Bundesverteidigungsminister de Maizière zu Gast im DStGB-Hauptausschuss

Bundesverteidigungsminister de Maizière betonte, dass die Arbeit in der Bundeswehr und ihre Präsenz in den Städten und Gemeinden vor Ort sich nicht nur vor dem Hintergrund der Bundeswehrreform und der mit ihr einhergehenden Standortschließungen bzw. Verkleinerungen gewandelt habe. Hinzu käme eine Zunahme der Auslandseinsätze. Die Diskussion stelle keine Thematik dar, die sich allein auf die Standortgemeinden beschränke. Die Bundeswehr sei mittlerweile auch eine Pendlerarmee geworden, deren Angehörige nicht allein in den Standortstädten beheimatet seien. Er warb bei den Vertretern der Städte und Gemeinden dafür, einen Beitrag zu Stärkung einer Anerkennungskultur zu leisten und die eigene Kraft nicht zu unterschätzen. Hier seien viele Ansätze denkbar: Von der Werbung auf Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs bis zur Einladung von Gemeindemitgliedern, die Angehörige der Bundeswehr sind, zum Neujahrsempfang der Stadt. Das Ministerium sei gerne bereit, Maßnahmen zu unterstützen. 

In der Diskussion mit Bundesverteidigungsminister de Maizière wurden sowohl zustimmende als auch kritische Worte deutlich. So wurde angemerkt, dass es in den von Standortschließungen betroffenen Gemeinden an Wertschätzung nicht gefehlt habe, dennoch sei die Reform mit zum Teil sehr harten Einschnitten umgesetzt worden. Umgekehrt dürfe die Bundeswehr nicht nur dann geschätzt werden, wenn ihre Angehörigen bei Katastrophen wie dem derzeitigen Hochwasser vor Ort Hilfe leisten würden.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erklärt sich bereit, sich an der Entwicklung von Ideen und Konzepten zu beteiligen und die Förderung einer Anerkennungskultur zu unterstützen.

Das Bundesverteidigungsministerium hat zur Thematik das nachfolgend wiedergegebene Diskussionspapier verfasst:

Für eine Kultur gesellschaftlicher Wertschätzung von Angehörigen der Bundeswehr

I.    Anerkennung für einen einzigartigen und unverzichtbaren Dienst

Die Bundeswehr schützt den Frieden und unsere Freiheit – hier in Deutschland und in den internationalen Auslandseinsätzen zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Nicht allen Menschen in unserem Land fällt es jedoch leicht, dies in ihrem Alltag nachzuvollziehen. Zu fern und zu wenig bedrohlich wirken die Gefährdungen und Risiken für unsere Sicherheit. Dass unsere Soldatinnen und Soldaten eine einzigartige und unverzichtbare Aufgabe für unsere Gesellschaft wahrnehmen, war zu Zeiten des Kalten Krieges unmittelbar spür- und erlebbar. Die Abschreckung war konkret, einen Einsatz gab es allerdings – Gott sei Dank – nicht. Heute erscheint Sicherheit Vielen als Selbstverständlichkeit oder als Dienstleistung, derer man sich nach Bedarf bedient.

Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und Pflichten sind unsere Soldatinnen und Soldaten großen Belastungen und Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt. Mitbetroffen von den Belastungen und Härten ihres Dienstes sind zudem auch ihre Familien, Lebenspartner und Freunde. Für die Erfüllung ihres wichtigen Auftrags für Staat und Gesellschaft benötigen die Angehörigen der Bundeswehr daher den solidarischen Rückhalt der Bevölkerung. Sie sollen spüren, dass ihr Dienst für unser Land wie auch die Belastungen ihrer Familien als Engagement für das Gemeinwohl nicht nur respektiert, sondern auch gewürdigt werden. Dabei sollte es keine Rolle spielen, ob der Einzelne einen konkreten Auslandseinsatz der Bundeswehr persönlich für politisch geboten und sinnvoll erachtet oder nicht.

Die Angehörigen der Bundeswehr leisten ihren Dienst aus innerer Überzeugung und in dem Verständnis, unserem Land und den Menschen, die hier leben, zu dienen. Entsprechend lautet unser Selbstverständnis: Wir.Dienen.Deutschland.

Wir brauchen eine Kultur der Wertschätzung, um unsere Soldatinnen und Soldaten spüren zu lassen, dass Ihre Bereitschaft zum Dienst für Deutschland die Achtung und den Respekt ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger findet. Sie kann nur geschaffen und mit Leben gefüllt werden, wenn Politik und Gesellschaft zusammen wirken. Je aufgeschlossener unsere Gesellschaft vor Ort im Alltag den Beitrag der Soldatinnen und Soldaten für unsere Sicherheit wertschätzt, desto eher werden sich diese für ihre schwierigen Aufgaben motivieren und begeistern können.

