Archiv

26.11.2010 Europakonferenz in Rheine versammelt vierzehn Europäische Nationen

Die vom DStGB, dem StGB NRW und der Stadt Rheine vom 01. bis 03. April 2009 veranstaltete „Dritte Konferenz der kleinen und mittleren Städte Europas“ (vorher Bordeaux 2007 und Budapest 2008) versammelte Kommunalvertreter aus vierzehn Europäischen Nationen. Sie diskutierten mit Vertretern der …

26.11.2010 Abschlussdeklaration zur Dritten Konferenz der Bürgermeister der kleineren Städte und Gemeinden in Europa

26.11.2010 EU-Regionalpolitik / Kohäsionspolitik

Die EU-Regionalpolitik bzw. die europäische Politik für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (Kohäsionspolitik) wird ständig daraufhin geprüft, ob sie den Anforderungen und Bedürfnissen der Regionen weiterhin entspricht. Die derzeitige Förderperiode läuft 2013 aus. Daher führt die …

26.11.2010 Ratifizierung des EU-Lissabon-Vertrages in Deutschland – Kommunen bringen Forderungen ein

Am 30.06.2009 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Ratifizierung des EU-Reformvertrages von Lissabon in Deutschland einstweilen gestoppt. Das BVerfG hatte seine Entscheidung maßgeblich mit einer nicht verfassungsgemäßen Absicherung der Mitwirkungsrechte von Deutschem Bundestag und Bundesrat …

26.11.2010 Lissabon-Begleitgesetzgebung - Kommunale Daseinsvorsorge aufgenommen

In Berlin erfolgte am 18.08.2009 die politische Verständigung über die EU-Lissabon-Begleitgesetzgebung. Diese musste erneut verhandelt werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der parlamentarischen Mitwirkung bei Vorhaben der EU verlangt hatte . Unten auf dieser Seite stehen die …

26.11.2010 Forderungen der Städte und Gemeinden an die Europapolitik (PDF-Dokument)

26.11.2010 Städte und Gemeinden gestalten Europa mit!

Bürgermeister Christian Strunk, Xanten, neuer Vorsitzender des DStGB-Europaausschusses

26.11.2010 Anhörung im Europaparlament zum neuen Art. 14 des AEU-Vertrages – Europäische Verordnungen im Bereich der Daseinsvorsorge?

Im Europäischen Parlament hat sich in der neu angelaufenen Mandatsperiode eine Gruppe von Abgeordneten zu einer so genannten „Intergroup“ zusammengefunden, die die Fragen der öffentlichen Daseinsvorsorge im europäischen Binnenmarkt politisch behandeln will. Am 24. Februar 2010 veranstaltete diese …