Fünf Fachforen auf dem Deutschen Kommunalkongress diskutieren kommunale Zukunftsthemen

Wie können Städte und Gemeinden auch in Zeiten des demografischen Wandels qualifizierte und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für sich gewinnen? Welche aktuellen Herausforderungen existieren im Bereich der Energiewende? Wie sehen zukunftsweisende Bildungskonzepte im 21. Jahrhundert aus und welche technischen Voraussetzungen sind dafür notwendig? Wie kann Mobilität in Zukunft organisiert werden und welche Konzepte existieren für die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur? Wie kann Bürgerbeteiligung zu erfolgreicher Stadtentwicklung beitragen? 

Dies sind fünf zentrale Zukunftsfragen für Städte und Gemeinden in Deutschland. Auf dem Deutschen Kommunalkongress 2013 fanden sich über 500 Kommunalvertreter in fünf themenbezogenen Fachforen zusammen, um über diese Themen mit Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu diskutieren. Gemeinsam entwickelten sie in diesen Fachforen, die auf dem Deutschen Kommunalkongress 2013 erstmals angeboten wurden, Bausteine für den Bürgerstaat der Zukunft und skizzierten mögliche Handlungsoptionen für Städte und Gemeinden.

Erfolgreiche Stadtentwicklung durch Bürgerbeteiligung

Über 120 Teilnehmer diskutierten im Fachforum „Erfolgreiche Stadtentwicklung durch Bürgerbeteiligung“ Strategien für eine innovative, frühzeitige und transparente Bürgerbeteiligung im Rahmen von Stadtentwicklungsprozessen.
In drei Impulsvorträgen wurde herausgestellt, dass eine aktive Bürgerbeteiligung ein Grundprinzip einer erfolgreichen Stadtentwicklung und keinesfalls eine „Modeerscheinung“ ist. Positive Entwicklungen in Städten und Gemeinden sind ohne kreative Bürgerinnen und Bürger und deren Unterstützung nicht umsetzbar. Dr. Marc Weinstock, DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft, stellte unter anderem heraus, dass eine aktive Bürgerbeteiligung stets mehr als die Durchführung einer rein formalen Beteiligung bedeutet. Die Herausforderung bestehe darin, über die bereits praktizierten Formen der Beteiligung hinaus Menschen aller sozialen Gruppierungen „vor Ort“ stärker zum aktiven Engagement zu motivieren. Grundlage erfolgreicher Partizipationsangebote und damit auch zukunftsgerechter Stadtentwicklung sei eine frühzeitige, transparente und umfassende Information der Bürgerschaft über geplante Projekte. Hierbei müssten alle zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle – also sowohl „online“ als auch „offline“ – in die Betrachtung mit einbezogen werden.

Der Rheinbacher Bürgermeister Stefan Raetz erläuterte anhand dreier Thesen kommunale Strategien für eine erfolgreiche Stadtentwicklung am Beispiel seiner Stadt. Seiner Auffassung nach kann die Möglichkeit bestehen, auf Bürgerbeteiligung zu verzichten, wenn bereits stark verdichtete politische Zielvorstellungen zu einem Projekt vorhanden sind. Darüber hinaus müsse aber klargestellt werden, dass Bürgerbeteiligung nicht nach „Schema F" funktioniere. Unterschiedliche Themen erfordern unterschiedliche Beteiligungsformen.

Bernd Kraus, Media Broadcast, stellte ergänzend innovative technische Lösungen für eine modernisierte Bürgerbeteiligung vor und gab einen Überblick über „Digital-TV für Stadtwerke“, einem Ansatz zur modernen Medienversorgung und Kundenbindung.

Während der Podiumsdiskussion, an der neben Weinstock auch Cornelia Zuschke, Stadtbaurätin der Stadt Fulda, Stephan Schmickler, Stadtbaurat der Stadt Bergisch Gladbach sowie Dorothee Martin, ECE Projektmanagement, teilnahmen, wurde nochmals der Frage nachgegangen, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung erforderlich sind und welche innovativen Technologien sich hierfür nutzen lassen. Die Diskussionsteilnehmer stimmten darin überein, dass innovative Plattformen zum Informations- und Meinungsaustausch wie Mediationsverfahren, Planungswerkstätten, Workshops, Präsentation von Modellen oder Diskussionsforen im Internet weiter gestärkt werden sollten. Eine begleitende Aufklärungs- und Informationsarbeit dürfe seitens der Städte und Gemeinden aber nicht erst beginnen, wenn „die Bagger rollen“, sondern man müsse schon mit Beginn der ersten Planungen ansetzen und einen Stadtentwicklungsprozess begleiten. Im Rahmen der Diskussion wurde zudem hervorgehoben, dass Beteiligungsverfahren nicht notwendigerweise zeitliche Verzögerungen bedeuten. Daher sei eine professionelle Prozessbegleitung etwa durch einen erfahrenen Moderator, der ein breites Repertoire an Methodenkompetenz und Konfliktmanagementstrategien beherrscht, sinnvoll. 