II.    Bundeswehr und Kommunen

Trotz kontinuierlicher Reduzierung nach Ende des Kalten Krieges und Aussetzung der Einberufung zum Grundwehrdienst sind noch immer sehr viele Menschen in Deutschland unmittelbar oder durch ihre Angehörigen mit der Bundeswehr verbunden. Mit künftig 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie rund 55.000 zivilen Mitarbeitern ist die Bundeswehr unverändert einer der größten Arbeitgeber in Deutschland und ein prominenter Wirtschaftsfaktor. Eine wichtige Rolle für die Bindungen der Bundeswehr in die Gesellschaft spielen zudem Reservistinnen und Reservisten, aber auch das Angebot des freiwilligen Wehrdienstes. Aktive wie ehemalige Angehörige der Bundeswehr stehen für die Bereitschaft zum Dienst für andere und für den Willen zum Einsatz für unser Land als Staatsbürger in Uniform.

Die Bundeswehr setzt alles daran, die festen Banden zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu erhalten und weiter auszubauen. Gleichwohl kommen heute Bürgerinnen und Bürger mit der Bundeswehr seltener unmittelbar in Berührung als früher. Reduzierung des Umfangs, Standortschließungen und die fehlende gemeinsame Erfahrung der Wehrpflicht haben daran ihren Anteil. Im Gegenzug bestimmen die Auslandseinsätze und insbesondere auch die Berichterstattung darüber zunehmend und häufiger als früher die Wahrnehmung der Bundeswehr. Umso wichtiger ist es, Möglichkeiten der Begegnung zu schaffen und zu nutzen, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre Bundeswehr persönlich erleben und kennenlernen können, gerade dann, wenn es keinen Standort in der Nähe gibt. Entscheidend ist das Zusammenkommen der Soldaten und der Menschen in ihrer Umgebung und ebenso wichtig ist der institutionalisierte Kontakt der Institutionen und Verwaltungen.

Die Bundeswehr leistet dazu ihren Beitrag – nicht zuletzt durch vielfältige Kommunikationsangebote. So gehen Jugendoffiziere an Schulen und stellen sich auch kritischen Fragen von Schülern rund um die Bundeswehr. Der Tag der offenen Tür in den Standorten bietet der Bundeswehr eine gute Gelegenheit, sich zu präsentieren – ein Angebot, das viele Bürgerinnen und Bürger jährlich gerne aufgreifen, um mit der Bundeswehr in Kontakt zu treten. Darüber hinaus hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière regelmäßige Gesprächsrunden eingerichtet, vor allem mit den Kirchen, Gewerkschafts- und Wirtschaftsverbänden sowie den Universitäten, bei denen Dialog und gegenseitiger Interessenaustausch in Vordergrund stehen. Das alles kann die Begegnung vor Ort in den Kommunen nicht ersetzen und war deshalb auch ein wichtiger Faktor für die Stationierungsentscheidungen im Rahmen der Neuausrichtung. Mit dem Stationierungskonzept von 2011 bleibt die Bundeswehr in der Fläche präsent und in allen Regionen Deutschlands vertreten. Sie ist nicht auf wenige Großstandorte konzentriert und sie versteckt sich nicht hinter Kasernenmauern.

Trotz Verkleinerung wird die Bundeswehr bleiben. Unsere Soldatinnen und Soldaten bleiben die Nachbarn in Uniform, die sich in vielfältiger Weise in Städten und Gemeinden einbringen, die sich ehrenamtlich engagieren und so zum kommunalen Leben beitragen. Städte und Gemeinden sind daher auch Orte, wo Wertschätzung auf vielfältige Weise, ganz unmittelbar und sehr individuell ihren Ausdruck finden und erfahren werden kann.

III.    Eine Kultur der Wertschätzung

Einer Kultur der Wertschätzung sind keine Grenzen gesetzt. Die Form ist dabei nicht entscheidend. So können z.B. auch schon vereinzelte Werbeflächen oder Plakate, die die Leistung der Angehörigen der Bundeswehr hervorheben, im öffentlichen Raum oder auf Fahrzeugen des öffentlichen Nahverkehrs hilfreich sein.  Es geht um die Anerkennung der Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten durch die Gesellschaft. Es geht um den Ausdruck unserer Wertschätzung. Darauf kommt es an. Nicht das Materielle, sondern das Ideelle steht im Vordergrund.

Städte und Kommunen sind die Heimat unserer Soldatinnen und Soldaten jenseits des Kasernenzauns. Sie unterstützen Familien und Angehörige während der Auslandseinsätze. Als Schnittstelle zwischen privatem Engagement und politischem Handeln können sie zur privaten Initiative motivieren und Räume für solidarische Bürgeraktivität aufzeigen.
Eine Kultur der Wertschätzung bedarf vielfältiger Unterstützer aus allen Bereichen unserer Gesellschaft – auch aus den Kommunen und Gemeinden, der Heimat unserer Soldatinnen und Soldaten.