Dokumentationen Nr. 1-50

Mit dem jährlichen Mobilfunkgutachten wird seit 2002 regelmäßig die Einhaltung der freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung und der zuvor mit den kommunalen Spitzenverbänden abgeschlossenen Verbändevereinbarung von unabhängigen Gutachtern überprüft. …

Ohne starke Kommunen keine erfolgreichen Reformen und kein Aufschwung!

Der vorliegende Datenreport 2005 veranschaulicht die Strukturen kommunaler Haushalte und zeigt langfristige Entwicklungen auf, welche die kommunale Selbstverwaltung zunehmend gefährden.

Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat für die kommunal Verantwortlichen in Deutschlands Städten und Gemeinden eine immer größere Bedeutung.

Wir leben in einer Welt, die tief greifenden Wandlungen unterworfen ist. Schon ein Blick in die Tageszeitungen dokumentiert, dass die Bürgerinnen und Bürger mittlerweile fast jede Woche mit der Ankündigung eines neuen großen Reformvorhabens konfrontiert werden. Dies gilt nicht nur für die Politik, …

Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (SGB II) tritt zum 1. Januar 2005 das größte Reformprojekt im Bereich des Arbeitsmarktes seit Gründung der Bundesrepublik in Kraft. Dies ist ein erster Schritt, den Sozialstaat zukunftsfest zu machen.

25 Jahre Dr. Wulf Haack im Deutschen Städte- und Gemeindebund bedeutet ein Vierteljahrhundert herausragendes berufliches Engagement für die Belange der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Deutschland. Das breite Arbeitsspektrum des Präsidiums- und Hauptausschussmitglieds und ehemaligen …

Das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) enthält nach unserer übereinstimmenden Auffassung in den wegerechtlichen Bestimmungen einige Formulierungen, die interpretationsfähig sind. Um bundesweit eine möglichst einheitliche Anwendung dieser und anderer Regelungen des TKG zu gewährleisten, unnötigen …

Entwicklungsperspektiven für die kommunale Schullandschaft

Nach der Neuregelung des Städtebaurechts im Jahr 1998 durch das Bau- und Raumordnungsgesetz haben das Baugesetzbuch und mit ihm die Regelungen zur kommunalen Planungspraxis jetzt erneut umfangreiche Änderungen erfahren.

Genossenschaften eröffnen den Bürgern in Städten und Gemeinden neue Chancen. Freiwillige kommunale Dienstleistungen und Infrastruktur können erhalten und bürgernah weitergeführt werden. Kommunale Pflichtaufgaben lassen sich vielleicht interessengerechter und demokratischer gestalten.

Städte und Gemeinden praktizieren seit langer Zeit in vielen Aufgabenbereichen kommunale Zusammenarbeit. Die Beispiele reichen von der Ausweisung gemeinsamer Gewerbegebiete über den Zweckverband zur Wasserversorgung und die gemeinsame Organisation des Brandschutzes bis hin zu Projekten im Bereich …

Aufgrund der zunehmenden Verschmutzung deutscher Städte und Gemeinden durch illegale Müllablagerungen haben der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und die Aktion Saubere Landschaft (ASL) die Aktion „Saubere Kommune – Rote Karte gegen den wilden Müll“ ins Leben gerufen. Städte und Gemeinden …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen legen mit den „Leitsätzen zur Verkehrsgestaltung in Städten und Gemeinden“ Meinungen, Forderungen und Empfehlungen zu 100 aktuellen Fragestellungen rund um die gemeindliche Verkehrspolitik vor.

Kaum ein zweites Rechtsgebiet hat sich in den letzten Jahren so intensiv fortentwickelt wie das Vergaberecht. Grund hierfür sind zum einen zahlreiche europäische Richtlinien, die die Regelungen der VOL/A, der VOB/A und auch der VOF erheblich modifiziert beziehungsweise erst in Kraft haben treten …