Kommunen und Energiewende

„Die Energiewende stellt ein Gemeinschaftswerk dar! Ihr Gelingen erfordert den Einsatz und die Anstrengungen aller beteiligten Akteure“. Zu diesem Schluss kamen die Teilnehmer des Fachforums „Kommunen und Energiewende". In rund 90 Minuten wurden mit Blick auf die Energieversorgung der Zukunft und die bevorstehenden Aufgaben für alle beteiligten Akteure die verschiedenen Perspektiven, Weichenstellungen und die zentralen Fragen bei der Umsetzung der Energiewende erörtert und diskutiert.

Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen und Erster Vizepräsident des DStGB, hob bereits zu Beginn des Forums die besondere Rolle der Städte und Gemeinden für die Energiewende hervor. Sie sind die „Planer und Entscheider“. Er sprach offen über Herausforderungen des Jahrhundertprojektes, betonte jedoch auch die sich ergebenden Chancen für Kommunen. Der entscheidende Punkt sei, die Bürger und Bürgerinnen in dem Prozess mitzunehmen.

Dem stimmte auch Christoph Kahlen, Thüga AG, zu. Er warnte vor einer „Strompreishysterie“, die zur Verunsicherung der Bürger beitrage. Die Debatte um Preise und Versorgungssicherheit müsse mit mehr Sachlichkeit geführt werden. Dass es vor allem besserer Investitionsbedingungen für den Bau und den Betrieb neuer, flexibler Gaskraftwerke bedürfe, um die Energieversorgung zu jeder Zeit sicherzustellen, hob Ludwig Einhellig, Deloitte, hervor. Er hielt ein Plädoyer für die dezentrale Energieversorgung, die verbrauchsnah und nachhaltig organisiert werden müsse. Torsten Krüger, Bürgermeister der Stadt Langen, forderte, dass Kommunen die Herausforderungen der Energiewende annehmen müssten. Er nahm Bezug auf das innovative Energiekonzept der Stadt Langen und betonte, dass es bessere Finanzierungsbedingungen für innovative technologische Ansätze geben müsse.

Im Fokus der weiteren Diskussion standen das Erfordernis des Aus- und Umbaus der Netzinfrastruktur und die Entwicklung dringend erforderlicher Speicher. Neue, moderne und umweltfreundliche Kraftwerke seien in der Lage, die Energieversorgung langfristig zu sichern. Von den Teilnehmern des Forums wurde betont, dass Städte und Gemeinden bereit sind, einen entscheidenden Beitrag zum Gelingen der Energiewende zu leisten. Allerdings bräuchten sie dazu auch die entsprechenden Rahmenbedingungen.

Mehr Breitband, bessere Bildung?

Das Fachforum „Mehr Breitband, bessere Bildung“ setzte sich mit den Themenfeldern „Breitbandversorgung in Deutschland“ und „Nutzung digitaler Medien im Schulunterricht“ auseinander. In ihrem einleitenden Vortrag stellte Christine Hauck, Vorsitzende des „Bündnis für Bildung e.V.“, die Bedeutung von internetbezogenem Computereinsatz im Unterricht heraus und mahnte eine Einbindung in medienpädagogische Konzepte an: „Es darf nicht allein vom Rektor abhängen, welche Medienausstattung angeschafft wird, wir brauchen Standards für eine nachhaltige Infrastruktur.“ Ulrich Adams, Vorstandsbeauftragter für den Breitbandausbau bei der Deutschen Telekom AG, stellte die Planungen für den weiteren Breitbandausbau in Deutschland vor. Für eine flächendeckende Versorgung der ländlichen Regionen bedürfe es einer öffentlichen Förderung.

