Archiv

26.11.2010 Partnerschaft zwischen dem ländlichen Raum und der EU

Europa ist durch ländliche Räume geprägt. Dennoch sind viel zu oft die urbanen Ballungszentren im Mittelpunkt der politischen Aufmerksamkeit. Dabei muss die territoriale Agenda der EU voran gebracht werden. Art. 158 EG-Vertrag verpflichtet die EU ausdrücklich, bei ihrer Regionalpolitik …

26.11.2010 Kommunale Spitzenverbände schreiben an Kommissionspräsident Barroso

Die kommunalen Spitzenverbände haben sich anlässlich der Verständigung des Europäischen Rates auf Inhalte eines Reformvertrages in einem Brief an Kommissionspräsident José Manuel Barroso gewandt. In dem Brief wird die Bedeutung des Reformvertrages für die Kommunen hervorgehoben und begrüßt, dass es …

26.11.2010 Kommunen schlagen in Brüssel Alarm

26.11.2010 Kommunen wollen in Europa mitreden!

26.11.2010 Ohne Kommunen ist in Europa kein Staat zu machen

26.11.2010 Von der EU-Verfassung zum Vertrag von Lissabon – Zu den kommunalen Rechten im EU-Reformvertrag

Am 13. 12. 2007 wurde in Lissabon feierlich der EU-Reformvertrag, der Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Dieser jüngste Vertrag Europas ist ein Meilenstein für die Entwicklung kommunaler Rechte gegenüber der EU.

26.11.2010 DStGB nimmt eine kritische Haltung zum Grünbuch "Städtische Mobilität" der EU ein

Die EU-Kommission hat im September 2007 ein Grünbuch zur städtischen Mobilität vorgelegt und zur Diskussion gestellt. In dem Grünbuch sind zahlreiche Vorschläge für Harmonisierungen und Regelungsvorstellungen der Europäischen Kommission im Bereich städtische Verkehrspolitik enthalten.

26.11.2010 Vertrag von Lissabon - konsolidierte Fassung

Der Rat der Europäischen Union hat aktuell eine konsolidierte Fassung des EU-Reformvertrages „Vertrag von Lissabon“ veröffentlicht. Diese kann unten als PDF-Dokument heruntergeladen werden.