein für den Ersatzneubau kommunaler Straßenbrücken ist gewaltig. Wir brauchen eine Infrastrukturoffensive, die die Kommunen in die Lage versetzt, endlich die notwendigen Investitionen zu stemmen. Die Studie zeigt, dass gerade Kommunen mit geringer Finanzkraft die größten Probleme haben, ihre Brücken in Stand zu halten. Neben kurzfristigen zusätzlichen Mitteln benötigen wir deshalb langfristig auch einen Umbau des Solidaritätszuschlags zu einem Investitionsfonds für alle benachteiligten Städte und Gemeinden. 

Nicht nur im Bereich der Verkehrsinfrastruktur schieben die Kommunen einen Investitionsstau mit dramatischem Ausmaß vor sich her. Auch unsere Schulen sind oftmals in einem besorgniserregenden Zustand, es fehlt an einem flächendeckenden Breitbandnetz für schnelle Internetverbindungen und unser Stromnetz wird noch lange nicht den Herausforderungen der Energiewende gerecht.  Die Überwindung des kommunalen Investitionsrückstandes, den die KfW-Bankengruppe auf 128 Milliarden Euro beziffert, ist ein Prozess, der Jahrzehnte dauern wird. Der Staat allein wird dies nicht leisten können. Notwendig sind deshalb auch neue Finanzierungsmodelle.“ 

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat unter dem Titel „Infrastrukturoffensive notwendig! Kommunale Finanzkraft stärken – neue Finanzierungsmodelle schaffen“ ein Positionspapier erarbeitet, in welchem Lösungsansätze aufgezeigt werden.

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