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Rundfunkbeitrag

26.04.2018
Beitragsservice führt Meldedatenabgleich 2018 durch
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Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio wird im Zeitraum zwischen dem 07. Mai bis voraussichtlich den 3. Juli 2018 seine Bestandsdaten mit den Daten der Einwohnermeldeämter zu allen volljährigen Bürgerinnen und Bürgern abgleichen. Der Meldedatenabgleich 2018 erfolgt auf gesetzlicher Grundlage (§ 14 Abs. 9a Rundfunkbeitragsstaatvertrag) und schließt an den Meldedatenabgleich aus den Jahren 2013/2014 an. Ziel ist es, die Aktualität des Datenbestandes im Beitragsservice sicherzustellen, damit sich auch weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beteiligen.

Mögliche Anfragen bei kommunalen Einrichtungen

Bürgerinnen und Bürger, die vom Beitragsservice zum Meldeabgleich 2018 angeschrieben wurden, könnten sich mit etwaigen Nachfragen auch an die jeweilige Kommune richten. Neben grundsätzlichen Fragen zum Meldedatenabgleich und den rechtlichen Grundlagen sind Fragen von Sozialleistungsempfängern denkbar, die sich bei den leistungsgewährenden Behörden über die Möglichkeit der Befreiung vom Rundfunkbeitrag informieren möchten.

Der Beitragsservice hat eine Aufstellung der Antworten auf die wichtigsten Fragen (FAQ) zum Meldedatenabgleich 2018 zusammengestellt, um die kommunalen Einrichtungen zu unterstützen. Ein zusätzliches Merkblatt zu den Möglichkeiten der Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht und zur Ermäßigung des Rundfunkbeitrags richtet sich an die Zielgruppe der Empfänger von Sozialleistungen.

Anschreiben an Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Um zu verhindern, dass im Rahmen des Meldedatenabgleichs 2018 auch Menschen angeschrieben werden, die Asylleistungen beziehen und grundsätzlich keinen Rundfunkbeitrag zahlen müssen, hat der Beitragsservice seit dem Jahr 2014 ein Meldeverfahren vereinbart und eine Adressen-Sperrliste beim Beitragsservice eingerichtet.

Sollte eine Kommune feststellen, dass die Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft vom Beitragsservice angeschrieben werden, sollte die Anschrift der entsprechenden Unterkunft dem Beitragsservice über den etablierten Kanal mitgeteilt werden.

Um Behörden und Flüchtlingshelfer zu unterstützen hat der Beitragsservice das fremdsprachige Informationsangebot auf insgesamt 10 Sprachen (darunter Arabisch, Farsi, Französisch, Somali) erweitert. Die fremdsprachigen Merkblätter können online unter www.rundfunkbeitrag.de/welcome abgerufen werden.

Die FAQ zum Meldedatenabgleich und ein Merkblatt zur Befreiung und Ermäßigung finden sich unten zum Download als PDF-Dokumente.

Aktuelle Informationen zum Rundfunkbeitrag finden sich unter: www.rundfunkbeitrag.de.

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