Deutschland hat mit Blick auf die digitale Infrastruktur massiven Nachholbedarf. „Ein flächendeckender Ausbau mit einer leistungsstarken Breitbandinfrastruktur ist dringend erforderlich, wenn wir die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes nicht aufs Spiel setzen wollen“ sagte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Oberbürgermeister Christian Schramm, heute in Bonn. „Wir brauchen kurzfristige Lösungen zur besseren Versorgung der bislang nicht oder unzureichend erschlossenen Regionen. Perspektivisch muss ein flächendeckendes Hochleistungsnetz auf Glasfaserbasis das Ziel sein“, betonte Schramm.
Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag eine flächendeckende Versorgung mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s bis zum Jahr 2018 in Aussicht gestellt. Dieses Ziel muss aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch ernsthaft verfolgt werden und darf nicht verwässert werden. „Wir erwarten vom Bund, dass er die dafür notwendigen finanziellen Mittel schnell bereitstellt“, sagte Schramm. „Die Menschen und die Wirtschaft in den bislang nur unzureichend versorgten Regionen sind auf diese Technologie angewiesen.“ Derzeit seien nur rund 65 Prozent der Haushalte mit dieser Breitband-Geschwindigkeit versorgt.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, forderte ein Umdenken bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen: „Um den Breitbandausbau für die Unternehmen in den Regionen attraktiver zu machen, in denen er sich derzeit nicht lohnt, brauchen wir neue Ansätze bei der Regulierung. “. Bislang orientiere sich diese am Grundsatz „möglichst preiswert“, zukünftig müsse aber das Prinzip „möglichst schnell und flächendeckend“ in den Mittelpunkt rücken. „Der flächendeckende Breitbandausbau wird nur gelingen, wenn wir für alle Beteiligten akzeptable Bedingungen schaffen“, sagte Landsberg.
„Investitionen in Breitband sind Investitionen in die Zukunft Deutschlands“, betonte Landsberg. „Die Verfügbarkeit dieser Technologie bilde das Fundament für alle kommunalen Zukunftsthemen. „Neue Wege in der Gesundheitsversorgung über Telemedizin, die digitale Verwaltung oder das virtuelle Rathaus sind ohne Breitband nicht möglich. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels brauchen wir aber diese Innovationen, um Städte und Gemeinden für die Zukunft gut aufzustellen“, sagte Landsberg abschließend.
(DStGB-Pressemitteilung Nr. 17/2015)
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