Soziales

Garnisonsstädte fordern Zeitenwende für eine bessere Infrastruktur 

Die veränderten Schwerpunkte der Bundeswehr erfordern eine schnellere Verbesserung der Arbeitssituation an den Standorten. Die Kommunen fordern hier insbesondere mehr Unterstützung durch die Länder bei Bauvorhaben in den Kasernen. Wie die Wehrbeauftragte in ihren Berichten immer wieder festgestellt hat, führt der Zustand von Unterkünften, Sanitäreinrichtungen und Wirtschaftsgebäuden bei vielen Soldatinnen und Soldaten nicht nur für Frustration, sondern die zuweilen auch zu einem Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit von Politik und Verwaltung. Der Bund muss mit den Ländern eine Lösung finden, wie Bundeswehrstandorte im gesamten Bundesgebiet zeitnah auf ein vergleichbares bauliches Niveau gehoben werden können. Dies gilt nicht nur aus sicherheitspolitischen Interessen. Vielmehr bestimmt die Qualität des Arbeitsplatzes ebenfalls die Arbeitssituation der Truppe und damit auch die Bereitschaft zu dienen. Es ist inakzeptabel, dass es von der Situation in den Landesbauverwaltungen abhängt, ob gute Ausbildungsbedingungen am jeweiligen Standort geschaffen werden. Aufgrund der absehbaren Personalknappheit und im Interesse gegenseitiger Unterstützung zur Stärkung der Bundeswehr sollten die Länder die Amtshilfe der Landesbauverwaltungen stärken. Denn es gibt Bundesländer, die vorbildlich zeitnah Projekte an Bundeswehrstandorten umsetzen.

Positiv wertet der Arbeitskreis grundsätzlich die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr bei der Betreuung von Kindern von Bundeswehrangehörigen. Städte und Gemeinden würden hier eine gute Unterstützung zur Schaffung von weiteren kommunalen Plätzen erhalten. Jedoch sind mit Blick auf die knappen Kapazitäten in vielen Kommunen weitere Anstrengungen und Unterstützung durch den Bund erforderlich, um das Angebot für Eltern, die dienen, ausbauen zu können.

Der Arbeitskreis besteht aus Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern von Standortkommunen aus ganz Deutschland, die vor Ort in einem engen Kontakt mit der Truppe stehen und sich regelmäßig über die Arbeitsbedingungen austauschen. Die Sitzung findet in diesem Jahr aufgrund der Invictus Games in Düsseldorf statt. Die Mitglieder des Arbeitskreises werden an der Eröffnungsfeier der Spiele und dem Empfang vom Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, teilnehmen. 

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