Archiv 2010

Der Winter 2010/2011 hat alle mit unerwarteter Härte getroffen. Unverständlich ist aber, wie nun Stimmen aus der Bundes- und Landespolitik versuchen, die Schuld für die Verkehrsprobleme im Winter den Städten und Gemeinden zuzuschieben.

Die Stadt Langen geht im Klimaschutz beispielhaft voran. Anfang Dezember gab Bürgermeister Thorsten Krüger, der auch Mitglied im Innovators Club des DStGB ist, den Startschuss für das Projekt „Neu“-Licht in Langen. Im Zuge des Projektes werden sämtliche Straßenleuchten der Stadt mit der …

Nach dem erfolgreichen Online-Vortrag von Herrn Stefan Söchtig, Geschäftsführer der Technischen Werke sowie Projektleiter der T-City Friedrichshafen, zum Thema „Smart Cities“, wird die Vortragsreihe des Netzwerk Zukunftsstädte im Internet fortgesetzt.

Am 11. und 12. November 2010 fand in der Deutschen Welle in Bonn zum dritten Mal die Tagung e-motion statt. Tagungsschwerpunkt war dieses Mal die „Zukunft von Wirtschaft und Arbeit“ vor dem Hintergrund sich weiterentwickelnder Informations- und Kommunikationstechnologien.

Der Beigeordnete des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Norbert Portz, hat in einem Interview mit der Zeitschrift „Behördenspiegel“ zur Zukunft des Vergaberechts in Deutschland Stellung genommen.

Die Städte und Gemeinden haben sich so gut es ging für den anstehenden Winter gewappnet. Salz- und Streugutvorräte wurden angelegt, die Räumfahrzeuge für den Einsatz vorbereitet.

Innovative Konzepte zur Verwaltungsmodernisierung, Fragen nach geeigneten Klimaschutzkonzepten und energiesparenden Maßnahmen sowie Pläne zu weiteren finanziellen Einsparmöglichkeiten in Städten und Gemeinden bestimmen zunehmend die politische Agenda. Kommunalen Entscheidungsträgern stellt sich die …

Auf europäischer Ebene, aber auch in Deutschland wird die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 diskutiert. Sowohl die allgemeine Haushaltskrise, als auch Perspektive des Beitritts neuer Mitgliedsstaaten zur EU, aber auch die Frage nach der gesellschaftlichen Rechtfertigung des hohen …

Die NRW Städte und Landkreise müssen für zusätzliche Kosten bei der Kinderbetreuung einen Ausgleich vom Land erhalten. Das hat gerade der Verfassungsgerichtshof in Münster in einem wegweisenden Urteil entschieden. Das Land muss demnach die Kommunen für die finanzielle Mehrbelastung entschädigen, die …

Was 2009 als "Government2.0-Barcamp" begann, fand damals schon das Interesse des Bundesinnenministeriums, wo man ebenfalls an digitalen Verwaltungs- und Regierungswerkzeugen arbeitet. Einige Lösungsvorschläge aus der Web-Communitiy wurden nun in Berlin auf dem zweiten Barcamp präsentiert. Beitrag …

Offene Bücherschränke erfreuen sich einer immer größer werdenden Beliebtheit. Kein Wunder, denn das Prinzip ist einfach, kostenlos und steht jedem zur Verfügung.

Im ZDF-Morgenmagazin am 24. September 2010 nahm DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zur Finanznot der Kommunen Stellung. Anlass waren Presseberichte über vermehrte Aktivitäten der Kommunen neue Bagatellsteuern einzuführen, um gegen die Finanzkrise zu halten. So plant etwa Hamburg eine …

Wie können Informations- und Kommunikationstechnologien helfen, die künftigen Herausforderungen in unseren Städten und Gemeinden besser zu lösen? Dieser Frage geht Stefan Söchtig in seinem Online-Vortrag für das Netzwerk Zukunftsstädte zum Thema Smart Cities nach.

Viele Kommunen befinden sich derzeit am Rande des Ruins. Überall in der Republik spüren die Bürgermeister, dass der Staat ärmer und die Gemeindekassen knapper werden. Die durch die Wirtschaftskrise wegbrechenden Steuereinnahmen führen in Kombination mit den immer weiter steigenden Ausgaben für …

Government 2.0 Camp vom 30. September - 1. Oktober 2010 in Berlin / Netzwerken und Lernen aus der Praxis

Neue Impulse für die Selbstverwaltung in der Informationsgesellschaft

Am 8. November 2010 findet im Roten Rathaus von Berlin ein Expertenforum des Bundesverbandes Deutscher Internetportale unter dem Titel „Relaunch kommunaler Portale und die Bedeutung von Social Networks“ statt.

Bereits seit drei Jahren wird in der Stadt Friedrichshafen intensiv am Projekt „T-City“ gearbeitet. Damit befindet sich die auf fünf Jahre angelegte Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) zwischen der Stadt Friedrichshafen und der Deutschen Telekom AG etwa in der Halbzeit. Zeit, eine erste …

Die Lage in den Hochwassergebieten in Sachsen hat sich weiter entspannt, allerdings droht bereits ein neues Hochwasser an der Neiße. Auch Brandenburg ist inzwischen von den Fluten betroffen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund befürchtet massive Schäden und fordert ein Hilfsprogramm, an dem sich …

Die Europäische Kommission hat zum fünften Mal den Wettbewerb "European Enterprise Award" ausgelobt. Mit dem Wettbewerb sollen hervorragende Leistungen von Städten, Gemeinden und anderen öffentlichen Institutionen und öffentlich-private Partnerschaften zur Förderung innovativer und erfolgreicher …

Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des DStGB äußert sich in einem Interview über die Chancen zur Breitbandanbindung von Kommunen durch die Vergabe der neuen UMTS-Lizenzen an Telekommunikationsunternehmen.