In der anschließenden Podiumsdiskussion herrschte Einigkeit darüber, dass sowohl der flächendeckende Breitbandausbau als auch der konzeptionell untermauerte Einsatz neuer Kommunikationstechnologien im Unterricht von herausragender  gesamtgesellschaftlicher Bedeutung und für die Entwicklung einer zukunftsfähigen Informationsgesellschaft unabdingbar seien. Beide Voraussetzungen seien in Deutschland noch nicht vollständig erfüllt. Grundsätzlich stimmte man auch darin überein, dass hieraus eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung erwachse, die eine gemeinsame Anstrengung des Staates, der Bürgergesellschaft, wie auch der Wirtschaft erfordere. Auch wurde dargestellt, dass eine zielführende Mediennutzung im Unterricht, wie auch bei der Unterrichtsnach und –vorbereitung, ohne Breitbandinternet nicht möglich ist. Bemängelt wurde die fehlende Bildungsgerechtigkeit in Deutschland. So sei das Maß der Bildungsteilhabemöglichkeit junger Menschen einerseits abhängig von der finanziellen Leistungsfähigkeit des kommunalen Schulträgers, der für die Medienausstattung sowie deren Wartung und Administration aufzukommen habe. Andererseits sei ausschlaggebend, ob die jeweilige Region mit Breitbandinternetverbindungen erschlossen sei. Da beide Faktoren regional sehr unterschiedlich ausgeprägt seien, fehle es in Deutschland zunehmend an Bildungsgerechtigkeit. Aufgeworfen wurde in diesem Zusammenhang die Frage, ob in Deutschland eine flächendeckende kabelgebundene Breitbandinfrastruktur allein durch Marktkräfte geschaffen werden kann. Gefordert wurde zudem, dass die Ausstattung von Schulen mit digitalen Medien durch die kommunalen Schulträger stets konzeptionell untermauert und nachhaltig sein sollte.

Auch sei es nicht mehr angemessenen, die Finanzierung der Anschaffung und Wartung von IT- Ausstattung nach dem Prinzip der inneren und äußeren Schulangelegenheiten allein den Schulträger zuzuweisen. Dieses Prinzip stamme aus einer Zeit, in der Klassenräume von Städten und Gemeinden mit Mobiliar, Tafel, Kreide und Papierkorb auszustatten waren. Heutzutage stünden jedoch zusätzliche Milliardenbeträge allein für neue Medien im Raum. Angesichts der strukturellen Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte sei auf Grundlage dieser überkommenen Finanzierungslastenzuweisung eine zeitgemäße Medienausstattung der Schulen nicht dauerhaft sicher zu stellen. Erforderlich sei eine Mischfinanzierung durch alle staatlichen Ebenen, also auch durch die Länder und insbesondere den Bund.

Verkehr und Mobilität

Das Fachforum „Verkehr und Mobilität“ befasste sich hauptsächlich mit drei Aspekten: Was erwartet die Verkehrsteilnehmer in den Städten und Gemeinden der Zukunft? Wie kann Verkehrspolitik darauf Einfluss nehmen und wie können Städte und Gemeinden das örtliche Verkehrsgeschehen steuern beziehungsweise kontrollieren?

Prof. Dr. Andreas Knie, Wissenschaftszentrum Berlin, stellte die Vernetzung von Informationen, Verkehrsmitteln und politischen Zielsetzungen in den Vordergrund.  Durch einfachen Zugang zu den verschiedensten Verkehrsmitteln werde Intermodalität gestärkt und würden eigene Verkehrsmittel seltener.

Dr. Anton Hofreiter, Vorsitzender des Bundestagsverkehrsausschusses, richtete den Fokus darauf, dass vor allem die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur fundamental unterfinanziert ist. Er hielt daher ein deutliches Plädoyer für den Grundsatz: Erhaltung vor Ausbau! Die Vernetzung von Verkehrsmitteln und Verkehrsträgern müsse besser genutzt werden, um die effiziente Nutzung der Infrastruktur zu verbessern und Mobilität sicherzustellen. „Verkehrspolitik muss begreifen, dass es ökonomische Begrenzungen gibt und sich dem anpassen. In ländlichen Regionen wird das immer das Auto sein. Mobilität ist dort keine verkehrspolitische, sondern eine soziale Frage“, so Hofreiter.

Bernhard Dohmann, Jenoptik Robot GmbH, ging darauf ein, dass die Überwachung des Verkehrsgeschehens weiterhin nötig bleiben werde, wenn am Leitbild des selbstbestimmten Individuums und verantwortlichen Verkehrsteilnehmer festgehalten werde. Bei der erforderlichen Abwicklung der Verfahren könnten die Gemeinden unter Beibehaltung ihrer hoheitlichen Pflichten auf  spezialisierte Dienstleistern zurückgreifen.

