DStGB-Statement: Kommunaler Winterdienst gut organisiert

Bund und Länder versuchen nur, von eigenen Versäumnissen abzulenken. Da sind auch Meldungen willkommen, dass schon im Sommer Empfehlungen zur Streusalzbevorratung missachtet worden seien. Richtig ist vielmehr, dass sich die Verkehrsminister erst im Oktober 2010, kurz vor Winterbeginn mit dem Thema befasst haben und zu unverbindlichen Folgerungengekommen sind, die sie zudem selbst nicht einhalten, Der Winterdienst der Städte und Gemeinde ist gut organisiert. Die Kommunen stoßen aber an Grenzen: Die Natur wird immer stärker sein. Der Winterdienst arbeitet an der Grenze des Möglichen, personell und finanziell. Und die Finanzmisere verstärkt das Problem.
 
Hinzu kommt, dass sich das ganze Ausmaß dieser Winterkatastrophe erst im Frühjahr zeigen wird, nämlich mit verheerenden Straßenschäden. Schon jetzt wird geschätzt, dass jede zweite kommunale Straße Schäden, vor allem Schlaglöcher haben wird. Eine Generalsanierung nur der kommunalen Straßen wird wahrscheinlich bis zu 25 Milliarden Euro kosten.

Fakten zum Winterdienst:
 
- Der Dezember 2010 war der kälteste und niederschlagsreichste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Solche extremen Wetterereignisse werden niemals planbar und beherrschbar sein! Die Städte und Gemeinden haben in diesem einem Monat teilweise schon so viel Salz oder mehr verstreut, wie im gesamten schweren Winter 2009! So verbraucht Bonn normalerweise 900 Tonnen Streusalz in einem Winter und hat in diesem schon über 1.500 Tonnen gestreut.
 
- Die Salzlager der Städte und Gemeinden waren vor dem Winter randvoll, die Vorräte viel größer als in den letzten Jahren. Streusalz kann man nur begrenzt lagern, da es Wasser zieht und unbrauchbar wird. Wenn die Städte und Gemeinden deswegen für hunderte von Millionen Euros Trockensilos bauen sollen, muss das offen gesagt und von der Allgemeinheit bezahlt werden. Denn dafür ist kein Geld da.
 
-  Der Salzmarkt ist wie leergefegt. Aus den Städte und Gemeinden wird berichtet: Zum Teil werden Salzbestellungen wochenlang nicht geliefert. Normalerweise kostet eine Tonne Streusalz 60-70 Euro/Tonne. Aktuell werden astronomische Preise von bis zu 470,00 Euro für eine Tonne Streusalz verlangt.

-  Die Städte und Gemeinden müssen ein gemeindliches Straßennetz von über 450.000 km im Winterdienst versorgen. Zum Vergleich: Alle Bundesautobahnen sind nur 16.000 km lang.
 
- Die Länder selbst melden, dass sie vor bald leeren Salzsilos stehen, sie räumen teilweise die Autobahnen nicht. Z.B. der Freistaat Bayern hat nur noch Salz für sechs Tage. In Niedersachsen wird die Sperrung von Autobahnen und auch Kreisstraßen überlegt.
 
- Wir müssen zu verminderten Standards im Winterdienst kommen. Gefällstrecken und zum Beispiel Krankenhauszufahrten müssen bevorzugt frei geräumt werden. Es müssen und können aber nicht immer alle Straßen frei geräumt werden. In anderen Ländern ist man bereits das Fahren auf festen Schneedecken im Winter gewöhnt. Das schont zudem die Straßen, Fahrzeuge und die Natur.

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