Archiv 2020

Meldungen 2020

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21.06.2020Kommunen Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni

21.06.2020

Städtetag, VKU und DStGB zum Tag der Daseinsvorsorge - Corona-Pandemie zeigt eindrucksvoll: Auf Daseinsvorsorge in den Kommunen ist Verlass.

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20.06.2020MObilität Mehr Verkehrssicherheit mit weniger Bürokratie

20.06.2020

Mit Digitalisierung den Schilderwald bekämpfen – Überzogene Maßnahmen und ideologische Konflikte vermeiden. Ein Statement des DStGB-Hauptgeschäftsführers Dr. Gerd Landsberg zum #TagderVerkehrssicherheit:

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18.06.2020statement schulbetrieb Schulen: Regelbetrieb wie vor Corona auch nach den Sommerferien noch nicht möglich

18.06.2020

„In vielen Bundesländern wird aktuell intensiv daran gearbeitet, den Regelbetrieb in den Schulen wieder aufzunehmen. Das wird jedoch nur bedingt möglich sein: Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler und die verfügbaren Räumlichkeiten in den Schulen machen es sehr schwierig, die Hygiene- und …

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17.06.2020Hasskriminalität Bundestag setzt klares Zeichen zum strafrechtlichen Schutz von Kommunalpolitikern

17.06.2020

Der Bundestag hat das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschiedet. Darin enthalten sind neben einer Überarbeitung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vor allem Reformen des Strafgesetzbuches, um Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen zu schützen. Das Gesetz ist ein …

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16.06.2020Gesundheit Corona-Warn-App veröffentlicht

16.06.2020

Die Bundesregierung hat im Google-Store und im App-Store die Corona-Warn-App veröffentlicht. Die App soll die Nachverfolgung von Kontakten erleichtern. Der Download und die Nutzung der App sind freiwillig. Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer …

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16.06.2020Mobilität E-Scooter als Alternative fördern! Kooperation mit dem ÖPNV stärken!

16.06.2020

Ein Jahr nach Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung fällt die Bilanz aus Sicht des DStGB durchaus positiv aus. Der befürchtete Unmut aufgrund blockierter Gehwege durch falsch abgestellte Leihfahrzeuge hielt sich im Rahmen. Das befürchtete Chaos blieb auch deshalb aus, da sich Städte …

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15.06.2020Konjunkturpaket Zweites Konjunkturpaket derzeit nicht an der Tagesordnung

15.06.2020

Der DStGB sieht zurzeit keine Notwendigkeit, ein weiteres Konjunkturpaket auf dem Weg zu bringen. Zunächst soll die Wirkung der beschlossenen Maßnahmen abgewartet werden. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.

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12.06.2020#tdbw20 Tag der Bundeswehr 2020 findet digital statt

12.06.2020

Der Tag der Bundeswehr findet am 13. Juni 2020 nicht an den Standorten, sondern Corona-bedingt digital von 11 Uhr bis 13 Uhr statt. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist eine Umsetzung an den vielen Standorten im Bundesgebiet mit rund 270.000 Besuchern in diesem Jahr nicht möglich. Die Bundeswehr …

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12.06.2020Innovators lounge digital Bildung geht auch digital – Was ist schon möglich?

12.06.2020

Wir leben in einer Welt aus der Technik nicht mehr wegzudenken ist. Ein Kind von Tablet oder Smartphone fernzuhalten, ist fast ein Ding der Unmöglichkeit. Rund 95 Prozent der 13- bis 14-jährigen besitzen ein eigenes Smartphone. Schule muss sich an diese Lebensrealität anpassen. Ein Ziel von …

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10.06.2020Neuer Präsident DStGB wählt neue Verbandsspitze 

10.06.2020

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine neue Verbandsspitze gewählt. Neuer Präsident wird Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm (Rheinland-Pfalz). Spiegler folgt ab Juli dieses Jahres auf Dr. Uwe Brandl, Bürgermeister der Stadt Abensberg, der zum neuen 1. …

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10.06.2020Sicherheit Kein Anlass für Generalverdacht gegen den öffentlichen Dienst

10.06.2020

Gemeinsames Statement von Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion und Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

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09.06.2020luftqualität UBA: Luftqualität in Kommunen verbessert sich 

09.06.2020

Das Umweltbundesamt hat am 09.06.2020 die finalen Messdaten zur Luftqualität in Deutschland für das Jahr 2019 veröffentlicht. Insgesamt ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit weiter rückläufig. Demnach überschritten im vergangenen Jahr die NO2-Konzentrationen nur noch in 25 Städten …

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