Einen Schwerpunkt bildete der Austausch mit Oberst Daniel Decker, Stellvertretender Kommandeur des Landeskommandos Niedersachsen. Er erläuterte den OPLAN Deutschland als zentrale nationale Planung zur Unterstützung der Landes- und Bündnisverteidigung und stellte die wachsende Bedeutung der Kommunen für dessen erfolgreiche Umsetzung heraus. Deutlich wurde dabei, dass Verteidigungsfähigkeit nicht allein Aufgabe der Bundeswehr ist. Vielmehr sind leistungsfähige kommunale Infrastrukturen und funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen für die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisen- und Verteidigungslagen.
Vor diesem Hintergrund beriet der Arbeitskreis ein neues DStGB-Positionspapier „Zeitenwende bedeutet Infrastrukturwende in den Kommunen“, das nun veröffentlicht wurde. Darin wird betont, dass die sicherheitspolitische Zeitenwende auch vor Ort ankommen muss. Die Herausforderungen des OPLAN Deutschland betreffen nicht nur Garnisonsstädte, sondern zahlreiche Kommunen entlang wichtiger Verkehrsachsen, Logistikstandorte sowie Städte und Gemeinden mit kritischen Infrastrukturen.
Im Rahmen der Beratungen des Arbeitskreises deutlich, dass die frühzeitige Einbindung der Gemeinden in die Planungen von Bund und Ländern zum OPLAN noch nicht funktioniert. Die kommunale Ebene verfügt über unverzichtbare Ortskenntnis, betreibt zentrale Infrastrukturen und stellt mit Feuerwehren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen wichtige Fähigkeiten für die Krisenvorsorge bereit. Damit diese Kompetenzen in die Umsetzung des OPLAN Deutschland einbezogen werden können, muss beispielsweise verbindlich geklärt werden, wie die gemeindliche Ebene in die sicherheitsüberprüfte Kommunikation verlässlich integriert wird.
Zugleich sprechen sich die Mitglieder für eine umfassende Modernisierung der kommunalen Infrastruktur aus. Investitionen in Straßen, Brücken, Schienenwege, digitale Netze sowie in die Energie- und Wasserversorgung seien nicht nur für die Lebensqualität vor Ort, sondern auch für die Landes- und Bündnisverteidigung von entscheidender Bedeutung. Beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren dürften daher nicht an den Kasernentoren enden, sondern müssten ebenso für sicherheitsrelevante kommunale Infrastruktur gelten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die resiliente und möglichst autarke Energieversorgung von Bundeswehrstandorten und Kommunen. Hierzu referierte Oberst der Reserve Guntram Pehlke, ehemaliger Vorstandsvorsitzender des kommunalen Energieversorgers DSW21 in Dortmund. Er zeigte auf, welche Bedeutung widerstandsfähige Energieversorgungssysteme für die Versorgungssicherheit, die Krisenfestigkeit von Kommunen und die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte haben und stellte ein Modell für die Zusammenarbeit mit den örtlichen Energieversorgern vor.
Besonders wichtig ist dem Arbeitskreis die Frage der Finanzierung. Die zusätzlichen Anforderungen, die sich aus der Zeitenwende und dem OPLAN Deutschland ergeben, dürfen nicht zulasten der kommunalen Haushalte gehen. Wer von kommunaler Infrastruktur für die Landes- und Bündnisverteidigung profitiert, muss sich auch dauerhaft und verlässlich an deren Finanzierung beteiligen.
Die Mitglieder des Arbeitskreises sind sich einig: Die Zeitenwende wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie auch als Infrastrukturwende in den Städten und Gemeinden umgesetzt wird. Starke, handlungsfähige und resiliente Kommunen sind eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.