Ethikkommission der Bundesregierung plädiert für Atomausstieg bis 2021

Ethikkommission der Bundesregierung plädiert für Atomausstieg bis 2021

Das Papier unter dem Titel „Deutschlands Energiekonsens – Ein Gemeinschaftswerk Energiezukunft Deutschland“ enthält die Aussage, dass die Alternativen zum Atomstrom „allesamt weniger Risiken aufweisen“. Die Atomanlagen, die nicht bereits abgeschaltet wurden, sollen daher in einer Reihenfolge vom Netz genommen werden, die anhand des jeweiligen Betriebsrisikos und der Bedeutung im Stromnetz festzulegen ist.

Der Ausstiegsprozess soll fortlaufend auf weitere Verkürzungsmöglichkeiten überprüft werden. Zur Steigerung der Akzeptanz und der Transparenz dieses Prozesses wird vorgeschlagen, einen „Parlamentarischen Beauftragten für die Energiewende“ nach Vorbild des Wehrbeauftragten des Bundestages sowie ein „Nationales Forum Energiewende“ einzurichten. Über die angemessene Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände am letztgenannten Forum konnte bereits bei einem Gespräch mit Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen am 06.05.2011 ein Konsens hergestellt werden.

An dem Ziel der Bundesregierung, den Ausstoß von Kohlendioxid bis 2020 um vierzig Prozent und bis 2050 um mindestens achtzig Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, hält die Ethikkommission ausdrücklich fest. Hervorgehoben werden die Einsparmöglichkeiten durch einen effizienteren Energieeinsatz. Hierzu hält der Ethikrat eine „neue Etappe der Gebäudesanierung“ für erforderlich.