Aktuelles | DStGB

Aktuelle Meldungen

Hände fangen kühles Trinkwasser während der sengenden Sommerhitze Europas auf — © Aleksandr Fedosov - stock.adobe.com

30.10.2026Klimaschutz EU-Kommission stellt Rahmenplan für Klimaanpassung und Klimaresilienz vor

Die Europäische Kommission hat am 27. Oktober 2026 ihren „EU-Rahmen für Klimaresilienz“ vorgestellt. Anlass sind nach Angaben der Kommission die Extremwetterereignisse des Sommers 2026 mit Hitze, Waldbränden und historischem Niedrigwasser. Die Kommission beziffert die Schäden durch Extremwetter auf …

Gemeinsam Europa stärken - achte Deutsch-Ukrainische Kommunale Partnerschaftskonferenz in Berlin — © Thomas Koehler/photothek.de

23.10.2026Internationales Gemeinsam Europa stärken - achte Deutsch-Ukrainische Kommunale Partnerschaftskonferenz in Berlin

Vom 7. bis 9. Oktober 2026 versammelten sich in Berlin kommunale Akteure aus Deutschland, der Ukraine und weiteren europäischen Ländern zur achten Deutsch-Ukrainischen Kommunalen Partnerschaftskonferenz. Die Stimmung vieler Teilnehmender war spürbar von den fortgesetzten russischen Angriffen auf …

© Innovators Club

23.10.2026Video-Interviews Utopia: Wie sieht der Staat der Zukunft aus?

Video-Interviews vom 26. Deutschlandforum des Innovators Club beleuchten die Zukunft der Kommunen, die Modernisierung des Staates und die Chancen und Herausforderungen Künstlicher Intelligenz.

© HENNING ANGERER

23.10.2026Innovators Club "UTOPIA. Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt"

Unter dem Titel „UTOPIA. Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt“ kamen im Oktober 2026 beim 26. Deutschlandforum des Innovators Club Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunalpolitik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zusammen, um über die Zukunftsfähigkeit der Städte und Gemeinden zu …

Bild von einer roten Kurve, die nach unten zeigt. Steht für Konjunktur - Wirtschaft - Leistung. — © m.mphoto - stock.adobe.com

22.10.2026Statement Steuerschätzung: Nicht mehr als ein Silberstreif am Horizont

Die Steuerschätzung im Oktober 2026 geht aufgrund einer günstigeren Konjunkturprognose von einem moderaten Anstieg der Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen aus. Damit ergeben sich gegenüber der letzten Steuerschätzung leichte Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 11 Milliarden Euro mehr pro …

© Schwandorf

21.10.2026Pressemitteilung Kommunen erwarten bessere Kommunikation und klare Strategie bei Digitalvorhaben

Städte und Gemeinden begrüßen die Digitalisierungsvorhaben in Deutschland, mahnen aber gleichzeitig verbesserte Kommunikation und eine klare, nachvollziehbare Umsetzungsstrategie an. Dies gelte für zentrale Digitalvorhaben des Bundes, wie etwa die neue digitale Brieftasche „d-you“ oder den …

Brüssel Ausschuss Finanzen Kommunalwirtschaft — © DStGB

20.10.2026Presseerklärung Städte und Gemeinden fordern Soforthilfe: Umsatzsteueranteil um 10 Prozentpunkte anheben

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Kämmerinnen und Kämmerer aus ganz Deutschland kamen in Brüssel zur 113. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft des DStGB zusammen. Neben der EU-Energiepolitik und dem Mehrjährigen Finanzrahmen der EU stand auch wieder die immer …

Rebellischer Jugendlicher mit Tätowierungen spricht während eines Therapiegesprächs über seine Probleme. — Photographee.eu, © Katarzyna Bialasiewicz - stock.adobe.com

16.10.2026Pressemitteilung Sozialmissbrauch effektiv bekämpfen - Freizügigkeitsrecht reformieren

Im Mittelpunkt der Beratungen des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes standen das Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch und die aktuelle Reform der Kinder- und Jugendhilfe. „Wir müssen den Sozialmissbrauch stoppen, bei dem mafiöse Strukturen …

Solarmodule auf begrüntem Flachdach — © Ines Porada - stock.adobe.com

15.10.2026Klimaschutz KfW-Studie: Klimaneutralität erfordert Investitionen von rund 6 Billionen Euro