In der anschließenden Diskussion, an der neben den Impulsreferenten auch Christian Kellner, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrssicherheitsrats, und Thilo Jourdan, Siemens Deutschland, teilnahmen, bildeten die Verkehrssicherheitsarbeit einschließlich der Überwachung von Verkehrsregeln und die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur die wesentlichen Schwerpunkte. Das Fachforum kam zu drei wesentlichen Ergebnissen:

  • Das Mobilitätsbedürfnis der Menschen wird auch in Zukunft nicht abnehmen. Verkehrsvermeidung ist keine Option. Verkehrsmittel können aber effizienter und vernetzter genutzt werden. Hier kommen vor allem die geteilte Nutzung von individuellen Verkehrsmitteln wie Fahrrädern und Autos sowie die bessere Verzahnung mit dem ÖPNV in Betracht.
  • Ohne Geld für die Infrastruktur geht es nicht! Mobilität findet nicht im luftleeren Raum, sondern in gebauter Infrastruktur statt. Diese muss mit hohem finanziellem Aufwand erhalten und angepasst werden, um leistungsfähig zu bleiben.
  • Verkehrsregeln müssen überwacht werden. Die Einhaltung der Verkehrsregeln ist keine Frage von Stärke, Schwäche oder Schutzbedürfnis der Verkehrsteilnehmer, sondern die Grundvoraussetzung für die sozial verträgliche Teilnahme am Straßenverkehr.

Personal und betriebliche Altersvorsorge

Der demografische Wandel macht auch vor der Personalpolitik der Kommunen nicht Halt. Das Durchschnittsalter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beträgt derzeit 45 Jahre und steigt weiter an. Im Fachforum „Personal und betriebliche Altersvorsorge“ bestand Einigkeit, dass Städte und Gemeinden sich unter anderem durch eine systematische Personalentwicklung sowie ein auf Prävention ausgerichtetes betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) auch zukünftig als attraktive Arbeitgeber präsentieren können. Zu einer vorausschauenden Personalpolitik gehöre außerdem eine gute betriebliche Altersvorsorge als Zusatzleistung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Dr. Björn Achter, AXA Konzern AG, stellte in seinem Impulsreferat Anforderungen an eine effektive betriebliche Altersvorsorge vor. Dies beinhaltet die Abwägung zwischen umlagefinanzierten und kapitalgedeckten Systemen, die Notwendigkeit eines umfassenden Berufsunfähigkeitsschutzes sowie die Organisation eines kommunalen Versorgungswerkes. Prof. Dr. Gerhard Huber, Institut für Sport und Sportwissenschaft Uni Heidelberg, betonte die Notwendigkeit eines betrieblichen Gesundheitsmanagements. Um erfolgreich zu sein, braucht es angemessene Planung, professionelle Umsetzung sowie solide Evaluation. Das Gesundheitsmanagement müsse in das Selbstverständnis der Betriebsorganisation integriert sein.

Während der Podiumsdiskussion wurden die oben dargestellten Aspekte vertieft. Die zunehmende Arbeitsbelastung, die hohe Arbeitsdichte aber auch neue Arbeitsformen sind Gründe für arbeitsbedingte Beeinträchtigungen oder Erkrankungen. Für Rainer Christian Beutel, Vorstand der KGST, müssen, um die Arbeitsfähigkeit einer älter werdenden Belegschaft zu erhalten, sowohl die Arbeitsprozesse als auch das Gesundheitsverhalten optimiert werden. Er hob hervor, dass Kommunen durch die Inhalte der Arbeit und weitere Gestaltungsmöglichkeiten zu attraktiven Arbeitgebern werden können. Bürgermeister Dr. Karl-Uwe Strothmann, Beckum, stellte das Gesundheitsmanagement seiner Stadt vor: Gesundheitsmanagement sei Teil der Führungskultur. Bis in die „zweite Führungsebene“ fänden Schulungen und Workshops, etwa zu den Themen „Burn-Out“ und „Gesund durch Führung“ statt. Heike Thomsen, Expertin der Barmer GEK, betonte, dass es vielfach die belastende Arbeitsorganisation, das Betriebsklima oder fehlerhaftes Führungsverhalten seien, was betriebsbedingte Beschwerden auslöse. Ein erfolgreiches BGM hänge davon ab, dass die Führungskräfte das Thema maßgeblich unterstützen. Vielfach werde unter BGM lediglich mehr Bewegung der Mitarbeiter, gesünder essen und Entspannungsübungen verstanden. Die Einflüsse der Arbeitsorganisation auf die Gesundheit würden vielfach unterschätzt oder negiert. 

Als Fazit der Diskussion bleibt festzuhalten, dass Altersvorsorge und Gesundheitsmanagement wichtige Bausteine einer demografiefesten Personalentwicklung sind. Ein attraktives und gesundes Arbeitsumfeld sowie attraktive Altersvorsorgekonditionen können dazu beitragen, dass Städte und Gemeinden auch in Zukunft als attraktive Arbeitgeber wahrgenommen werden.