Die Ereignisse am Flughafen Leipzig/Halle in der vergangenen Woche machen deutlich, dass hybride Bedrohungen sehr ernst genommen werden müssen. Die Hintergründe sind sorgfältig aufzuklären. Klar ist in jedem Fall, dass Deutschland seine Resilienz weiter stärken muss. Städte und Gemeinden als Träger wesentlicher Teile der Daseinsvorsorge sind ein entscheidender Baustein, um dieses Ziel zu erreichen.
Kommunale Infrastrukturen, wie etwa Energie- und Wasserversorgung, müssen auch in Krisen handlungsfähig bleiben. Der Schutz dieser Einrichtungen ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Investitionen in Resilienz und Vorsorge sind daher Investitionen in die Sicherheit unseres Landes. Hybride Bedrohungslagen zeigen zudem, wie wichtig ausfallsichere Kommunikationsstrukturen, gemeinsame Lageübungen und regelmäßig erprobte Verfahren sind. Resilienz ist eine gesamtstaatliche Gemeinschaftsaufgabe. Um den Schutz Kritischer Infrastrukturen flächendeckend zu gewährleisten, müssen Städte und Gemeinden aber auch verbindlich in die für sie sicherheitsrelevanten Informations- und Lagebilder eingebunden werden. Es braucht feste Melde- und Kommunikationsstrukturen zwischen Sicherheitsbehörden, Leitstellen und kommunaler Ebene sowie klare Ansprechpartner auf allen staatlichen Ebenen. Hierfür müssen gesicherte Kommunikationskanäle geschaffen werden, damit sicherheitsrelevante Erkenntnisse, soweit sie für den Schutz kommunaler Kritischer Infrastrukturen erforderlich sind, schnell, verlässlich und lagegerecht an die zuständigen kommunalen Stellen weitergegeben werden können.
Kommunale Resilienz entsteht jedoch nicht allein durch Technik und Strukturen. Sie lebt auch von gut geschulten und sensibilisierten Beschäftigten. Gerade Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommunaler Unternehmen und Einrichtungen können ungewöhnliche Vorfälle frühzeitig erkennen und die richtigen Meldeketten in Gang setzen. Regelmäßige Schulungen, gemeinsame Übungen und eine gelebte Sicherheitskultur sind deshalb ein unverzichtbarer Bestandteil des Schutzes Kritischer Infrastrukturen.
Die kommunale Resilienz muss insgesamt weiter gestärkt werden. Städte und Gemeinden müssen frühzeitig in Sicherheits- und Krisenvorsorgeplanungen einbezogen werden. Sie kennen die örtlichen Gegebenheiten und tragen im Ernstfall Verantwortung vor Ort. Dieses Wissen muss stärker in die nationale Sicherheitsarchitektur einfließen. Angesichts der enormen Herausforderungen müssen Bund und Länder die Kommunen beim Schutz Kritischer Infrastrukturen dauerhaft personell, finanziell und technisch unterstützen.