DStGB unterstützt weitere Liberalisierung von Kfz-Kennzeichen

Der Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) spricht sich für zusätzliche regionale Kfz-Kennzeichen aus und unterstützt damit eine entsprechende Initiative des Bundesrates. Ziel ist es, die regionale Identifikation zu stärken und den Kommunen mehr Gestaltungsspielräume bei der Kennzeichenvergabe zu eröffnen. Der Bundesrat hatte im März auf Wunsch vieler Städte und Gemeinden eine Entschließung zur weiteren Liberalisierung der Kfz-Kennzeichenvergabe gefasst. Vorgesehen ist, innerhalb bestehender Zulassungsbezirke zusätzliche Kürzel zu ermöglichen – etwa für kreisangehörige Mittelstädte.

Um zusätzliche Unterscheidungszeichen künftig über die bisherigen engen Voraussetzungen hinaus vergeben zu können, müsste die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) überarbeitet werden. Der DStGB hatte seine Unterstützung des Vorhabens auch dem Bundesministerium für Verkehr vorgetragen. Kfz-Kennzeichen spielen aus Sicht des DStGB eine wichtige Rolle für die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Region. Bereits die Wiedereinführung von Altkennzeichen im Jahr 2012 hatte gezeigt, dass solche Maßnahmen auf breite Akzeptanz stoßen und die lokale Verbundenheit stärken. Der DStGB betont zugleich, dass das Thema trotz anderer drängender Herausforderungen in den Kommunen von hoher Bedeutung für Städte, Gemeinden und Bürgerinnen und Bürger ist.

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