Investitionsoffensive in städtebauliche Infrastruktur notwendig

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„Eine funktionierende und sichere Infrastruktur, mit der die Kommunen ihre Aufgaben gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sachgerecht erfüllen können, erfordert ein nachhaltiges und finanzielles Engagement auch des Bundes. Die Städte und Gemeinden sind angesichts der vielfältigen Herausforderungen, etwa des demografischen Wandels, überfordert, diese Zukunftsaufgaben des Infrastruktur- und Stadtumbaus allein zu bewältigen“, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Arpad Bogya, Gemeinde Isernhagen, heute in der Ausschusssitzung in Rheinbach.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in diesem Zusammenhang in einer Aktivierung städtebaulicher Potentiale im Innenbereich der Kommunen, etwa auf Gewerbe- oder Bahnbrachen, eine vorrangige Aufgabe. „Die Aktivierung dieser Potentiale ist schon zur Vermeidung einer weiteren Inanspruchnahme von Freiflächen im Außenbereich sinnvoll. Sie ist aber nicht zum Null-Tarif möglich. Wir fordern daher den Bund auf, insbesondere seine Städtebauförderungsmittel von gegenwärtig 455 Millionen Euro pro Jahr auf mindestens 700 Millionen Euro zu erhöhen. Auch die Länder sind gehalten, die notwendige Mitfinanzierung bereitzustellen“, erklärte Bogya.

Die zielgerichtete Stärkung von Innenstädten und Ortskernen ist nach Meinung des DStGB der Schlüsselfaktor für eine positive Stadtentwicklung. Dabei haben speziell Mittel- und Kleinstädte besondere Perspektiven, weil gerade hier oftmals in den Zentren und Ortskernen noch ein alten-, familien- und auch kindgerechtes Wohnen und Leben möglich ist. „Ein derartiges Umfeld zu fördern, muss daher das Kernanliegen der Stadtentwicklungspolitik sowohl von Bund, Ländern und Kommunen sein“, betonte Bogya.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht weiter in Kooperationen zwischen den Kommunen und dem Einzelhandel eine zentrale Voraussetzung zur Gewährleistung attraktiver Nahversorgungsangebote in den Innenstädten und Ortskernen. Trotz aller Konkurrenz der „Grünen Wiese“ sowie neuer Verkaufsformen wie des e-commerce müssen Kommunen und Einzelhandel gemeinsam eine wohnortnahe Versorgung sichern. Dabei haben kommunale Einzelhandelskonzepte ebenso eine wichtige Aufgabe wie die interkommunale Abstimmung bei der Zulassung des Einzelhandels. „Es nutzt jedenfalls weder dem Handel noch der einzelnen Kommune, wenn innerhalb einer Region ein ruinöser Wettbewerb bei der Zulassung gerade großflächiger Einzelhan-delsgeschäfte stattfindet. Hier gilt vielmehr der Grundsatz, dass Kommunen und Handel nur gemeinsam stark sind“, erklärte Bogya.

Pressemitteilung 48 - 2013