Städte und Gemeinden können ihre laufenden Kosten nicht mehr decken

Neuss-Grevenbroicher Zeitung: Herr Landsberg, die deutschen Kommunen sind in Alarmstimmung: Viele können ihre Theater, Schwimmbäder oder Schulsanierungen nicht mehr finanzieren. Wie vielen Kommunen in Deutschland droht im laufenden Jahr sogar die Zahlungsunfähigkeit?

Dr. Gerd Landsberg: Bundesweit sind mehr als die Hälfte aller Kommunen nicht mehr in der Lage, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Sie versilbern ihr Vermögen und erhöhen ihre Kassenkredite. Das sind die Kredite, die eigentlich nur zur Überbrückung kurzfristiger Notlagen gedacht waren, die nun aber zu einer Dauereinrichtung werden.

NGZ: Wie sieht die finanzielle Lage der Städte in Nordrhein-Westfalen aus?

Landsberg: Hier ist die Lage noch ungünstiger als im Bundesdurchschnitt: Etwa zwei Drittel der Städte und Gemeinden können ihre Ausgaben nicht durch eigene Einnahmen decken. Von den 355 Kommunen in NRW, die Mitglied im Gemeindebund sind, haben 2010 nur 35 einen ausgeglichenen Haushalt gemeldet, nur sie verfügen noch über genügend Einnahmen. Allein in NRW schieben die Kommunen schon mehr als 17 Milliarden Euro an Kassenkrediten vor sich her.

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Das komplette Interview steht auf der Homepage der "Neuss-Grevenbroicher Zeitung" zum Nachlesen zur Verfügung.

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