Die Zahl, der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine nach Deutschland geflohenen Menschen, bleibt weiterhin hoch und steigt sogar leicht an. Mehr als 1,15 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine halten sich derzeit in Deutschland auf. Diese stellen Deutschland, und besonders die Kommunen, weiterhin vor große Herausforderungen bei Unterbringung, Versorgung und Integration. Wir müssen uns darauf einstellen, dass weiterhin Geflüchtete aus der Ukraine zu uns kommen. Auch ist aktuell nicht davon auszugehen, dass ein Großteil der Ukrainerinnen und Ukrainer in nächster Zeit in ihr Heimatland zurückkehren. Wir brauchen also für diese Gruppe nachhaltige Integrationsstrukturen.
Die nach Deutschland gekommenen, vielfach sehr gut qualifizierten Menschen, stellen ein großes Potenzial für den Arbeitsmarkt dar. Dazu muss es aber gelingen, sie schnell, unbürokratisch und ihren Qualifikationen entsprechend in den Arbeitsmarkt zu bringen. Die Realität zeigt leider etwas anderes: Wir sind immer noch zu bürokratisch und unflexibel bei der Arbeitsmarktintegration. Die Arbeitsaufnahme sollte möglich sein, ohne dass vorher zwingend Sprach- und Integrationskurse absolviert werden müssen. Integrationsmaßnahmen und Spracherwerb sollten sowohl bei den aus der Ukraine Geflüchteten als auch bei Asylbewerbern mit Bleibeperspektive parallel zur Arbeitsaufnahme erfolgen können.
Insgesamt ist klar, dass es zur besseren und schnelleren Integration auch entsprechende Angebote in ausreichendem Umfang braucht. Leider müssen wir feststellen, dass gerade bei den Integrationskursen das Angebot stagniert. Hier darf es nicht bei warmen Worten bleiben, sondern es muss eine ausreichende und nachhaltige Finanzierung sichergestellt werden. Um die Potenziale für unseren Arbeitsmarkt wirklich zu nutzen, müssen wir in Deutschland den Integrationsturbo zünden.
Unter den Geflüchteten sind zudem mehr als 350.000 Kinder und Jugendliche im Alter bis 18 Jahre, darunter mehr als 260.000 im schulpflichtigen Alter. Städte und Gemeinden stehen vor der schwierigen Aufgabe, ausreichend Plätze für Kinderbetreuung und Schule bereitzustellen, was nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine finanzielle Herausforderung ist. Hier erwarten wir von Bund und Ländern, dass sie nicht nur die Kosten vollständig übernehmen, sondern auch eine Flexibilisierung bei den Betreuungsstandards ermöglichen. Dies könnte beispielsweise bedeuten, dass vorübergehend der Betreuungsschlüssel in den Kitas und Schulen verändert wird. Hier ist zu prüfen, inwiefern ukrainische Geflüchtete unterstützend in Schulen und Kitas tätig werden können. So entlasten wir das Personal und beschleunigen zugleich die Integration. Dies wird nicht immer reibungslos gelingen; das sollte uns aber nicht daran hindern, die damit verbundenen Chancen zu nutzen.“