Forum V: Erfolgreiche Stadtentwicklung durch Bürgerbeteiligung
In drei Impulsvorträgen wurde herausgestellt, dass eine aktive Bürgerbeteiligung ein Grundprinzip einer erfolgreichen Stadtentwicklung und keinesfalls eine „Modeerscheinung“ ist. Positive Entwicklungen in Städten und Gemeinden sind ohne kreative Bürgerinnen und Bürger und deren Unterstützung nicht umsetzbar. Dr. Marc Weinstock, DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft, stellte unter anderem heraus, dass eine aktive Bürgerbeteiligung stets mehr als die Durchführung einer rein formalen Beteiligung bedeutet. Die Herausforderung bestehe darin, über die bereits praktizierten Formen der Beteiligung hinaus Menschen aller sozialen Gruppierungen „vor Ort“ stärker zum aktiven Engagement zu motivieren. Grundlage erfolgreicher Partizipationsangebote und damit auch zukunftsgerechter Stadtentwicklung sei eine frühzeitige, transparente und umfassende Information der Bürgerschaft über geplante Projekte. Hierbei müssten alle zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle – also sowohl „online“ als auch „offline“ – in die Betrachtung mit einbezogen werden.
Bürgermeister Stefan Raetz erläuterte anhand dreier Thesen kommunale Strategien für eine erfolgreiche Stadtentwicklung am Beispiel der Stadt Rheinbach (Nordrhein-Westfalen). Seiner Auffassung nach kann die Möglichkeit bestehen, auf Bürgerbeteiligung zu verzichten, wenn bereits stark verdichtete politische Zielvorstellungen zu einem Projekt vorhanden sind. Darüber hinaus müsse aber klargestellt werden, dass Bürgerbeteiligung nicht nach „Schema F" funktioniere. Unterschiedliche Themen erfordern unterschiedliche Beteiligungsformen. Schließlich wies Herr Raetz darauf hin, dass Bürgeraktivierung nur dann gelingen könne, wenn eine individuelle positive Betroffenheit „vor Ort“ erzeugt werde. Unter Hinweis auf das Projekt „Thermografiebefliegung Rheinbach“ erläuterte er diese These.
Bernd Kraus, Media Broadcast, stellte ergänzend innovative technische Lösungen für eine modernisierte Bürgerbeteiligung vor und gab einen Überblick über „Digital-TV für Stadtwerke“, einem Ansatz zur modernen Medienversorgung und Kundenbindung.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, an der neben Herrn Dr. Weinstock Frau Cornelia Zuschke, Stadtbaurätin der Stadt Fulda, Herr Stephan Schmickler, Stadtbaurat der Stadt Bergisch Gladbach sowie Frau Dorothee Martin, ECE Projektmanagement, teilnahmen, wurde nochmals der Frage nachgegangen, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung erforderlich sind und welche innovativen Technologien sich für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung und nachhaltige Stadtentwicklung nutzen lassen. Die Diskussionsteilnehmer stimmten darin überein, dass innovative Plattformen zum Informations- und Meinungsaustausch wie Mediationsverfahren, Planungswerkstätten, Workshops, Präsentation von Modellen oder Diskussionsforen im Internet weiter gestärkt werden sollten. Eine begleitende Aufklärungs- und Informationsarbeit dürfe seitens der Städte und Gemeinden aber nicht erst beginnen, wenn „die Bagger rollen“, sondern man müsse schon mit Beginn der ersten Planungen ansetzen und einen Stadtentwicklungsprozess begleiten. Im Rahmen der Diskussion wurde zudem hervorgehoben, dass Beteiligungsverfahren nicht notwendigerweise zeitliche Verzögerungen bedeuten. Daher sei eine professionelle Prozessbegleitung etwa durch einen erfahrenen Moderator, der ein breites Repertoire an Methodenkompetenz und Konfliktmanagementstrategien beherrscht, sinnvoll. Die Diskussionsteilnehmer stimmten schließlich darin überein, dass Bürgerbeteiligung nur dort Sinn macht, wo es auch tatsächlich Alternativen gibt. Eine bloße „Feigenblattbeteiligung“ zur vermeintlichen Legitimation eines Vorhabens führe zu Unmut und Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern. Dies müsse in der Praxis vermieden werden.
Fazit:
Das Fachforum V: „Erfolgreiche Stadtentwicklung durch Bürgerbeteiligung“ hat bestätigt, dass im Rahmen der repräsentativen Demokratie eine umfassende und qualitätsvolle Beteiligung der Bürgerschaft immer mehr zum Schlüssel für die Realisierbarkeit von Stadtentwicklungs- und Infrastrukturmaßnahmen wird. Hierbei bedeutet „Aktive Bürgerbeteiligung“ mehr als die Durchführung einer rein formalen Beteiligung. Die Herausforderung wird zukünftig darin bestehen, über die bereits praktizierten Formen der Beteiligung hinaus Menschen aller Gruppierungen „vor Ort“ stärker zum aktiven Engagement zu motivieren.