Statement

Keine Blaupause für Kommunen in Deutschland

In Großstädten mit sehr gutem Nahverkehrsangebot und guter Anbindung des Umlands kann eine Lösung anders aussehen als in vielen anderen der 11 000 Kommunen in Deutschland, in denen es genug Parkraum gibt. Deshalb sollten wir den Menschen nicht über die Parkgebühren vorschreiben, welches Auto sie fahren dürfen.

Wir brauchen ein attraktives Nahverkehrsangebot, um eine gute Erreichbarkeit der Städte zu ermöglichen und den Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn zu erleichtern. Um einzukaufen, einen Arzt aufzusuchen oder als Pendler sind viele Menschen derzeit auf das Auto angewiesen.

Falls Städte eine mögliche Staffelung der Gebühren nach Länge oder Gewicht der Fahrzeuge vornehmen wollen, sollte sie mit Bedacht erfolgen. Für die Akzeptanz von einschränkenden Maßnahmen in den Kommunen spielen gerade Ausnahmemöglichkeiten eine wichtige Rolle. Beispielsweise für besonders große Familien, die auf größere Fahrzeuge angewiesen sind. Wir brauchen aber insgesamt einfache und klare Regelungen, die kontrollierbar sind und für die Bürgerinnen und Bürgern auch nachvollziehbar sind, um auf Akzeptanz zu treffen.

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