Nach einer aktuellen Analyse von KfW Research sind für das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 in Deutschland Investitionen von rund 6 Billionen Euro erforderlich. Das entspricht durchschnittlich etwa 290 Milliarden Euro pro Jahr und damit mehr als dem Doppelten dessen, was von 2018 bis 2023 jährlich …

Ein 1,3 km langes Teilstück der 1989 gesprengten Berliner Mauer ist heute die größte Graffiti-Galerie der Welt. Fragment der East Side Gallery. BERLIN, DEUTSCHLAND. 3. Januar 2022. — © dbrnjhrj - stock.adobe.com

15.10.2026Pressemitteilung Gemeinsame Erklärung zur Freiheit der Kunst und Konzept zur Stärkung der Provenienzforschung verabschiedet

Bund, Länder und Kommunen bekräftigen beim 25. Kulturpolitische Spitzengespräch die Freiheit der Kunst und haben ein gemeinsames Konzept zur Stärkung der Provenienzforschung zu NS-Raubgut verabschiedet. Das Treffen fand am 14. Oktober 2026 im Apollosaal der Staatsoper Unter den Linden in Berlin …

Tastatur mit Flagge - Deutschland — Boris Zerwann, © Zerbor - stock.adobe.com

12.10.2026Digitalisierung Bund und Kommunen im Austausch zum Deutschland-Stack

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat kürzlich gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) ein Webinar „Deutschland-Stack – Kompakt-Briefing“ veranstaltet. Frau Christina Decker, Leiterin der Abteilung DS (Deutschland-Stack) sowie Thomas Bendig, Referat AG …

Grafik mit Leitz-Ordnern im Laptop Bildschirm. — © koya979 - stock.adobe.com

12.10.2026Digitalisierung Veranstaltung „Daten und KI für smarte Kommunen“ am 2. Dezember 2026

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund führt gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und Bitkom am 2. Dezember 2026 von 10:00 bis 16:00 Uhr im Forum Digitale Technologien in Berlin die Veranstaltung „Daten und KI für smarte Kommunen“ durch. Im Mittelpunkt stehen übertragbare …

Wernigerode, belebte Einkaufsstraße — © ArTo - stock.adobe.com

09.10.2026Einzelhandel Deutschlandstudie Innenstadt 2026/27 veröffentlicht

Mit der „Deutschlandstudie Innenstadt 2026/27" legt die CIMA nach 2022 und 2024 zum dritten Mal ein repräsentatives Panel zur Wahrnehmung der Innenstadt vor. Befragt wurde die Bevölkerung ab 15 Jahren — differenziert nach Alter, Geschlecht, Wohnort, Stadtgrößenklasse und Wohnzufriedenheit. Neu …

Ein älteres Ehepaar sitzt gemeinsam zu Hause und prüft Unterlagen und Rechnungen. — © simona - stock.adobe.com

07.10.2026Pflegepolitik Strukturelle Reform rasch umsetzen

DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger fordert in einem Statement gegenüber der Rheinischen Post eine rasche strukturelle Reform der Pflegeversicherung, um die stark steigenden Kosten für die Kommunen zu begrenzen.

© Rafael Henrique - stock.adobe.com

05.10.2026Digitalisierung Kommunen bis zum 2. Januar 2027 „wallet-ready“ machen

Die digitale Brieftasche "European Digital Identity Wallet" – kurz „EUDI-Wallet“ – soll ab dem 2. Januar 2027 allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Ab diesem Zeitpunkt müssen auch die kommunalen Behörden vorbereitet sein, die EUDI-Wallet als Login- und Identifizierungsmittel zu …

Big data , iot , artificial intelligence (ai) technology every where , smart city technology concept. Neural networks connect atoms and blur city people cross street background. 3d Rendering. — © ©zapp2photo - stock.adobe.com

05.10.2026Positionspapier Smarte Städte und Regionen strukturell und nachhaltig absichern

Die Zukunft digital vernetzter Städte, Landkreise und Gemeinden ist ungewiss. Mit dem Auslaufen zentraler Förderprogramme wie den „Modellprojekten Smart Cities“ (MPSC) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) wird deutlich, dass die digitale Transformation der …

Blick vom Hohensaperg. Fotografiert mit Tiltshift Miniatur Effekt. — © Jürgen Fälchle - stock.adobe.com

03.10.2026Statement Ballungsräume entlasten, Wohnraumpotenziale aktivieren

Der DStGB fordert in einem Statement ein Gesamtkonzept, das Wohnraumpotenziale in ländlichen Regionen aktiviert und damit die angespannten Wohnungsmärkte in den Ballungsräumen entlastet.

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