Hans Gottfried Bernrath ist am 24. Juli 2010 im Alter von 83 Jahren verstorben. Er hinterlässt seine Frau Ruth und drei Söhne.

Innovative Problemlösungsansätze aus erster Hand und vor Ort erfahren. Dieser Methode bediente sich der Innovators Club erstmals im Rahmen seiner Innovators Lounge in Soest. Im Sitzungssaal des Stadtrates diskutierten rund 40 kommunale Führungskräfte die Potentiale digitalisierter …

Mit der Europäischen Woche der lokalen Demokratie (European Lokal Democracy Week, ELDW) möchte der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates in der Woche um den 15. Oktober herum (41. KW) mit zahlreichen Aktionen in den 47 Mitgliedsländern des Europarates auf die Bedeutung der kommunalen …

Am 24. und 25. Juni 2010 fand im Dornier Museum und im Graf-Zeppelin-Haus in Friedrichshafen der 2. Netzwerktag statt. Im Fokus der Gemeinschaftsveranstaltung von T-City und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund stand dieses Mal die T-City selbst. Vor Ort konnten sich über 40 Oberbürgermeister, …

Der MÜNCHNER KREIS zeigt große Potenziale für eine nachhaltige Organisation unserer Städte: Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) können die Abläufe und Dienstleistungen unserer Städte effizienter gestalten und gleichzeitig die Lebensqualität deutlich erhöhen.

Kommunen können von T-City Friedrichshafen lernen

„Gerade in der Finanzkrise und Wirtschaftskrise kann die Modernisierung der Verwaltung Chancen eröffnen“, sagte Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, beim zweiten Netzwerktag des Netzwerkes Zukunftsstädte in …

Städte und Gemeinden wollen mit Gewerbesteuer und Sozial- und arbeitsmarktpolitischen Reformen die Zukunft in unserer globalisierten Welt gestalten und weiter gegen Politikverdrossenheit ankämpfen.

Unter dem Motto „Stadt statt Staat?! – Die Zukunft gehört den Kommunen!“ stand das 13. Deutschlandforum des Innovators Club in der KfW-Niederlassung direkt am Gendarmenmarkt im Zentrum von Berlin. Rund 70 Teilnehmer diskutierten während der zweitägigen Veranstaltung über Reformansätze angesichts der …

Mit der sogenannten De-Mail soll Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen in Zukunft eine einfach zu nutzende Verfahren zur Verfügung stehen, um sicher und rechtsverbindlich im Internet kommunizieren zu können. In einer multimedialen Online-Präsentation stellte Dr. Jens Dietrich vom …

DStGB-Online Interview mit Lars Martin Klieve, Kämmerer der Stadt Essen, über die Initiative "Essen kriegt die Kurve - Bürger beteiligen sich am Haushalt".

Erfolgreiche Strategien der Zusammenarbeit von Wirtschaft, Verwaltung und Politik in Clustern und sozialen Netzwerken. Herausgegeben von Franz-Reinhard Habbel und Andreas Huber.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert in einem Positionspapier die Politik auf sicherzustellen, dass auch die ärztliche Versorgung in den ländlichen Räumen gewährleistet wird. Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung mit einer deutlichen Zunahme älterer Menschen wird der …

Musikschulen sind seit jeher wesentliche Bestandteile der kommunalen Kulturpolitik. Städte, Kreise und Gemeinden unterhalten in der Bundesrepublik Deutschland annähernd 1000 öffentliche Musikschulen als Einrichtungen des Bildungswesens und der kulturellen Grundversorgung ihrer Bürgerinnen und …

E-Government-Prozesse werden in Zukunft unverzichtbar. Vor diesem Hintergrund bieten sich die Bündelung der kommunalen Nachfrage, die Beratung der Kommunen bei der Bedarfsdefinition sowie der fachlich begleitete Einkauf der benötigten IT-Lösungen an. Um die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich …

Barmstedt ist eine Kleinstadt im Süden von Schleswig-Holstein mit etwa 9.500 Einwohnern und gehört zum Kreis Pinneberg. Bekannt ist der Ort auch als Schusterstadt. Die Stadtwerke Barmstedt planen den Aufbau eines Glasfasernetzes in der Stadt.

Es begann alles als Idee zweier Schulfreunde, die im Januar 2000 die Internetseite Team-Ulm.de ins Leben riefen, um Informationen zu Veranstaltungen in Ulm zu verbreiten. Diese beinhaltete auch kleinere interaktive Module. Die Zahl der Besucher wuchs aber schon wenige Monate nach Gründung über die …

Immer mehr Kommunen fordern einen Rettungsschirm
Bericht von Franz-Reinhard Habbel

Mit Blick auf die 6. Novellierung der Verpackungsverordnung, die derzeit vom federführenden Bundesumweltministerium vorbereitet wird, haben sich die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (VKS) im VKU mit dem Bundesverband Sekundärrohstoffe und …

Anlässlich seines hundertjährigen Bestehens begrüßte der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) am 25. und 26. Mai rund 750 Kommunalvertreter zu dem Deutschen Kommunalkongress 2009 in Berlin.